News & Nachrichten aus der Lausitz
Finanzausschuss tagt im Spremberger Rathaus
Sitzung mit Nachtragshaushalt und Livestream geplant
Rathaus Spremberg | Spremberg
Spree-Neiße (SPN)
Donnerstag 05. März 2026
3 min
Kategorie:
Politik & Kommunales
In Spremberg/Grodk steht die nächste Sitzung des Ausschusses Finanzen und Rechnungsprüfung an. Im Mittelpunkt stehen der Nachtragshaushalt 2026 und die Priorisierung von Investitionen.
Termin und Ort der SitzungDie 13. Sitzung des Ausschusses Finanzen und Rechnungsprüfung in der VIII. Wahlperiode findet am Donnerstag, 12.03.2026, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Spremberg/Grodk, Am Markt 1, 03130 Spremberg, statt.
Öffentlicher Teil mit LivestreamDer öffentliche Teil der Sitzung wird per Livestream übertragen. Bürger können die Beratungen online über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk verfolgen.
Der Zugang erfolgt über die städtische Webseite www.spremberg.de oder direkt über den Livestream-Bereich unter https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream.
Themen im öffentlichen TeilNach der Eröffnung der öffentlichen Sitzung stehen zunächst die üblichen Formalien auf der Tagesordnung. Dazu gehören unter anderem:
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung und der Beschlussfähigkeit
- Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
- Beschlussfassung über mögliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.02.2026
Im Anschluss folgen:
- Festlegungskontrolle
- Unterrichtung durch die Verwaltung
- Informationen des Rechnungsprüfungsamtes
- Aussprache zu den Berichten und Anfragen
Finanzpolitisch besonders relevant sind drei Vorlagen:
- G/VIII/26/0011: Priorisierung investiver Maßnahmen 2026 ohne Kreditfinanzierung durch den Ausschuss Finanzen und Rechnungsprüfung
- G/VIII/26/0119: Vorberatung Nachtragshaushalt 2026
- G/VIII/26/0111: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für das Haushaltsjahr 2026
Unter dem Punkt „Sonstiges“ können weitere Themen angesprochen werden, bevor der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen wird.
Nicht öffentlicher TeilIm Anschluss tagt der Ausschuss im nicht öffentlichen Teil. Auch hier werden zunächst die Formalien behandelt, darunter:
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung und der Beschlussfähigkeit
- Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
- Beschlussfassung über mögliche Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 12.02.2026
Darauf folgen:
- Festlegungskontrolle
- Informationen der Verwaltung
- Informationen des Rechnungsprüfungsamtes
- Aussprache zu den Berichten und Anfragen
- Sonstiges
Zum Abschluss wird die Sitzung des nicht öffentlichen Teils geschlossen.
Weitere Unterlagen online einsehbarDetaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Spremberg/Grodk zur Verfügung. Der Zugang erfolgt über die Internetseite www.spremberg.de unter der Rubrik „Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien“.
Ähnliche Beiträge
Bildung & Wissenschaft
Spritzgießmaschine in VR: Lernen in Zittau
Zittau. Im VR-Labor der Hochschule Zittau/Görlitz erleben Studierende derzeit eine neue Form der technischen Ausbildung: In einer realistisch nachgebildeten virtuellen Industriehalle bauen sie eine Spritzgießmaschine Schritt für Schritt selbst zusammen – ohne Risiko, ohne Materialverbrauch und ohne Maschinenstillstand. Virtuelle Halle statt Seminarraum Wer das VR-Labor der Hochschule betritt, steht nicht mehr in einem klassischen Seminarraum, sondern in einer dreidimensionalen Produktionsumgebung. Zwischen virtuellen Maschinen, Bauteilen und Werkzeugen bewegen sich Studenten mit VR-Brillen durch den Raum. Ihre Aufgabe: Aus einzelnen Komponenten eine Spritzgießmaschine aufzubauen. Die 3D-Darstellung ist so detailliert, dass auch kleine Bauteile und Mechanismen sichtbar werden und sich der Aufbau des Systems nachvollziehen lässt. Lernen durch Erleben Im Workshop bewegen sich die Studenten frei durch die virtuelle Produktionshalle. Sie heben Bauteile an, drehen sie, setzen sie zusammen und sehen unmittelbar, wie aus den Einzelteilen ein funktionierendes System entsteht. „Man versteht den Prozess viel besser, wenn man ihn selbst...
