Lausitz.online Logo

Politik

Bildschirmfoto des Service-Portals

Politik & Kommunales

Niederlausitz
SPN

Mehr Service online bei der Stadt Guben

Viele Verwaltungsangelegenheiten lassen sich bequem von zu Hause erledigen

15.03.2026
3 min
Politik & Kommunales
Guben. Die Stadt Guben baut ihre digitalen Verwaltungsangebote weiter aus und macht damit einen weiteren Schritt hin zu mehr Service und Bürgerfreundlichkeit. Viele städtische Dienstleistungen können bereits vollständig online erledigt werden – schnell, unkompliziert und ohne Wartezeiten im Rathaus. Ein besonderer Schwerpunkt liegt im Bereich Wohngeld. Bürger können sowohl den Erstantrag als auch Änderungsmitteilungen sowie Erhöhungsanträge für den Lastenzuschuss digital einreichen. Damit sind die wichtigsten Leistungen rund um das Wohngeld vollständig in den Online-Service integriert. Auch Gewerbetreibende profitieren von den erweiterten digitalen Angeboten. Gewerbean-, -um- und -abmeldungen lassen sich nun bequem online abwickeln. Dadurch werden Zeit gespart und bürokratische Abläufe vereinfacht. Darüber hinaus wurden weitere Dienstleistungen digitalisiert. So können beispielsweise Führungszeugnisse online beantragt, Parkausweise für schwerbehinderte Menschen (blau oder orange) angefordert oder die Wiederauffindung eines Reisepasses gemeldet werden. Auch verschiedene personenstandsrechtliche Services stehen digital zur...
Mehr lesen...

Politik & Kommunales

Niederlausitz
OSL

Lübbenau startet Wärmeplanung

Orientierung für künftige Wärmeversorgung vor Ort

12.03.2026
3 min
Politik & Kommunales
Die Stadt Lübbenau/Spreewald hat mit der Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung begonnen. Ziel ist es, langfristige Perspektiven für eine klimafreundliche und verlässliche Wärmeversorgung in der Stadt zu entwickeln und die Bürger frühzeitig über Möglichkeiten des Heizens ohne fossile Brennstoffe zu informieren. Was die kommunale Wärmeplanung leisten soll Die kommunale Wärmeplanung ist ein strategischer Plan, mit dem Städte und Gemeinden eine umweltfreundliche Wärmeversorgung aufbauen wollen. Hintergrund ist das Bundes-Klimaschutzgesetz, das festlegt, dass Deutschland bis zum Jahr 2045 treibhausgasneutral werden soll. Die Wärmewende ist dafür ein wichtiger Baustein. In Lübbenau/Spreewald wird im Rahmen der Wärmeplanung untersucht, welche erneuerbaren Energiequellen vor Ort genutzt werden können, etwa Wärme aus dem Erdreich oder Solarenergie, welche nichtvermeidbare industrielle Abwärme, zum Beispiel aus einem Rechenzentrum, eingebunden werden kann, in welchen Stadtbereichen sich der Ausbau von Wärmenetzen besonders anbietet, wie verschiedene Bereiche zusammenarbeiten können und welche Organisationen oder Unternehmen beteiligt...
Mehr lesen...
Die Staatssekretärin im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, Dr. Ina Bartmann, wurde im Rathaus Senftenberg von Bürgermeister Andreas Pfeiffer (r.) und Geschäftsbereichsleiter Carsten Henkel empfangen. Im kleinen Ratssaal fand ein offener Austausch zu wichtigen Vorhaben der Stadtentwicklung statt.

Politik & Kommunales

Niederlausitz
OSL

Stadtentwicklung: Besuch im Rathaus Senftenberg

Arbeitsgespräch zu Straßenbau und Förderung

11.03.2026
2 min
Politik & Kommunales
Senftenberg arbeitet weiter an wichtigen Infrastrukturprojekten. Im Rathaus standen dabei zentrale Straßenbauvorhaben und die Unterstützung durch das Land Brandenburg im Mittelpunkt. Arbeitsbesuch im Rathaus Senftenberg Am Donnerstag, 06.03.2026, empfing Bürgermeister Andreas Pfeiffer die Staatssekretärin im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, Dr. Ina Bartmann , zu einem Arbeitsgespräch im Rathaus Senftenberg. Am Termin nahmen außerdem Carsten Henkel (Geschäftsbereichsleiter Bau und Stadtentwicklung) und Frank Hellmund (Amtsleiter Tiefbau) teil. Gemeinsam wurden Projekte besprochen, bei denen die Stadt Senftenberg auf die Unterstützung des Landes setzt. Bahnhofstraße Hosena: Zweiter Bauabschnitt im Blick Ein Schwerpunkt des Gesprächs war der zweite Bauabschnitt der Bahnhofstraße im Ortsteil Hosena . Der erste Abschnitt in der August-Bebel-Straße wurde bereits im Vorjahr fertiggestellt. Nun soll die Fortsetzung folgen. Bürgermeister Andreas Pfeiffer betonte die Bedeutung der Maßnahme: „Dieses Straßenbauprojekt ist für Senftenberg und insbesondere für den Wirtschaftsstandort rund um Züblin Stahlbau in Hosena von...
Mehr lesen...
Die alte Brücke

