Cottbus – Nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg können bestimmte Corona-Bußgelder in Cottbus/Chóśebuz ihre Rechtsgrundlage verloren haben. Betroffene haben die Möglichkeit, eine Wiederaufnahme ihres Verfahrens zu beantragen. Verfassungsgericht erklärt Teile der Verordnungen für nichtig Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat Teile von Verordnungen über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg für nichtig erklärt. Bußgeldbescheide der Stadt Cottbus/Chóśebuz, die auf Grundlage dieser für nichtig erklärten Regelungen erlassen wurden, haben damit keine Rechtsgrundlage mehr. Dies betrifft ausschließlich einige Regelungen in zwei Zeiträumen: Montag, 02.11.2020, bis Montag, 30.11.2020 Montag, 08.03.2021, bis Sonntag, 28.03.2021 Für diese Zeiträume nennt die Stadt Cottbus/Chóśebuz insgesamt 31 Verfahren im November 2020 und 9 Verfahren im März 2021 . Wiederaufnahme der Verfahren möglich Über die betroffenen Bußgelder kann im Rahmen einer Wiederaufnahme des Verfahrens erneut entschieden werden. Antragsberechtigt sind unter anderem die...

In Forst (Lausitz) wird die Eisenbahnüberführung in der Euloer Straße erneuert. Mit dem Ersatzneubau soll auch die Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger verbessert werden. Neubau der Brücke und Ausbau der Straße Im Auftrag der DB InfraGO AG entsteht ein Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung in der Euloer Straße in Forst (Lausitz). In diesem Zusammenhang wird die Euloer Straße einschließlich der Nebenanlagen ausgebaut. Die DB InfraGO AG ist Vorhabenträgerin und führt die Bauarbeiten durch. Die Stadt Forst (Lausitz) ist als Kreuzungsbeteiligte ebenfalls Kostenträgerin im Kreuzungsbereich. Rechtliche Grundlage und Finanzierung Zur Umsetzung des Vorhabens wurde zwischen der DB InfraGO AG und der Stadt Forst (Lausitz) eine Kreuzungsvereinbarung gemäß dem Eisenbahnkreuzungsgesetz abgeschlossen. Die Maßnahme wird vom Land Brandenburg, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, mit Landesmitteln in Höhe von 5.465.000 € gefördert. Zusätzlich unterstützt die Bundesrepublik Deutschland den Ausbau im Rahmen der Förderung von Radwegen über oder unter Eisenbahnstrecken nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz mit 1.232.380 €....

Im Landkreis Elbe-Elster steht ein Wechsel an der Verwaltungsspitze bevor: Der parteilose Kandidat Marcel Schmidt wird neuer Landrat. Er setzte sich in der Stichwahl deutlich gegen Amtsinhaber Christian Jaschinski (CDU) durch. Deutliches Ergebnis in der Stichwahl Bei der Stichwahl am Sonntag erhielt Marcel Schmidt 64,5 Prozent der Stimmen. Auf Christian Jaschinski entfielen 35,5 Prozent . Das geht aus dem vorläufigen Endergebnis nach Auszählung aller Wahllokale hervor. Rund 83.300 Wahlberechtigte waren im Landkreis Elbe-Elster aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,7 Prozent . Erste Wahlrunde mit anderem Stimmenbild In der ersten Runde der Landratswahl Mitte Februar hatte Amtsinhaber Christian Jaschinski mit 34,6 Prozent noch den höchsten Stimmenanteil erreicht. Marcel Schmidt folgte mit 30,8 Prozent und zog damit in die Stichwahl ein. Die Wahlbeteiligung lag in der ersten Runde bei 54,7 Prozent . Amtszeit und Wechsel an der Verwaltungsspitze Christian Jaschinski war 16 Jahre lang Landrat des Landkreises Elbe-Elster. Die nun beginnende Amtszeit von Marcel Schmidt beträgt acht Jahre .

Landkreis Elbe-Elster – Die Stichwahl zum Landrat im Landkreis Elbe-Elster am Sonntag, 01.03.2026, ist entschieden. Nach dem vorläufigen Ergebnis der Kreiswahlleitung hat der parteilose Einzelbewerber Marcel Schmidt die Wahl gewonnen. Marcel Schmidt mit 64,5 Prozent vorne Marcel Schmidt erreichte nach dem vorläufigen Ergebnis 64,5 Prozent der abgegebenen Stimmen und erfüllte damit auch das erforderliche Quorum von 12.476 Stimmen . Auf ihn entfielen 26.482 Stimmen . Der bisherige Amtsinhaber Landrat Christian Jaschinski (CDU) kam auf 35,5 Prozent und erhielt 14.557 Stimmen . Wahlbeteiligung in der Stichwahl bei 49,7 Prozent Die Wahlbeteiligung in der Stichwahl lag bei 49,7 Prozent . Von 83.196 Wahlberechtigten gaben 41.341 ihre Stimme ab. Davon waren 41.039 Stimmen gültig . Im ersten Wahlgang am Sonntag, 15.02.2026, betrug die Wahlbeteiligung 54,7 Prozent . Damals nutzten 45.500 von 83.218 Wahlberechtigten die Möglichkeit zur Stimmabgabe per Briefwahl oder im Wahllokal. Es wurden 45.207 gültige Stimmen gezählt. Nächste Schritte: Bestätigung und Amtsantritt Der Kreiswahlausschuss kommt am Mittwoch, 04.03.2026, um 15:00 Uhr zusammen,...