3 min
Bildung & Wissenschaft
Schulabschluss an der KVHS Elbe-Elster nachholen
Elbe-Elster. Erwachsene im Landkreis Elbe-Elster können an der Kreisvolkshochschule (KVHS) in Finsterwalde einen staatlich anerkannten Schulabschluss nachholen. Für das Schuljahr 2026/27 sind noch Anmeldungen möglich. Zweiter Bildungsweg in Finsterwalde Die KVHS Elbe-Elster bietet im Rahmen des zweiten Bildungswegs die Möglichkeit, die Berufsbildungsreife (9. Klasse) zu erwerben. Nach erfolgreichem Abschluss der 9. Klasse kann im folgenden Schuljahr direkt die 10. Klasse besucht werden. Für das Schuljahr 2026/27 stehen zudem Plätze für den direkten Einstieg in die 10. Klasse zur Verfügung. Der Abschluss der 10. Klasse führt – je nach Leistung – zur Erweiterten Berufsbildungsreife oder zur Fachoberschulreife . Voraussetzungen für die Aufnahme Für die Aufnahme in die 9. Klasse gelten folgende Bedingungen: Mindestalter von 18 Jahren erfüllte Vollzeitschulpflicht von zehn Schuljahren mindestens ein Jahr Abstand zum letzten Schulbesuch Nachweis einer mindestens halbjährigen Berufstätigkeit Die Kreisvolkshochschule betont den Nutzen eines nachgeholten Abschlusses für berufliche und persönliche Perspektiven. „Ein nachgeholter...
2 min
Politik & Kommunales
Marcel Schmidt wird Landrat in Elbe-Elster
Herzberg (Elster)/Landkreis Elbe-Elster. Der Landkreis Elbe-Elster hat einen neuen Landrat: Der Kreiswahlausschuss hat am Mittwoch, 04.03.2026, im Kreishaus in Herzberg (Elster) das Ergebnis der Stichwahl vom Sonntag, 01.03.2026, offiziell festgestellt. Der parteilose Einzelbewerber Marcel Schmidt wird neuer Landrat. Offizielles Ergebnis der Landrats-Stichwahl Unter der Leitung von Kreiswahlleiterin Susann Kirst prüfte der Kreiswahlausschuss die Wahlniederschriften der Wahllokale sowie die Unterlagen der Briefwahlvorstände. Auf dieser Grundlage wurde das amtliche Endergebnis der Stichwahl zur Landratswahl im Landkreis Elbe-Elster festgestellt. Demnach entfielen auf Marcel Schmidt 64,5 Prozent der gültigen Stimmen, insgesamt 26.482 Stimmen . Er überschritt damit sowohl die erforderliche Mehrheit als auch das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von 12.476 Stimmen deutlich. Auf Amtsinhaber Landrat Christian Jaschinski (CDU) entfielen 35,5 Prozent der gültigen Stimmen, das entspricht 14.557 Stimmen . Wahlbeteiligung im Landkreis Elbe-Elster An der Stichwahl beteiligten sich 41.341 von insgesamt 83.196 Wahlberechtigten . Die...