Politik & Kommunales

Niederlausitz
LDS

Lübben verkauft Teile der alten SpreeLagune

gebrauchte Brückenelemente, Bieterverfahren, Frist 27.03.2026

11.03.2026
3 min
Politik & Kommunales
Die Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) bietet gebrauchte Bauteile der ehemaligen Fußgängerbrücke „SpreeLagune“ in zwei öffentlichen Bieterverfahren an. Interessant ist das Angebot vor allem für Handwerker, Vereine oder private Bauherren aus der Region Lausitz und Spreewald, die robuste Materialien weiterverwenden möchten. Hintergrund: Neue Brücke, alte Bauteile Nach der Freigabe der neuen, 107 Meter langen Fußgängerbrücke „SpreeLagune“ im Dezember 2025 verwertet die Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) nun Bauteile der alten Brücke. Die frühere Konstruktion war im Februar 2023 wegen erheblicher Schäden und fehlender Tragfähigkeit vollständig gesperrt worden. Über den Baubetriebshof werden die ausgebauten Materialien jetzt in zwei getrennten, öffentlichen Bieterverfahren zum Verkauf angeboten. Die Stadt setzt dabei auf eine transparente und wirtschaftlich nachhaltige Verwertung der Brückenelemente. Was wird verkauft? Kunststoffbohlen Verkauft werden: gebrauchte Kunststoffbohlen Maße je Bohle: ca. 250 x 19,7 x 4 cm Gesamtmenge: rund 150 laufende Meter Verkauf als Gesamtposten, ein Teilverkauf bleibt vorbehalten Mindestgebot:...
Mehr lesen...
Bereits auf dem Ortseingangsschild wird durch die Bürger auf die Thematik hingewiesen.

Politik & Kommunales

Niederlausitz
CB, LOS, MOL, OSL, SPN

Subventionen für die Energiewende – aber ohne Wärmenetz?

Windpark Mückendorf bringt Politik und Förderpraxis unter Druck

11.03.2026
4 min
Politik & Kommunales
Baruth/Mark – Ortsteil Mückendorf. Das Energieprojekt rund um den geplanten Windpark im Wald nördlich von Mückendorf, nördlich der Lausitz, wurde lange als Modell für die Energiewende präsentiert: erneuerbarer Strom, industrielle Nutzung und eine klimafreundliche Wärmeversorgung für die Region. Doch inzwischen droht aus dem Vorzeigeprojekt eine politische Belastungsprobe zu werden. Im Zentrum der Debatte stehen öffentliche Fördermittel – und die Frage, ob deren ursprüngliche Grundlage noch besteht. Als das Projekt vorgestellt wurde, war die Idee eines integrierten Energiesystems zentral: Der Windpark sollte nicht nur Strom produzieren, sondern auch die Basis für ein regionales Wärmenetz bilden. Geplant war unter anderem, industrielle Abwärme aus der Produktion eines großen Baruther Industriebetriebs zu nutzen und in ein kommunales Wärmenetz einzuspeisen. Haushalte in Baruth/Mark und umliegenden Ortsteilen sollten davon profitieren. Genau für solche Konzepte stellt der Bund Fördermittel bereit. Programme zur kommunalen Wärmewende sollen ausdrücklich Projekte unterstützen, bei denen erneuerbare Energien und industrielle Abwärme zu...
Mehr lesen...
In der 13. Kalenderwoche 2026 wird der Bauzaun zurückgebaut und die sanierte Grünachse inklusive Brunnen vollständig freigegeben.

