Oberlausitz aktuell
Stadtrat Bautzen berät zu Kitas und Bauprojekten
Beschlüsse zu Schulnetz, Kitas, Bauvorhaben, Kultur, Gremien
Bautzen (BZ)
Donnerstag 26. Februar 2026
4 min
Kategorie:
lokales
Der Bautzener Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 25.02.2026, insgesamt 23 Tagesordnungspunkte beraten. Im Mittelpunkt standen Entscheidungen zur Schul- und Kitaplanung, zu Bauvorhaben in der Stadt sowie zu kulturellen Angeboten.
Hinweise zu Bauvorhaben und KulturterminenIm Informationsteil der Sitzung wurde auf den Tag der Archive am Sonntag, 08.03.2026, hingewiesen.
Außerdem informierte die Verwaltung über anstehende Baumaßnahmen in Bautzen:
- Schachtsanierung Neusalzaer Straße: Baubeginn durch den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) am Montag, 23.03.2026; anschließende Arbeiten durch das Hoch- und Tiefbauamt ab Montag, 06.04.2026.
- Stauseestraße: Baubeginn am Montag, 16.03.2026.
- Abriss der Allende-Turnhalle: Beginn der Abrissarbeiten am Montag, 23.03.2026.
Der Stadtrat wurde zudem darüber informiert, dass der Lausitzer Musiksommer in diesem Jahr in Bautzen in kleinerem Rahmen als musikalisch-kulturelles Wochenende stattfinden soll. Der genaue Zeitraum steht noch nicht fest, die Planungen haben begonnen.
Personalentscheidung beim Eigenbetrieb AbwasserIm Tagesordnungspunkt sieben berief der Stadtrat rückwirkend den neuen Betriebsleiter des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Bautzen. Er ist seit Sonntag, 01.02.2026, im Dienst.
Wichtige Beschlüsse des StadtratesUnter anderem fasste der Stadtrat folgende Beschlüsse:
- Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts „Südliche Innenstadt“.
- Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Einkaufszentrum Husarenhof“.
- Schulnetzplanung des Landkreises Bautzen – Gesamtfortschreibung 2026.
- Aufhebung der bisherigen Beschlüsse zur geplanten Sanierung der Kindertageseinrichtung „Friedrich Schiller“ und dauerhafte Schließung dieser Kindertageseinrichtung.
Kindertageseinrichtungen und Bibliothek
Ein Antrag der CDU-Fraktion zur Gleichbehandlung freier Träger bei der Finanzierung der Kindertageseinrichtungen ab dem Haushaltsjahr 2026 fand im Stadtrat keine Mehrheit.
Auch der CDU-Antrag „Konzept Stadtbibliothek Bautzen 2.0“ wurde abgelehnt. Begründet wurde dies damit, dass eine entsprechende Konzeption bereits in Bearbeitung ist und in der vorherigen Stadtratssitzung vorgestellt wurde.
ZUSEUM, Haushaltsportal und Czorneboh-Baude
Der Antrag der Fraktion BBBz zur Fortführung der Finanzierung einer geringfügig entlohnten Beschäftigung im ZUSEUM e.V. in Bautzen ab 2026 wurde angenommen.
Ein weiterer CDU-Antrag zur Einführung eines interaktiven, webbasierten Haushaltsportals fand ebenfalls eine Mehrheit. Die Stadtverwaltung steht hierzu bereits im Austausch mit anderen Gemeinden, die ein solches Instrument nutzen.
Ebenfalls von der CDU eingebracht wurde ein Antrag zur Erarbeitung eines Grundsatzbeschlusses zur weiteren Sanierung der Czorneboh-Baude</strong. Der gesamte Gebäudekomplex ist sanierungsbedürftig. Zuvor vorgesehene Umbauarbeiten zur Schaffung von Übernachtungsmöglichkeiten wurden bislang nicht weiterverfolgt, zudem gab es einen Wechsel des Anlagenpächters. Die CDU-Fraktion zog den Antrag im Verlauf der Sitzung zurück. Das Thema soll nun in den zuständigen Ausschüssen weiter beraten werden.
Planung einer Dreifeld-SporthalleDie geplante Dreifeld-Sporthalle für Gymnasien und Vereine war ebenfalls Thema der Sitzung. Im Haushalt der Verwaltung für das Jahr 2026 sind 100.000 € für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie vorgesehen. Das Ergebnis der Studie soll als Grundlage für weitere Entscheidungen dienen.
In die Vorbereitung der Studie werden Schulen und Vereine einbezogen. Die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie wird Ende 2026 erwartet.
Neubesetzung von Ausschüssen und BeirätenDurch das Ausscheiden und Nachrücken einzelner Stadträte kam es zu personellen Veränderungen in den Gremien:
- Neubestellung des Hauptausschusses.
- Neubestellung des Bauausschusses.
- Neubestellung der Stadträte als Mitglieder des Beirates für Stadtentwicklung.
- Bestellung eines sachkundigen Einwohners in den Beirat für sorbische Angelegenheiten.
Mit diesen Entscheidungen stellt der Stadtrat die weitere Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse und Beiräte sicher.
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