7. Sitzung des Ortsbeirates Weskow/Wjaska am 14. Oktober 2025
Spremberg OT Weskow/Wjaska
Spree-Neiße (SPN)
Mittwoch 01. Oktober 2025
2 min
Kategorie:
Politik & Kommunales
Am Dienstag, dem 14.10.2025, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Weskow/Wjaska, Bürgerzentrum "Alte Schule" Weskow, Liebigstr. 6, die 7. Sitzung des Ortsbeirates Weskow/Wjaska statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.11.2024, 26.05.2025)
3. Festlegungskontrolle
4. G/VIII/25/0219 Richtlinie der Stadt Spremberg/Grodk zur freiwilligen Förderung für kulturelle Angebote in der Stadt Spremberg/Grodk - Mikrofonds Kultur
5. G/VIII/25/0307 Verteilung II des Ortsteilbudgets 2025 - OT Weskow/Wjaska
6. G/VIII/25/0310 Übertrag des Ortsteilbudget 2025 in das Jahr 2026 - OT Weskow/Wjaska
7. G/VIII/25/0208 Aktueller Sachstand Dorfgemeinschaftszentrum - OT Weskow/Wjaska
8. Information durch den Ortsvorsteher
9. Bürgeranfragen
10. Sonstiges
11. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Ähnliche Beiträge
Politik & Kommunales
Bürgermeisterstunde in Spremberg
Bürgermeisterin Christine Herntier führt jeweils einmal monatlich eine Bürgersprechstunde im Zimmer 218 im Rathaus, Am Markt 1, durch. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, 9. Dezember 2025, statt. Die Bürger können sich an diesem Tag von 13:30 bis 16:30 Uhr mit ihren Fragen und Problemen aber auch mit Anregungen und Ideen direkt an die Bürgermeisterin wenden. Um lange Wartezeiten zu vermeiden, wird gebeten, mit dem Sekretariat der Bürgermeisterin unter Telefon 03563/340-102 eine detaillierte Uhrzeit abzustimmen. Gleichzeitig wird gebeten, bei dieser Gelegenheit mit einem kurzen Stichwort das Bürgeranliegen mitzuteilen. Weiterhin haben alle Bürger die Möglichkeit, den am Rathaus befindlichen Briefkasten für Mitteilungen, Informationen und Vorschläge zu nutzen.
3 min
Politik & Kommunales
Entschädigungen oder Enteignung?
In Guben und Cottbus kündigen Kommunen alte DDR-Pachtverträge für Garagen. Betroffen sind Tausende Garagenbesitzer in beiden Städten; ab 2026 könnten die Pachtzahlungen deutlich steigen. Bürgerinitiativen fordern faire Entschädigungen oder rechtssichere Lösungen. Historisch standen Garagen oft in Reihen am Stadtrand, wobei der Boden der Stadt gehörte und die Pacht vertraglich geregelt war. Nach 1995 wurden Schutzregelungen eingefroren, doch 2022 endete diese Phase, wodurch städtische Neuverhandlungen möglich wurden. In Guben liegen konkrete Zahlen zu den betroffenen Garagenbesitzern vor, während in Cottbus etwa 5.000 Garagenbesitzer betroffen sein sollen, insbesondere im Stadtteil Ströbitz. Kündigungen wurden bestätigt; ab 2026 könnte statt rund 40 Euro Jahresmiete eine veränderte Pacht fällig werden. Die Betroffenen fordern angemessene Entschädigungen oder alternative, sozialverträgliche Lösungen, während Stimmen aus Bürgerinitiativen vor einer Drohung mit Enteignung oder unfaire Belastungen warnen. Auf Seiten der Verwaltungen verweist die Stadt Cottbus darauf, dass die Kündigungen durch den Übergang vom DDR- zum Bundesrecht...