Politik & Kommunales

Niederlausitz
MOL

Heinrich-Heine-Allee in Eisenhüttenstadt kurz vor Freigabe

Sanierte Grünachse, Brunnenanlage und Wege fertiggestellt

10.03.2026
2 min
Politik & Kommunales
Die Heinrich-Heine-Allee in Eisenhüttenstadt steht kurz vor der vollständigen Wiedereröffnung. In der 13. Kalenderwoche 2026 soll der Bauzaun abgebaut und die sanierte Grünachse mit dem Brunnen der Jugend für die Öffentlichkeit freigegeben werden. Umfangreiche Sanierung in zwei Bauabschnitten Die Baumaßnahme an der Heinrich-Heine-Allee umfasste zwei Bauabschnitte. Im ersten Abschnitt wurden die Fahrgassen und Stellplätze erneuert. Der zweite Bauabschnitt konzentrierte sich auf die Grünachse mit der kompletten Erneuerung der Brunnenanlage „Brunnen der Jugend“ , der Pflasterflächen und der Wegebeziehungen. Dabei wurde nach Angaben der Stadt besonderer Wert auf eine denkmalgerechte Ausführung gelegt. Zweiter Bauabschnitt seit 2022 in Arbeit Mit dem zweiten Bauabschnitt wurde im September 2022 begonnen. Zunächst standen die Herstellung der Grünflächen und die Gestaltung der Wege im Mittelpunkt. Die Arbeiten an der Brunnenanlage erwiesen sich als besonders anspruchsvoll. Die Ausschreibungen für die Spezialleistungen Brunnenbau und Brunnentechnik führten mehrfach zu keinen wertbaren Angeboten. Dadurch verzögerte sich der Bauablauf. Auch...
Mehr lesen...
Innenminister Willke (2.v.l.) und OB Schick (Mitte) im Austausch mit Vertretern der Staatsanwaltschaft und weiteren Behörden

Politik & Kommunales

Niederlausitz
CB

Cottbuser Sicherheitskonferenz tagt zu Videoüberwachung

Schwerpunkt Kameras, Gewalt an Schulen, Katastrophenschutz

09.03.2026
3 min
Politik & Kommunales
Die jährliche Cottbuser Sicherheitskonferenz hat am Montag, 09.03.2026 , in Cottbus über aktuelle Sicherheitsfragen in der Stadt und im Land Brandenburg beraten. Im Mittelpunkt standen unter anderem der mögliche breitere Einsatz von Kameras im öffentlichen Raum, Gewaltvorfälle an Schulen sowie der Zivil- und Katastrophenschutz. Videoüberwachung und rechtliche Grundlagen Ein zentrales Thema der Konferenz war die lageangepasste Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Dabei ging es um Regeln für den Einsatz von Kameras und um die Frage, wie Kommunen diese Technik rechtssicher nutzen können. Brandenburgs Innenminister René Wilke betonte, dass das Land derzeit das Ordnungsbehördengesetz anpasst. Ziel sei es, den Kommunen mehr Handlungsspielraum zu geben, etwa beim Einsatz sogenannter intelligenter Videokontrolle. Außerdem werde an einer Novelle des Polizeigesetzes gearbeitet, um organisierte Kriminalität künftig wirksamer bekämpfen zu können. „Die Sicherheitskonferenz sendet ein starkes Signal weit über die Stadtgrenzen hinaus: Wir ziehen gemeinsam an einem Strang, denn nur zusammen können wir die sicherheitspolitischen...
Mehr lesen...
Eingangsschild zu einem Wahllokal im Spree-Neiße-Kreis

Politik & Kommunales

Niederlausitz
SPN

Zwischenstand Landratswahl Spree-Neiße

Aktuelle Zahlen, Beteiligung, Überblick der Kandidaten

08.03.2026
2 min
Politik & Kommunales
Cottbus / Landkreis Spree-Neiße. Im Landkreis Spree-Neiße läuft die Auszählung der Landratswahl vom Sonntag, 08.03.2026, weiter. Nach dem Auszählungsstand von 19:10 Uhr liegt die Wahlbeteiligung bei ca. 49% Prozent . Ausgezählte Wahlgebiete im Landkreis Die bisher vorliegenden Ergebnisse stammen aus folgenden Wahlgebieten im Landkreis Spree-Neiße: Amt Burg (Spreewald) Amt Döbern-Land Amt Peitz Stadt Drebkau Stadt Forst (Lausitz) Stadt Guben Gemeinde Kolkwitz Gemeinde Neuhausen/Spree Gemeinde Schenkendöbern Stadt Spremberg Stadt Welzow Stimmenanteile der Kandidaten Nach aktuellem Auszählungsstand verteilen sich die Stimmen wie folgt: Christine Beyer (AfD) : 44,06 % Martin Heusler (CDU) : 29,62 % Heiko Jahn (SPD) : 19,30 % Robert Hanschke (Die PARTEI) : 6,45 % Zwischenstand, weitere Ergebnisse folgen Die genannten Zahlen sind ein Zwischenstand . Im Laufe des Abends ist mit weiteren Aktualisierungen zu rechnen, sobald zusätzliche Stimmen ausgezählt und gemeldet wurden. Weitere Informationen und der endgültige Wahlausgang werden nach Abschluss der vollständigen Stimmenauszählung bekanntgegeben.
Mehr lesen...
Torhaus in Guben

