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Gemeinderat Malschwitz berät
Themen wie Schulnetzplan, Wärmeplanung und Investitionen
Der Gemeinderat kommt zu einer Sitzung zusammen, in der zahlreiche zentrale Themen der kommunalen Entwicklung auf der Tagesordnung stehen. Nach der Begrüßung und der Feststellung der Beschlussfähigkeit erfolgt zunächst die Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 25. November und 9. Dezember 2025 sowie die anschließende Protokollkontrolle.
Im weiteren Verlauf informiert der Bürgermeister gemeinsam mit der Verwaltung über aktuelle Entwicklungen und anstehende Vorhaben. Ein Schwerpunkt der Sitzung ist der Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Fortführung der Grundschule Malschwitz in öffentlicher Trägerschaft entsprechend dem Schulnetzplan des Landkreises Bautzen.
Darüber hinaus wird der Beteiligungsbericht 2023 in einer Informationsvorlage vorgestellt. Der Gemeinderat befasst sich außerdem mit der Vergabe der Planungsleistung für die Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung, einem wichtigen Baustein für die zukünftige Energieversorgung der Gemeinde.
Weitere Beratungspunkte sind die Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach dem Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen sowie der Beschluss zur ersten Änderung des Bebauungsplanes Wartha „Zum Wasserturm“.
Auf der Tagesordnung stehen zudem Beschlüsse zum Erwerb mehrerer Flurstücke in der Gemarkung Lömischau, zur Beschaffung eines gebrauchten Löschgruppenfahrzeuges für die Feuerwehr sowie zur Annahme von Spenden. Den Abschluss der Sitzung bildet eine Fragestunde.
Die Sitzung ist öffentlich, interessierte Bürger haben die Möglichkeit, sich über die anstehenden Entscheidungen zu informieren.
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