3 min
Politik & Kommunales
Eingeschränkte Sprechzeiten beim Spremberger Bürgerbüro
Das Bürgerbüro der Stadt Spremberg/Grodk im Bürgerhaus am Markt ist in der Woche vom 27. Oktober bis zum 31. Oktober eingeschränkt geöffnet. Grund sind Personalausfälle: 27.10.2025. von 8 - 12 Uhr nur mit vorheriger Terminvereinbarung 28.10.2025 von 8 - 12 Uhr und 13 - 18 Uhr nur mit vorheriger Terminvereinbarung 29.10. 2025 GESCHLOSSEN 30.10.2025 von 8 - 12 Uhr und 13 - 16 Uhr nur mit vorheriger Terminvereinbarung 31.10.2025 GESCHLOSSEN Termine vereinbaren Sie bitte ausschließlich über die Telefonnummer 03563 - 340 - 331
2 min
Politik & Kommunales
8. Sitzung des Ortsbeirates Wadelsdorf/Zakrjejc am 23. Oktober 2025
Am Donnerstag, dem 23.10.2025, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Wadelsdorf/Zakrjejc, Gemeindebüro Wadelsdorf, Lindenallee 17 , die 8. Sitzung des Ortsbeirates Wadelsdorf/Zakrjejc statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Formalien 2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit 2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) 2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (02.09.2025) 3. Festlegungskontrolle 4. Information durch den Ortsvorsteher 5. G/VIII/25/0268 Vorstellung Projekt "Solar" - OT Wadelsdorf/Zakrjejc 6. G/VIII/25/0316 Prioritätenliste - 2025 - OT Wadelsdorf/Zakrjejc 7. Bürgeranfragen 8. Sonstiges 9. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
3 min
Politik & Kommunales
Spremberg, Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Mittwoch, dem 15.10.2025, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Formalien 2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit 2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (23.07.2025) 3. Bericht der Stadtverwaltung 4. Aussprache zum Bericht 5. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner 6. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung 6.1 G/VIII/25/0250 1. Änderung des Beschlusses G/VII/20/0223 6.2 G/VIII/25/0256 Fortführung der Zuschussgewährung zu den Betriebskosten für das Objekt Albert-Schweitzer-Haus (Offener Jugendtreff und Spremberger Tafel) in der Gartenstraße, unter der Trägerschaft des Albert-Schweitzer-Familienwerkes Brandenburg e.V. für die Jahre 2026 -2030 6.3 G/VIII/25/0282 Umwidmung einer Sozialarbeiterstelle zur Stärkung der Sozialarbeit an...
3 min
Politik & Kommunales
Bürgermeisterin von Elsterwerda tritt aus der CDU aus
Wenige Tage nach ihrer Wiederwahl hat Anja Heinrich, Bürgermeisterin von Elsterwerda (Kreis Elbe-Elster), ihren Austritt aus der CDU angekündigt. Der Austritt soll zum 1. Januar 2026 wirksam werden. Hauptgrund ist der Konflikt innerhalb der Kreis-CDU um die geplante Krankenhausfusion in Elbe-Elster. Die Linie des Kreisverbands wird zugunsten einer Schließung des Elsterwerda-Krankenhauses und eines Neubaus abgewendet. Heinrich erklärte: „Dazu brauche ich keine Partei mehr. Wir machen ohne Not Politik gegen die Bürger.“ Sie betont, dass es keinen Grund mehr gebe, in der CDU zu bleiben, die bei über 1000 Unterschriften gegen die Krankenhausfusion keine Bereitschaft zeige, ihre Politik zu ändern. Zudem kritisierte sie den Kurs der Bundespartei und die Schuldenpolitik. Sie sagte: „Friedrich Merz’ gebrochene Wahlversprechen sorgen für Unmut in der Bevölkerung.“ Sie fügte hinzu: „Für mich gelten Wahlprogramme noch.“ Seit 2017 ist Heinrich Bürgermeisterin von Elsterwerda (ca. 7.600 Einwohner). Zuvor war sie von 2009 bis 2018 Mitglied des Brandenburger Landtags und von November 2012 bis Februar 2015 Generalsekretärin der brandenburgischen...
3 min
Politik & Kommunales
7. Sitzung des Ortsbeirates Schönheide/Prašyjca am 7. Oktober 2025
Am Dienstag, dem 07.10.2025, findet um 19:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Schönheide/Prašyjca, Gemeindeversammlungsraum Teichstraße, die 7. Sitzung des Ortsbeirates Schönheide/Prašyjca statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Formalien 2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit 2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) 2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung 3. Festlegungskontrolle 4. G/VIII/25/0306 Alte Feuerwehr in Schönheide/Prašyjca 5. Bürgeranfragen 6. Sonstiges 7. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
2 min
Politik & Kommunales
Bürgermeisterwahl in Kolkwitz
Wie auch in anderen Kommunen in Brandenburg wurde gestern in der Großgemeinde Kolkwitz ein neuer Bürgermeister gewählt. Zur Wahl standen dabei Steffen Troppa (AFD), Birgit Paulick (UWK) und der Amtierende Karsten Schreiber (SPD). Während Troppa 22% der Stimmen erhielt, teilten sich Paulick und Schreiber knappe 35% und 44% der weiteren Stimmen. Diese beiden Kandidaten müssen nun in die Stichwahl. Die Stichwahl zwischen Karsten Schreiber und Birgit Paulick findet am 19.10.2025 statt.