Politik & Kommunales

Niederlausitz
SPN

11 Millionen Euro für Gubener Stadtumbau

Fördermittel stärken Altstadt, Wohnquartiere, Soziales

06.03.2026
3 min
Politik & Kommunales
Guben erhält rund 11 Millionen Euro für Stadtentwicklung und Stadtumbau. Mit den Mitteln von Bund, Land und Europäischer Union sollen Altstadt, Wohnquartiere und soziale Infrastruktur gezielt gestärkt werden. Förderbescheide in Guben übergeben Am Freitag, 06.03.2026, hat die Stadt Guben mehrere Zuwendungsbescheide für zentrale Stadtentwicklungsprojekte erhalten. Die Fördermittel wurden von Staatssekretärin Dr. Ina Bartmann aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg persönlich übergeben. Insgesamt stehen der Stadt rund 11 Millionen Euro aus verschiedenen Förderprogrammen von Bund, Land und Europäischer Union zur Verfügung. Altstadt: Historisches Torhaus und Stadtumbau Ein Teil der Förderung stammt aus den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung. Im Programm „Lebendige Zentren“ erhält Guben im Programmjahr 2025 Fördermittel in Höhe von 1.163.000 € . Dazu zählt unter anderem die Reaktivierung des historischen Torhauses in der Berliner Straße . Im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Rückbau“ werden Fördermittel in Höhe von 1.400.000 € bereitgestellt. Diese Mittel sind für den...
Mehr lesen...
Der Kreiswahlausschuss des Landkreises Elbe-Elster kam am 4. März im Kreishaus in Herzberg (Elster) unter Leitung von Kreiswahlleiterin Susann Kirst zusammen, um das Ergebnis der Stichwahl zur Landratswahl offiziell festzustellen. Mitglieder des Wahlausschusses und die Kreiswahlleitung prüften dabei die Wahlniederschriften der Wahllokale sowie die Unterlagen der Briefwahl.

Politik & Kommunales

Niederlausitz
EE

Marcel Schmidt wird Landrat in Elbe-Elster

Stichwahl bestätigt, Amtsantritt terminiert, Dank an Wahlhelfer

05.03.2026
2 min
Politik & Kommunales
Herzberg (Elster)/Landkreis Elbe-Elster. Der Landkreis Elbe-Elster hat einen neuen Landrat: Der Kreiswahlausschuss hat am Mittwoch, 04.03.2026, im Kreishaus in Herzberg (Elster) das Ergebnis der Stichwahl vom Sonntag, 01.03.2026, offiziell festgestellt. Der parteilose Einzelbewerber Marcel Schmidt wird neuer Landrat. Offizielles Ergebnis der Landrats-Stichwahl Unter der Leitung von Kreiswahlleiterin Susann Kirst prüfte der Kreiswahlausschuss die Wahlniederschriften der Wahllokale sowie die Unterlagen der Briefwahlvorstände. Auf dieser Grundlage wurde das amtliche Endergebnis der Stichwahl zur Landratswahl im Landkreis Elbe-Elster festgestellt. Demnach entfielen auf Marcel Schmidt 64,5 Prozent der gültigen Stimmen, insgesamt 26.482 Stimmen . Er überschritt damit sowohl die erforderliche Mehrheit als auch das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von 12.476 Stimmen deutlich. Auf Amtsinhaber Landrat Christian Jaschinski (CDU) entfielen 35,5 Prozent der gültigen Stimmen, das entspricht 14.557 Stimmen . Wahlbeteiligung im Landkreis Elbe-Elster An der Stichwahl beteiligten sich 41.341 von insgesamt 83.196 Wahlberechtigten . Die...
Mehr lesen...
Werbemotiv

Politik & Kommunales

Niederlausitz
SPN

Probewohnen 2026: Guben lädt ein

Stadt auf Zeit erleben – Wohnen testen – Alltag prüfen

04.03.2026
3 min
Politik & Kommunales
Guben. Die Doppelstadt an der Neiße setzt das Format Probewohnen fort: Auch 2026 können Interessierte Guben für mehrere Wochen als möglichen neuen Wohnort testen und den Alltag vor Ort kennenlernen. Probewohnen 2026 in Guben Nach zwei Jahren Probewohnen geht das Angebot in die nächste Runde. Unter dem Motto „Dein Abenteuer beginnt hier. Ankommen. Ausprobieren. Bleiben.“ laden die Gubener Wohnungsgesellschaft mbH und die Stadt Guben zum Probewohnen 2026 ein. Im Zeitraum von August bis Oktober 2026 können ausgewählte Personen für zwei bis vier Wochen in Guben wohnen und prüfen, ob die Stadt ihr neuer Lebensmittelpunkt werden könnte. Wohnen auf Zeit: Konditionen und Ablauf Die Gubener Wohnungsgesellschaft mbH stellt für die Dauer des Aufenthalts eine moderne, voll ausgestattete Wohnung zur Verfügung. Der Preis beträgt 100,00 € pro Woche . Das Angebot gilt für Einzelpersonen, Paare und Familien. Während des Probewohnens können die Gäste am gesellschaftlichen Leben in Guben teilnehmen, Freizeitangebote vor Ort erkunden, berufliche Perspektiven ausloten, die Lebensqualität in der Doppelstadt an der Neiße im Alltag erleben. Ziel des...
Mehr lesen...
Das war der Kreistag am 26. Februar im Bürgerhaus ,,Kurmärker

