Kreisausschuss tagt in Forst
Haushalt 2027, Schülerverkehr und ÖPNV stehen an.
Der Kreisausschuss des Landkreises Spree-Neiße kommt am Mittwoch, 25.11.2026, 15:00 Uhr, zu seiner 16. Sitzung zusammen. Getagt wird im Kreishaus, Raum C.2.04, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz). Die Sitzung ist öffentlich.
Im Mittelpunkt stehen der Entwurf der Haushaltssatzung 2027 und mögliche Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Außerdem befasst sich der Ausschuss mit der Schülerbeförderung, der Förderung sozialer Angebote und der Vergabe von Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr.
Auf der Tagesordnung stehen:
- Einwendungen der Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2027
- Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2027
- Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung vom 01.08.2026
- Fortschreibung der Kinderkostenpauschale für 2027
- Personalkostenförderung für Fachkräfte in der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Schulsozialarbeit und Familienförderung ab 2027
- Personalkostenförderung für Erzieher
- Rückforderung der Kinderkostenpauschale für 2026
- Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2026 sowie deren finanzielle Sicherung
- Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
- Vergabe der ÖPNV-Verkehrsleistung für das Linienbündel SPN-West, Teilnetz 2
- Jahresabschluss 2024
- Interkommunale Zusammenarbeit im Projekt „Identität bewahren und den Wandel gestalten – Gesamterlebnis Identität und Wandel im Braunkohlerevier“
- Interkommunale Zusammenarbeit im Projekt „AI4 Permitting Lausitz“
- Personalbericht 2025
- Berichterstattung zum Kreistagsbeschluss Nr. 229-19/2026
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen stellt der Landkreis unter www.lkspn.de im Bereich Politik und Kreistag, Bürgerinfo-Portal und Sitzungskalender bereit.