2 min
Politik & Kommunales
Probewohnen 2026: Guben lädt ein
Guben. Die Doppelstadt an der Neiße setzt das Format Probewohnen fort: Auch 2026 können Interessierte Guben für mehrere Wochen als möglichen neuen Wohnort testen und den Alltag vor Ort kennenlernen. Probewohnen 2026 in Guben Nach zwei Jahren Probewohnen geht das Angebot in die nächste Runde. Unter dem Motto „Dein Abenteuer beginnt hier. Ankommen. Ausprobieren. Bleiben.“ laden die Gubener Wohnungsgesellschaft mbH und die Stadt Guben zum Probewohnen 2026 ein. Im Zeitraum von August bis Oktober 2026 können ausgewählte Personen für zwei bis vier Wochen in Guben wohnen und prüfen, ob die Stadt ihr neuer Lebensmittelpunkt werden könnte. Wohnen auf Zeit: Konditionen und Ablauf Die Gubener Wohnungsgesellschaft mbH stellt für die Dauer des Aufenthalts eine moderne, voll ausgestattete Wohnung zur Verfügung. Der Preis beträgt 100,00 € pro Woche . Das Angebot gilt für Einzelpersonen, Paare und Familien. Während des Probewohnens können die Gäste am gesellschaftlichen Leben in Guben teilnehmen, Freizeitangebote vor Ort erkunden, berufliche Perspektiven ausloten, die Lebensqualität in der Doppelstadt an der Neiße im Alltag erleben. Ziel des...
3 min
Politik & Kommunales
Planspiel im Bundestag: Platz für die Oberlausitz
Politikinteressierte Jugendliche aus der Oberlausitz und der Region Südbrandenburg können sich für das Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag bewerben. Der Oberlausitzer Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU/CSU) darf in diesem Jahr eine Person für die Teilnahme benennen. Planspiel im Bundestag vom 06.06. bis 09.06.2026 Das Planspiel findet von Samstag, 06.06.2026, bis Dienstag, 09.06.2026 im Deutschen Bundestag in Berlin statt. Über 300 Jugendliche aus ganz Deutschland schlüpfen dort für vier Tage in die Rolle von Bundestagsabgeordneten, nehmen an Plenarsitzungen teil und lernen die Abläufe im Parlament kennen. „Diese Einblicke sind nicht nur lehrreich und spannend, sondern auch eine besondere Chance für junge Menschen, die sich für Politik interessieren und unsere Demokratie aktiv mitgestalten wollen. Ich freue mich sehr, einem jungen Menschen aus unserer Heimat diese Möglichkeit eröffnen zu dürfen und rufe alle Interessierten auf, sich zu bewerben“, so Florian Oest. Wer sich bewerben kann Die Bewerbung richtet sich an Jugendliche, die mindestens 17 Jahre und höchstens 20 Jahre alt sind (Ausnahmen sind...
2 min
Politik & Kommunales
Corona-Bußgelder in Cottbus: Verfahren neu prüfen
Cottbus – Nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg können bestimmte Corona-Bußgelder in Cottbus/Chóśebuz ihre Rechtsgrundlage verloren haben. Betroffene haben die Möglichkeit, eine Wiederaufnahme ihres Verfahrens zu beantragen. Verfassungsgericht erklärt Teile der Verordnungen für nichtig Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat Teile von Verordnungen über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg für nichtig erklärt. Bußgeldbescheide der Stadt Cottbus/Chóśebuz, die auf Grundlage dieser für nichtig erklärten Regelungen erlassen wurden, haben damit keine Rechtsgrundlage mehr. Dies betrifft ausschließlich einige Regelungen in zwei Zeiträumen: Montag, 02.11.2020, bis Montag, 30.11.2020 Montag, 08.03.2021, bis Sonntag, 28.03.2021 Für diese Zeiträume nennt die Stadt Cottbus/Chóśebuz insgesamt 31 Verfahren im November 2020 und 9 Verfahren im März 2021 . Wiederaufnahme der Verfahren möglich Über die betroffenen Bußgelder kann im Rahmen einer Wiederaufnahme des Verfahrens erneut entschieden werden. Antragsberechtigt sind unter anderem die...