Politik & Kommunales

Niederlausitz
OSL

Sonderkreistag in Großräschen: Wichtige Beschlüsse

Haushalt, Personalentscheidungen, ÖPNV und Verbandsaustritt im Überblick

27.02.2026
6 min
Politik & Kommunales
Der Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz hat am Donnerstag, 26.02.2026, um 17:00 Uhr im Bürgerhaus „Kurmärker“ in Großräschen in einer außerplanmäßigen Sitzung zentrale Weichen für Haushalt, Personal und Infrastruktur gestellt. Gedenken an Reiner Rademann Zu Beginn der Sitzung erinnerte die Vorsitzende des Kreistages, Martina Gregor-Ness , an die Verdienste des verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden des Kreistages Oberspreewald-Lausitz, Reiner Rademann . Der Kreistag ehrte ihn mit einer gemeinsamen Schweigeminute. Hintergrund der Sondersitzung Die Sondersitzung war notwendig, um das zeitnahe Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2025/2026 des Landkreises sicherzustellen. Insgesamt standen neun Tagesordnungspunkte auf der Agenda, fünf Beschlussvorlagen wurden behandelt. Eine kurzfristig eingebrachte Vorlage der AfD-Fraktion wurde nach Abstimmung nicht in die Tagesordnung aufgenommen. Wahl des Landrates für gültig erklärt (TOP 5) Der Kreistag hat die Wahlen zur Landrätin beziehungsweise zum Landrat offiziell für gültig erklärt. Der Kreiswahlausschuss hatte die Ergebnisse der Wahl am 11.01.2026 und der Stichwahl am 25.01.2026...
Mehr lesen...
Robert Weidner wird neuer Erster Beigeordneter

Politik & Kommunales

Niederlausitz
OSL

Neuer Erster Beigeordneter in OSL gewählt

Kreistag entscheidet, Wechsel in der Verwaltungsspitze, angespannte Finanzlage im Fokus

27.02.2026
3 min
Politik & Kommunales
Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz stellt seine Verwaltungsspitze neu auf: Der Kreistag hat am Donnerstag, 26.02.2026 , Robert Weidner zum künftigen Ersten Beigeordneten gewählt. Wechsel an der Spitze der Kreisverwaltung Auf Vorschlag von Landrat Siegurd Heinze stimmte der Kreistag mit klarer Mehrheit für Robert Weidner. Er übernimmt die allgemeine Stellvertretung des Landrats und die Verantwortung für die Kämmerei des Landkreises. Weidners Dienst beginnt am Mittwoch, 01.07.2026 . Er folgt auf Grit Klug , die ihre Tätigkeit in der Kreisverwaltung nach insgesamt 44 Jahren beendet. Davon war sie 16 Jahre lang Erste Beigeordnete und Dezernent für Bau, Ordnung und Umwelt. Ihr Ausscheiden ist zum Dienstag, 30.06.2026 , vorgesehen. Verantwortung für 350-Millionen-Euro-Haushalt Als Erster Beigeordneter ist Weidner künftig für den kreislichen Haushalt mit derzeit rund 350 Millionen Euro Aufwendungen pro Jahr zuständig. In Zeiten einer angespannten Finanzlage kommt dieser Aufgabe besondere Bedeutung zu. Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz sieht sich anhaltend hohen finanziellen Herausforderungen gegenüber. Die Haushaltslage wird als...
Mehr lesen...

