Lausitz, 19.10.2025

Politik & Kommunales

8. Sitzung des Ortsbeirates Wadelsdorf/Zakrjejc am 23. Oktober 2025

Neuer Sitzungsort

19.10.2025
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Am Donnerstag, dem 23.10.2025, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Wadelsdorf/Zakrjejc, Gemeindebüro Wadelsdorf, Lindenallee 17 , die...

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Die Vorfreude auf den Karnevalsauftakt ist riesig! Am 11.11.2025 um 11:11 Uhr laden die Spremberger Karnevalisten alle großen und kleinen Gäste...

7. Sitzung des Ortsbeirates Schönheide/Prašyjca am 7. Oktober 2025

Spremberg OT Schönheide/Prašyjca

Spree-Neiße (SPN)
Mittwoch 01. Oktober 2025
Niederlausitz
2 min
Kategorie:
Politik & Kommunales

Am Dienstag, dem 07.10.2025, findet um 19:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Schönheide/Prašyjca, Gemeindeversammlungsraum Teichstraße, die 7. Sitzung des Ortsbeirates Schönheide/Prašyjca statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2. Formalien

2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung

3. Festlegungskontrolle

4. G/VIII/25/0306 Alte Feuerwehr in Schönheide/Prašyjca

5. Bürgeranfragen

6. Sonstiges

7. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien

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Am Donnerstag, dem 23.10.2025, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Wadelsdorf/Zakrjejc, Gemeindebüro Wadelsdorf, Lindenallee 17 , die 8. Sitzung des Ortsbeirates Wadelsdorf/Zakrjejc statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Formalien 2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit 2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) 2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (02.09.2025) 3. Festlegungskontrolle 4. Information durch den Ortsvorsteher 5. G/VIII/25/0268 Vorstellung Projekt "Solar" - OT Wadelsdorf/Zakrjejc 6. G/VIII/25/0316 Prioritätenliste - 2025 - OT Wadelsdorf/Zakrjejc 7. Bürgeranfragen 8. Sonstiges 9. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
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Spremberg, Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Mittwoch, dem 15.10.2025, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Formalien 2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit 2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (23.07.2025) 3. Bericht der Stadtverwaltung 4. Aussprache zum Bericht 5. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner 6. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung 6.1 G/VIII/25/0250 1. Änderung des Beschlusses G/VII/20/0223 6.2 G/VIII/25/0256 Fortführung der Zuschussgewährung zu den Betriebskosten für das Objekt Albert-Schweitzer-Haus (Offener Jugendtreff und Spremberger Tafel) in der Gartenstraße, unter der Trägerschaft des Albert-Schweitzer-Familienwerkes Brandenburg e.V. für die Jahre 2026 -2030 6.3 G/VIII/25/0282 Umwidmung einer Sozialarbeiterstelle zur Stärkung der Sozialarbeit an...
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Bürgermeisterin von Elsterwerda tritt aus der CDU aus

Wenige Tage nach ihrer Wiederwahl hat Anja Heinrich, Bürgermeisterin von Elsterwerda (Kreis Elbe-Elster), ihren Austritt aus der CDU angekündigt. Der Austritt soll zum 1. Januar 2026 wirksam werden. Hauptgrund ist der Konflikt innerhalb der Kreis-CDU um die geplante Krankenhausfusion in Elbe-Elster. Die Linie des Kreisverbands wird zugunsten einer Schließung des Elsterwerda-Krankenhauses und eines Neubaus abgewendet. Heinrich erklärte: „Dazu brauche ich keine Partei mehr. Wir machen ohne Not Politik gegen die Bürger.“ Sie betont, dass es keinen Grund mehr gebe, in der CDU zu bleiben, die bei über 1000 Unterschriften gegen die Krankenhausfusion keine Bereitschaft zeige, ihre Politik zu ändern. Zudem kritisierte sie den Kurs der Bundespartei und die Schuldenpolitik. Sie sagte: „Friedrich Merz’ gebrochene Wahlversprechen sorgen für Unmut in der Bevölkerung.“ Sie fügte hinzu: „Für mich gelten Wahlprogramme noch.“ Seit 2017 ist Heinrich Bürgermeisterin von Elsterwerda (ca. 7.600 Einwohner). Zuvor war sie von 2009 bis 2018 Mitglied des Brandenburger Landtags und von November 2012 bis Februar 2015 Generalsekretärin der brandenburgischen...
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7. Sitzung des Ortsbeirates Weskow/Wjaska am 14. Oktober 2025

Am Dienstag, dem 14.10.2025, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Weskow/Wjaska, Bürgerzentrum "Alte Schule" Weskow, Liebigstr. 6, die 7. Sitzung des Ortsbeirates Weskow/Wjaska statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Formalien 2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit 2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.11.2024, 26.05.2025) 3. Festlegungskontrolle 4. G/VIII/25/0219 Richtlinie der Stadt Spremberg/Grodk zur freiwilligen Förderung für kulturelle Angebote in der Stadt Spremberg/Grodk - Mikrofonds Kultur 5. G/VIII/25/0307 Verteilung II des Ortsteilbudgets 2025 - OT Weskow/Wjaska 6. G/VIII/25/0310 Übertrag des Ortsteilbudget 2025 in das Jahr 2026 - OT Weskow/Wjaska 7. G/VIII/25/0208 Aktueller Sachstand Dorfgemeinschaftszentrum - OT Weskow/Wjaska 8. Information durch den Ortsvorsteher 9. Bürgeranfragen 10. Sonstiges 11. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils Detaillierte Informationen zu den...
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Bürgermeisterwahl in Kolkwitz