2 min
Politik & Kommunales
Smart City und der bitkom Award
Cottbus, 25.09.2025 – Vor fünf Jahren gewann die Stadt Cottbus im Rahmen des bitkom Awards ein Förderpaket mit größerem Finanzvolumen zur Umsetzung von Smart-City-Projekten. Heute landet die Stadt beim Smart City Index 2025 von Bitkom auf Platz 81, von 83 bewerteten Großstädten. Die Erwartungen an eine zeitgemäße digitale Stadt scheinen damit bislang nicht erfüllt worden zu sein. Hintergrund Bitkom e.V., der Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche, initiierte 2020 den Wettbewerb „Modellprojekte Smart Cities“. Gewinnerstädte erhielten finanzielle Mittel zur Umsetzung digitaler Vorhaben. Der Smart City Index des Bitkom e.V. bewertet alle deutschen Städte ab 100.000 Einwohnern anhand von 37 Indikatoren, die sich aus 163 Parametern zusammensetzen. Die Erfassung stützt sich auf Stadtangaben, amtliche Statistiken und öffentlich zugängliche Datenquellen. Cottbus gehörte zu den ersten 13 Gewinnern der Ausschreibung und erhielt fachkompetente Unterstützung, initiiert durch den neuen Mitarbeiter Gustav Lebhardt, welcher weitreichende Erfahrungen, auch in Brüssel, sammeln konnte und aus Österreich stammte....
4 min
Politik & Kommunales
Neue Grundsteuerbescheide für Forst/L. am 27. August 2025
Am 27. August 2025 versendet die Stadt Forst (Lausitz) geänderte Grundsteuerbescheide an die Grundstückseigentümer. Die darin festgesetzte Grundsteuer B wird zum 1. Oktober 2025 fällig. Grund für den neuen Bescheidlauf ist die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B. In ihrer Sitzung am 23. Mai 2025 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den bisherigen Hebesatz von 405 auf 460 Prozent anzuheben. Die Änderung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2025 in Kraft. Die Grundsteuer berechnet sich auf der Basis des sogenannten Grundsteuermessbetrags, der vom Finanzamt festgesetzt wird. Dieser Messbetrag wird von der Stadt mit dem Hebesatz multipliziert. Durch die rückwirkende Erhöhung des Hebesatzes ergibt sich für das gesamte Kalenderjahr 2025 eine entsprechend angepasste Grundsteuerhöhe – auch dann, wenn sich der Messbetrag selbst nicht geändert hat. Die auf dem Änderungsbescheid ausgewiesene Summe stellt die Differenz zur bisherigen Grundsteuerforderung dar und macht somit die Auswirkungen der Hebesatzänderung nachvollziehbar. Im enthaltenen Zahlungsplan ist darüber hinaus die gesamte Abgabenforderung für das Jahr 2025...
2 min
Politik & Kommunales
Bundeswirtschaftsministerin Reiche besucht Kraftwerk Schwarze Pumpe
Lausitz, 4. August 2025 – Heute besucht Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche gemeinsam mit Brandenburgs Ministerpräsident Woidke das Leag-Kraftwerk Schwarze Pumpe. Ziel des Besuchs ist es, die aktuelle Situation der Energieversorgung in Deutschland zu erörtern und den zukünftigen Weg des Strukturwandels in der Region zu diskutieren. Im Mittelpunkt steht die Debatte um den sogenannten „Südbonus“, einen Kostenvorteil für den Bau neuer Gaskraftwerke in Süddeutschland. Kritiker aus der Lausitz, darunter Toralf Smith, Betriebsrat der Leag, sehen darin eine Benachteiligung der ostdeutschen Regionen. Sie befürchten, dass der Fokus auf Süddeutschland Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung in der Lausitz weiter schwächen könnte, was den Ost-West-Konflikt in der Energiepolitik verschärfen könnte. Trotz dieser Herausforderungen bleibt die Bedeutung der bestehenden Braunkohlekraftwerke bis 2030 bestehen. Die Region setzt zudem auf den Ausbau erneuerbarer Energien, wie Solar- und Windparks, und plant die Errichtung neuer Kraftwerke, darunter sogenannte H2-Ready-Kraftwerke, die auf Wasserstoff umgerüstet werden können. Der...
3 min
Politik & Kommunales
9. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung
Am Donnerstag, den 07.08.2025, um 18:30 Uhr findet die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung im Rathaus der Stadt Forst (Lausitz) in der Lindenstraße 10-12 in 03149 Forst (Lausitz), Sitzungsraum L204 statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit 3 Abstimmung zur Tagesordnung 4 Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschriften vom 08.05.2025 und 12.06.2025 5 Fragestunde für die Einwohner 6 Beschluss zur formellen Offenlegung der Entwurfsunterlagen des Bebauungsplanes „Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule und des Hortes „Pfiffikus“ in Keune auf den Flurstücken 778/5 sowie 778/14, Flur 33, Gemarkung Forst (Lausitz)“ sowie der „15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB 7 Beschluss über die Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Westliche Innenstadt“ gemäß § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet „Westliche Innenstadt“) 8 Beschluss über den Erlass einer Erhaltungssatzung der...