Politik & Kommunales

Niederlausitz
SPN

Regionalkonferenz Smart City in Guben

Fachtreffen zu digitaler Stadtentwicklung in der Lausitz

27.02.2026
3 min
Politik & Kommunales
Guben wird im April 2026 zum Treffpunkt für Fachleute der digitalen Stadtentwicklung: In der Alten Färberei geht es einen Tag lang um die Frage, wie Smart-City-Projekte in Kommunen dauerhaft verankert werden können. Regionalkonferenz zur Smart City am 16. April Am Donnerstag, 16.04.2026, von 9:30 bis 16:00 Uhr findet in der Alten Färberei, Straupitzstraße 7–8, 03172 Guben , die 27. Regionalkonferenz der Modellprojekte Smart Cities statt. Anschließend sind eine Exkursion und ein Get-together geplant. Die Veranstaltung steht unter dem Titel „Verstetigung im Fokus – Die Smart City zukunftsfest aufstellen“ und richtet sich vor allem an Kommunen in Brandenburg und der näheren Umgebung. Eingeladen sind außerdem alle, die sich für die nachhaltige und digitale Entwicklung von Städten und Gemeinden interessieren. Vom Modellprojekt in den kommunalen Alltag Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Frage, wie Smart-City-Projekte nach der Förderphase in den Regelbetrieb überführt werden können. Diskutiert werden unter anderem: Wie gelingt der Übergang vom Modellprojekt in den kommunalen Alltag? Wie lassen sich digitale Anwendungen langfristig in...
Mehr lesen...

Politik & Kommunales

Politik & Kommunales
Niederlausitz
OSL

Städtische Termine Lübbenau, 19. bis 28. März 2026

Informationen zu Veranstaltungen, Sitzungen und Aktionen

15.03.2026
3 min
Die Stadt Lübbenau informiert über die anstehenden Termine und Veranstaltungen in der kommenden Woche: Donnerstag, 19. März 2026, 18.00 Uhr – Infoveranstaltung zum Kahnkorso 2026 Ort: Bunte Bühne am Kulturzentrum GLEIS 3 Vertreter: P. Hoffmann Freitag, 20. März 2026 10.00 Uhr – Sitzung des Seniorenbeirats Ort: Rathaus, Konferenzraum 12.00 Uhr – Frühjahrsputz im Stadtgebiet Samstag, 21. März 2026, ganztags – Frühjahrsputz im gesamten Stadtgebiet Vertreter: BM Montag, 23. März 2026, 17.00 Uhr – Sitzung des Ausschusses „Wirtschaft, Gewerbe und Tourismus“ Ort: Rathaus, kleiner Sitzungssaal Vertreter: FBL 3 Dienstag, 24. März 2026, 17.00 Uhr – Sitzung des Ausschusses „Bau, Wohnen, Verkehr und Umwelt“ Ort: Rathaus, großer Sitzungssaal Vertreter: FBL 3 Mittwoch, 25. März 2026, 17.00 Uhr – Gemeinsame Sitzung des Ausschusses „Bildung, Kultur, Jugend und Sport“ und des Ausschusses „Gesundheit, Soziales und Frauen“ Ort: Rathaus, großer Sitzungssaal Vertreter: FBL 1 Samstag, 28. März 2026, 14.00 Uhr – Traditionelle Rudel- und Paddelübergabe mit Prämierung „Goldener Heuschober“ Ort: Großer Hafen Vertreter: BM Die Bürger sind zu den...
Mehr lesen...

Politik & Kommunales

Politik & Kommunales
Niederlausitz
SPN

Stichwahl Landrat Spree-Neiße in Forst

Fristen für Briefwahl, Öffnungszeiten, wichtige Hinweise

12.03.2026
3 min
Im Landkreis Spree-Neiße steht die Stichwahl zur Wahl des Landrates an. Für Bürger der Stadt Forst (Lausitz) sind vor allem die Regeln zur Briefwahl und die Öffnungszeiten des Briefwahllokals wichtig. Stichwahl am Sonntag, 22.03.2026 Die Stichwahl zur Wahl des Landrates des Landkreises Spree-Neiße findet am Sonntag, 22.03.2026 , statt. Eine erneute Zusendung von Wahlbenachrichtigungen mit Briefwahlantrag an alle Wahlberechtigten ist nicht vorgesehen . Briefwahlunterlagen: Wer bekommt sie automatisch? Wer bereits zur Hauptwahl einen Antrag auf Briefwahlunterlagen gestellt und dabei auch die Stichwahl angekreuzt hat, erhält die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl automatisch per Post. Der Versand ist voraussichtlich in der 12. Kalenderwoche geplant. Wer auf dem Wahlscheinantrag nur die Hauptwahl am Sonntag, 08.03.2026, angekreuzt, aber die Stichwahl nicht markiert hat, bekommt keine Briefwahlunterlagen zugesandt. Briefwahl für die Stichwahl rechtzeitig beantragen In diesem Fall ist ein neuer Antrag für die Stichwahl notwendig. Dieser kann schriftlich oder ab Mittwoch, 11.03.2026, online unter www.forst-lausitz.de gestellt werden....
Mehr lesen...