2 min
Politik & Kommunales
Neue Eisenbahnüberführung Euloer Straße
In Forst (Lausitz) wird die Eisenbahnüberführung in der Euloer Straße erneuert. Mit dem Ersatzneubau soll auch die Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger verbessert werden. Neubau der Brücke und Ausbau der Straße Im Auftrag der DB InfraGO AG entsteht ein Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung in der Euloer Straße in Forst (Lausitz). In diesem Zusammenhang wird die Euloer Straße einschließlich der Nebenanlagen ausgebaut. Die DB InfraGO AG ist Vorhabenträgerin und führt die Bauarbeiten durch. Die Stadt Forst (Lausitz) ist als Kreuzungsbeteiligte ebenfalls Kostenträgerin im Kreuzungsbereich. Rechtliche Grundlage und Finanzierung Zur Umsetzung des Vorhabens wurde zwischen der DB InfraGO AG und der Stadt Forst (Lausitz) eine Kreuzungsvereinbarung gemäß dem Eisenbahnkreuzungsgesetz abgeschlossen. Die Maßnahme wird vom Land Brandenburg, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, mit Landesmitteln in Höhe von 5.465.000 € gefördert. Zusätzlich unterstützt die Bundesrepublik Deutschland den Ausbau im Rahmen der Förderung von Radwegen über oder unter Eisenbahnstrecken nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz mit 1.232.380 €....
2 min
Politik & Kommunales
Marcel Schmidt wird Landrat Elbe-Elster
Im Landkreis Elbe-Elster steht ein Wechsel an der Verwaltungsspitze bevor: Der parteilose Kandidat Marcel Schmidt wird neuer Landrat. Er setzte sich in der Stichwahl deutlich gegen Amtsinhaber Christian Jaschinski (CDU) durch. Deutliches Ergebnis in der Stichwahl Bei der Stichwahl am Sonntag erhielt Marcel Schmidt 64,5 Prozent der Stimmen. Auf Christian Jaschinski entfielen 35,5 Prozent . Das geht aus dem vorläufigen Endergebnis nach Auszählung aller Wahllokale hervor. Rund 83.300 Wahlberechtigte waren im Landkreis Elbe-Elster aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,7 Prozent . Erste Wahlrunde mit anderem Stimmenbild In der ersten Runde der Landratswahl Mitte Februar hatte Amtsinhaber Christian Jaschinski mit 34,6 Prozent noch den höchsten Stimmenanteil erreicht. Marcel Schmidt folgte mit 30,8 Prozent und zog damit in die Stichwahl ein. Die Wahlbeteiligung lag in der ersten Runde bei 54,7 Prozent . Amtszeit und Wechsel an der Verwaltungsspitze Christian Jaschinski war 16 Jahre lang Landrat des Landkreises Elbe-Elster. Die nun beginnende Amtszeit von Marcel Schmidt beträgt acht Jahre .
2 min
Politik & Kommunales
Stichwahl in Elbe-Elster entschieden
Landkreis Elbe-Elster – Die Stichwahl zum Landrat im Landkreis Elbe-Elster am Sonntag, 01.03.2026, ist entschieden. Nach dem vorläufigen Ergebnis der Kreiswahlleitung hat der parteilose Einzelbewerber Marcel Schmidt die Wahl gewonnen. Marcel Schmidt mit 64,5 Prozent vorne Marcel Schmidt erreichte nach dem vorläufigen Ergebnis 64,5 Prozent der abgegebenen Stimmen und erfüllte damit auch das erforderliche Quorum von 12.476 Stimmen . Auf ihn entfielen 26.482 Stimmen . Der bisherige Amtsinhaber Landrat Christian Jaschinski (CDU) kam auf 35,5 Prozent und erhielt 14.557 Stimmen . Wahlbeteiligung in der Stichwahl bei 49,7 Prozent Die Wahlbeteiligung in der Stichwahl lag bei 49,7 Prozent . Von 83.196 Wahlberechtigten gaben 41.341 ihre Stimme ab. Davon waren 41.039 Stimmen gültig . Im ersten Wahlgang am Sonntag, 15.02.2026, betrug die Wahlbeteiligung 54,7 Prozent . Damals nutzten 45.500 von 83.218 Wahlberechtigten die Möglichkeit zur Stimmabgabe per Briefwahl oder im Wahllokal. Es wurden 45.207 gültige Stimmen gezählt. Nächste Schritte: Bestätigung und Amtsantritt Der Kreiswahlausschuss kommt am Mittwoch, 04.03.2026, um 15:00 Uhr zusammen,...