Wie auch in anderen Kommunen in Brandenburg wurde gestern in der Großgemeinde Kolkwitz ein neuer Bürgermeister gewählt. Zur Wahl standen dabei Steffen Troppa (AFD), Birgit Paulick (UWK) und der Amtierende Karsten Schreiber (SPD). Während Troppa 22% der Stimmen erhielt, teilten sich Paulick und Schreiber knappe 35% und 44% der weiteren Stimmen. Diese beiden Kandidaten müssen nun in die Stichwahl. Die Stichwahl zwischen Karsten Schreiber und Birgit Paulick findet am 19.10.2025 statt.
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Smart City und der bitkom Award

Cottbus, 25.09.2025 – Vor fünf Jahren gewann die Stadt Cottbus im Rahmen des bitkom Awards ein Förderpaket mit größerem Finanzvolumen zur Umsetzung von Smart-City-Projekten. Heute landet die Stadt beim Smart City Index 2025 von Bitkom auf Platz 81, von 83 bewerteten Großstädten. Die Erwartungen an eine zeitgemäße digitale Stadt scheinen damit bislang nicht erfüllt worden zu sein. Hintergrund Bitkom e.V., der Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche, initiierte 2020 den Wettbewerb „Modellprojekte Smart Cities“. Gewinnerstädte erhielten finanzielle Mittel zur Umsetzung digitaler Vorhaben. Der Smart City Index des Bitkom e.V. bewertet alle deutschen Städte ab 100.000 Einwohnern anhand von 37 Indikatoren, die sich aus 163 Parametern zusammensetzen. Die Erfassung stützt sich auf Stadtangaben, amtliche Statistiken und öffentlich zugängliche Datenquellen. Cottbus gehörte zu den ersten 13 Gewinnern der Ausschreibung und erhielt fachkompetente Unterstützung, initiiert durch den neuen Mitarbeiter Gustav Lebhardt, welcher weitreichende Erfahrungen, auch in Brüssel, sammeln konnte und aus Österreich stammte....
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Neue Grundsteuerbescheide für Forst/L. am 27. August 2025

Am 27. August 2025 versendet die Stadt Forst (Lausitz) geänderte Grundsteuerbescheide an die Grundstückseigentümer. Die darin festgesetzte Grundsteuer B wird zum 1. Oktober 2025 fällig. Grund für den neuen Bescheidlauf ist die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B. In ihrer Sitzung am 23. Mai 2025 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den bisherigen Hebesatz von 405 auf 460 Prozent anzuheben. Die Änderung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2025 in Kraft. Die Grundsteuer berechnet sich auf der Basis des sogenannten Grundsteuermessbetrags, der vom Finanzamt festgesetzt wird. Dieser Messbetrag wird von der Stadt mit dem Hebesatz multipliziert. Durch die rückwirkende Erhöhung des Hebesatzes ergibt sich für das gesamte Kalenderjahr 2025 eine entsprechend angepasste Grundsteuerhöhe – auch dann, wenn sich der Messbetrag selbst nicht geändert hat. Die auf dem Änderungsbescheid ausgewiesene Summe stellt die Differenz zur bisherigen Grundsteuerforderung dar und macht somit die Auswirkungen der Hebesatzänderung nachvollziehbar. Im enthaltenen Zahlungsplan ist darüber hinaus die gesamte Abgabenforderung für das Jahr 2025...
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Kraftwerk Schwarze Pumpe aus der Luft

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Bundeswirtschaftsministerin Reiche besucht Kraftwerk Schwarze Pumpe

Lausitz, 4. August 2025 – Heute besucht Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche gemeinsam mit Brandenburgs Ministerpräsident Woidke das Leag-Kraftwerk Schwarze Pumpe. Ziel des Besuchs ist es, die aktuelle Situation der Energieversorgung in Deutschland zu erörtern und den zukünftigen Weg des Strukturwandels in der Region zu diskutieren. Im Mittelpunkt steht die Debatte um den sogenannten „Südbonus“, einen Kostenvorteil für den Bau neuer Gaskraftwerke in Süddeutschland. Kritiker aus der Lausitz, darunter Toralf Smith, Betriebsrat der Leag, sehen darin eine Benachteiligung der ostdeutschen Regionen. Sie befürchten, dass der Fokus auf Süddeutschland Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung in der Lausitz weiter schwächen könnte, was den Ost-West-Konflikt in der Energiepolitik verschärfen könnte. Trotz dieser Herausforderungen bleibt die Bedeutung der bestehenden Braunkohlekraftwerke bis 2030 bestehen. Die Region setzt zudem auf den Ausbau erneuerbarer Energien, wie Solar- und Windparks, und plant die Errichtung neuer Kraftwerke, darunter sogenannte H2-Ready-Kraftwerke, die auf Wasserstoff umgerüstet werden können. Der...
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9. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung

Am Donnerstag, den 07.08.2025, um 18:30 Uhr findet die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung im Rathaus der Stadt Forst (Lausitz) in der Lindenstraße 10-12 in 03149 Forst (Lausitz), Sitzungsraum L204 statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit 3 Abstimmung zur Tagesordnung 4 Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschriften vom 08.05.2025 und 12.06.2025 5 Fragestunde für die Einwohner 6 Beschluss zur formellen Offenlegung der Entwurfsunterlagen des Bebauungsplanes „Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule und des Hortes „Pfiffikus“ in Keune auf den Flurstücken 778/5 sowie 778/14, Flur 33, Gemarkung Forst (Lausitz)“ sowie der „15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB 7 Beschluss über die Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Westliche Innenstadt“ gemäß § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet „Westliche Innenstadt“) 8 Beschluss über den Erlass einer Erhaltungssatzung der...
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