Politik & Kommunales

Politik & Kommunales
Niederlausitz
SPN

Simone Taubenek bleibt Bürgermeisterin

Endgültiges Ergebnis, Beteiligung, nächste Stichwahl

11.03.2026
2 min
Forst (Lausitz) hat entschieden: Amtsinhaberin Simone Taubenek bleibt weitere acht Jahre Bürgermeisterin der Stadt. Der Wahlausschuss hat am Montag, 09.03.2026, das endgültige Ergebnis der Bürgermeisterwahl festgestellt. Endgültiges Wahlergebnis in Forst (Lausitz) Bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag, 08.03.2026, traten zwei Kandidaten an: Simone Taubenek (parteilos) und Ingo Bochmann (Alternative für Deutschland, AfD). Das vom Wahlausschuss bestätigte Ergebnis (gültige Stimmen): Simone Taubenek (parteilos): 4.980 Stimmen (58,8 %) Ingo Bochmann (AfD): 3.495 Stimmen (41,2 %) Damit bleibt Simone Taubenek Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz). Wahlbeteiligung und Organisation In Forst (Lausitz) waren am Sonntag, 08.03.2026, insgesamt 14.608 Bürger zur Wahl aufgerufen. Bis 18:00 Uhr gaben 8.602 Wähler ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 58,9 Prozent . Bereits im Vorfeld der Wahl waren 2.499 Stimmen per Briefwahl eingegangen. Für die Stimmabgabe standen von 8:00 bis 18:00 Uhr 24 Urnenwahllokale sowie 5 Briefwahllokale zur Verfügung. Insgesamt waren rund 170 Wahlhelfer im Einsatz. Hinweis zur Stichwahl im Landkreis...
Mehr lesen...

Politik & Kommunales

Politik & Kommunales
Niederlausitz
SPN

Finanzausschuss tagt im Spremberger Rathaus

Sitzung mit Nachtragshaushalt und Livestream geplant

05.03.2026
3 min
In Spremberg/Grodk steht die nächste Sitzung des Ausschusses Finanzen und Rechnungsprüfung an. Im Mittelpunkt stehen der Nachtragshaushalt 2026 und die Priorisierung von Investitionen. Termin und Ort der Sitzung Die 13. Sitzung des Ausschusses Finanzen und Rechnungsprüfung in der VIII. Wahlperiode findet am Donnerstag, 12.03.2026, 18:00 Uhr , im Ratssaal des Rathauses Spremberg/Grodk, Am Markt 1, 03130 Spremberg , statt. Öffentlicher Teil mit Livestream Der öffentliche Teil der Sitzung wird per Livestream übertragen. Bürger können die Beratungen online über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk verfolgen. Der Zugang erfolgt über die städtische Webseite www.spremberg.de oder direkt über den Livestream-Bereich unter https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream . Themen im öffentlichen Teil Nach der Eröffnung der öffentlichen Sitzung stehen zunächst die üblichen Formalien auf der Tagesordnung. Dazu gehören unter anderem: Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung und der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschlussfassung über mögliche Einwendungen gegen die Niederschrift der...
Mehr lesen...

Politik & Kommunales

Politik & Kommunales
Niederlausitz
CB

Corona-Bußgelder in Cottbus: Verfahren neu prüfen

Rückzahlung möglich • Gerichtsurteil • Fristen prüfen

03.03.2026
2 min
Cottbus – Nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg können bestimmte Corona-Bußgelder in Cottbus/Chóśebuz ihre Rechtsgrundlage verloren haben. Betroffene haben die Möglichkeit, eine Wiederaufnahme ihres Verfahrens zu beantragen. Verfassungsgericht erklärt Teile der Verordnungen für nichtig Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat Teile von Verordnungen über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg für nichtig erklärt. Bußgeldbescheide der Stadt Cottbus/Chóśebuz, die auf Grundlage dieser für nichtig erklärten Regelungen erlassen wurden, haben damit keine Rechtsgrundlage mehr. Dies betrifft ausschließlich einige Regelungen in zwei Zeiträumen: Montag, 02.11.2020, bis Montag, 30.11.2020 Montag, 08.03.2021, bis Sonntag, 28.03.2021 Für diese Zeiträume nennt die Stadt Cottbus/Chóśebuz insgesamt 31 Verfahren im November 2020 und 9 Verfahren im März 2021 . Wiederaufnahme der Verfahren möglich Über die betroffenen Bußgelder kann im Rahmen einer Wiederaufnahme des Verfahrens erneut entschieden werden. Antragsberechtigt sind unter anderem die...
Mehr lesen...

