Zittauer Erklärung

Die Chance unserer Region
Unsere Heimat Oberlausitz in der Euroregion Neiße hat enormes Potenzial. Sie liegt im Herzen
Europas – zwischen Dresden, Berlin, Breslau, Liberec und Prag. Was früher eine periphere
Grenzregion war, hat sich zu einem eng verwobenen Raum entwickelt und soll heute das
verbindende Zentrum zwischen Ost und West werden.
Das Leben unserer Dreiländerregion ist geprägt vom täglichen Miteinander mit unseren
Nachbarn in Polen und Tschechien. Dieses selbstverständliche grenzüberschreitende Leben,
Lernen und Arbeiten zählt zu den Besonderheiten unserer Region.
Die Kernaufgabe

Jetzt gilt es, diese Stärke durch eine moderne Verkehrsinfrastruktur weiter auszubauen – mit
demselben Engagement, das unsere Nachbarn bereits zeigen.
Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung verspricht ausdrücklich:
„Zentrale Teile der Verkehrsinfrastruktur nach Polen und in die Tschechische Republik werden
zügig ausgebaut. Dafür stellen wir schnellstmöglich Planungsrecht und Finanzierung sicher.“
Dieses Versprechen muss mit dem nächsten Bundeshaushalt umgesetzt werden.
Projekte, die uns voranbringen
Die Oberlausitz braucht für eine erfolgversprechende Zusammenarbeit mit den
Nachbarregionen und Großstädten folgende Infrastrukturprojekte, um langfristig nach vorn zu
kommen:

• Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Löbau – Görlitz
• Schnellzugverbindung Berlin – Weißwasser – Görlitz
• Fertigstellung der B178 mit Anschluss an die A4
• Elektrifizierung und Beschleunigung der Zugverbindung Dresden-Zittau-Liberec
• Anbindung des Nordkreises Görlitz an die A4 über eine 2+1 Schnellstraße
• Sechsspuriger Ausbau der A4 zwischen Dresden und der polnischen Grenze
• Planung und Sanierung der Zugstrecken Görlitz – Frydlandt – Liberec im Rahmen des europäischen Hauptschienennetzes TEN-T
• Umwandlung des Betriebshaltes Niesky in einen Verkehrshalt für den europäischen Personenverkehr auf der Niederschlesischen Magistrale

Wirtschaftliche Effekte

Eine leistungsfähige Verkehrsanbindung ist die Grundlage für wirtschaftliche Stärke und
Lebensqualität:

• Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen: Zwischen Stadt und Land durch gute Erreichbarkeit. Junge Familien finden attraktive Wohnorte mit kurzen Wegen zu Arbeit, Bildung und Freizeit.
• Unternehmen profitieren unmittelbar: Bessere Verkehrsanbindung schafft neue
  Chancen für Kundengewinnung, Lieferanten und Mitarbeiter.
• Eine bessere Anbindung der Oberlausitz sorgt für die Entlastung des Wohnungsmarktes in Metropolen wie Dresden. Die stärkere Durchgängigkeit zwischen benachbarten Regionen erhöht die Bereitschaft von Arbeitnehmern zum Pendeln.
• Investitionen folgen dem guten Zugang: Regionen mit moderner Infrastruktur ziehen nachweislich mehr Kapital an, fördern Zuzug und bremsen Überalterung.
• Zukunftstechnologien erreichbar machen: Damit die Oberlausitz von der dynamischen Entwicklung rund um Mikroelektronik und Zukunftstechnologien in Dresden profitiert, braucht sie schnellere Schienen- und Straßenverbindungen.
• Eine wirtschaftlich erfolgreiche Oberlausitz ist ein weitaus besserer Partner für die Wirtschaft im Liberecky Kraj und besonders für die notwendige Transformation in Niederschlesien.

Nur mit moderner Infrastruktur kann unsere Region zu einem starken, lebenswerten Zentrum Europas werden. Eine belastbare Verkehrsinfrastruktur ist zudem ein direkter Beitrag für die nationale Sicherheit.
Die Oberlausitz ist bereit, ihre Verantwortung als europäische Übergangsregion wahrzunehmen.