Politik & Kommunales

Politik & Kommunales
Niederlausitz
SPN

Neue Eisenbahnüberführung Euloer Straße

Fördermittel sichern Neubau und besseren Radverkehr

03.03.2026
2 min
In Forst (Lausitz) wird die Eisenbahnüberführung in der Euloer Straße erneuert. Mit dem Ersatzneubau soll auch die Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger verbessert werden. Neubau der Brücke und Ausbau der Straße Im Auftrag der DB InfraGO AG entsteht ein Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung in der Euloer Straße in Forst (Lausitz). In diesem Zusammenhang wird die Euloer Straße einschließlich der Nebenanlagen ausgebaut. Die DB InfraGO AG ist Vorhabenträgerin und führt die Bauarbeiten durch. Die Stadt Forst (Lausitz) ist als Kreuzungsbeteiligte ebenfalls Kostenträgerin im Kreuzungsbereich. Rechtliche Grundlage und Finanzierung Zur Umsetzung des Vorhabens wurde zwischen der DB InfraGO AG und der Stadt Forst (Lausitz) eine Kreuzungsvereinbarung gemäß dem Eisenbahnkreuzungsgesetz abgeschlossen. Die Maßnahme wird vom Land Brandenburg, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, mit Landesmitteln in Höhe von 5.465.000 € gefördert. Zusätzlich unterstützt die Bundesrepublik Deutschland den Ausbau im Rahmen der Förderung von Radwegen über oder unter Eisenbahnstrecken nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz mit 1.232.380 €....
Mehr lesen...

Politik & Kommunales

Politik & Kommunales
Niederlausitz
EE

Marcel Schmidt wird Landrat Elbe-Elster

Stichwahl entschieden, Amtswechsel nach 16 Jahren

02.03.2026
2 min
Im Landkreis Elbe-Elster steht ein Wechsel an der Verwaltungsspitze bevor: Der parteilose Kandidat Marcel Schmidt wird neuer Landrat. Er setzte sich in der Stichwahl deutlich gegen Amtsinhaber Christian Jaschinski (CDU) durch. Deutliches Ergebnis in der Stichwahl Bei der Stichwahl am Sonntag erhielt Marcel Schmidt 64,5 Prozent der Stimmen. Auf Christian Jaschinski entfielen 35,5 Prozent . Das geht aus dem vorläufigen Endergebnis nach Auszählung aller Wahllokale hervor. Rund 83.300 Wahlberechtigte waren im Landkreis Elbe-Elster aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,7 Prozent . Erste Wahlrunde mit anderem Stimmenbild In der ersten Runde der Landratswahl Mitte Februar hatte Amtsinhaber Christian Jaschinski mit 34,6 Prozent noch den höchsten Stimmenanteil erreicht. Marcel Schmidt folgte mit 30,8 Prozent und zog damit in die Stichwahl ein. Die Wahlbeteiligung lag in der ersten Runde bei 54,7 Prozent . Amtszeit und Wechsel an der Verwaltungsspitze Christian Jaschinski war 16 Jahre lang Landrat des Landkreises Elbe-Elster. Die nun beginnende Amtszeit von Marcel Schmidt beträgt acht Jahre .
Mehr lesen...

Politik & Kommunales

Politik & Kommunales
Niederlausitz
EE

Stichwahl in Elbe-Elster entschieden

Ergebnis, Beteiligung, nächste Schritte im Überblick

02.03.2026
2 min
Landkreis Elbe-Elster – Die Stichwahl zum Landrat im Landkreis Elbe-Elster am Sonntag, 01.03.2026, ist entschieden. Nach dem vorläufigen Ergebnis der Kreiswahlleitung hat der parteilose Einzelbewerber Marcel Schmidt die Wahl gewonnen. Marcel Schmidt mit 64,5 Prozent vorne Marcel Schmidt erreichte nach dem vorläufigen Ergebnis 64,5 Prozent der abgegebenen Stimmen und erfüllte damit auch das erforderliche Quorum von 12.476 Stimmen . Auf ihn entfielen 26.482 Stimmen . Der bisherige Amtsinhaber Landrat Christian Jaschinski (CDU) kam auf 35,5 Prozent und erhielt 14.557 Stimmen . Wahlbeteiligung in der Stichwahl bei 49,7 Prozent Die Wahlbeteiligung in der Stichwahl lag bei 49,7 Prozent . Von 83.196 Wahlberechtigten gaben 41.341 ihre Stimme ab. Davon waren 41.039 Stimmen gültig . Im ersten Wahlgang am Sonntag, 15.02.2026, betrug die Wahlbeteiligung 54,7 Prozent . Damals nutzten 45.500 von 83.218 Wahlberechtigten die Möglichkeit zur Stimmabgabe per Briefwahl oder im Wahllokal. Es wurden 45.207 gültige Stimmen gezählt. Nächste Schritte: Bestätigung und Amtsantritt Der Kreiswahlausschuss kommt am Mittwoch, 04.03.2026, um 15:00 Uhr zusammen,...
Mehr lesen...