2 min
Natur & Umwelt
Digitale Trichinenproben im Landkreis LDS
Im Landkreis Dahme-Spreewald wird die Untersuchung von Trichinenproben künftig digital organisiert. Eine neue App mit digitaler Probenmarke soll die Abgabe, Untersuchung und Freigabe der Proben vereinfachen und die Lebensmittelüberwachung modernisieren. Digitale Probenmarke DiWiMa im Einsatz Der Landkreis Dahme-Spreewald stellt im Rahmen der Digitalisierung der Trichinenbeprobung auf die digitale Probenmarke „DiWiMa®“ um. Die bisher überwiegend papierbasierte Dokumentation wird damit durch ein elektronisches Verfahren ersetzt. Die digitale Lösung umfasst: App-basierte Registrierung der Trichinenproben digitale Probenmarken mit QR-Code automatisierte Laborbearbeitung und elektronische Befundübermittlung Stefan Wichary, Dezernent für Verbraucherschutz und Veterinärwesen: „Die digitale Trichinenbearbeitung ist ein bedeutender Fortschritt für die moderne Lebensmittelüberwachung. Sie verbindet höchste Standards im Verbraucherschutz mit zeitgemäßen Verwaltungsprozessen. Unser Ziel ist es, die Untersuchung auf Trichinen – insbesondere bei Wild- und Schweinefleisch – schneller, sicherer und nachvollziehbarer zu gestalten.“ Die App kann...
4 min
Politik & Kommunales
Sonderkreistag in Großräschen: Wichtige Beschlüsse
Der Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz hat am Donnerstag, 26.02.2026, um 17:00 Uhr im Bürgerhaus „Kurmärker“ in Großräschen in einer außerplanmäßigen Sitzung zentrale Weichen für Haushalt, Personal und Infrastruktur gestellt. Gedenken an Reiner Rademann Zu Beginn der Sitzung erinnerte die Vorsitzende des Kreistages, Martina Gregor-Ness , an die Verdienste des verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden des Kreistages Oberspreewald-Lausitz, Reiner Rademann . Der Kreistag ehrte ihn mit einer gemeinsamen Schweigeminute. Hintergrund der Sondersitzung Die Sondersitzung war notwendig, um das zeitnahe Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2025/2026 des Landkreises sicherzustellen. Insgesamt standen neun Tagesordnungspunkte auf der Agenda, fünf Beschlussvorlagen wurden behandelt. Eine kurzfristig eingebrachte Vorlage der AfD-Fraktion wurde nach Abstimmung nicht in die Tagesordnung aufgenommen. Wahl des Landrates für gültig erklärt (TOP 5) Der Kreistag hat die Wahlen zur Landrätin beziehungsweise zum Landrat offiziell für gültig erklärt. Der Kreiswahlausschuss hatte die Ergebnisse der Wahl am 11.01.2026 und der Stichwahl am 25.01.2026...
6 min
Politik & Kommunales
Neuer Erster Beigeordneter in OSL gewählt
Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz stellt seine Verwaltungsspitze neu auf: Der Kreistag hat am Donnerstag, 26.02.2026 , Robert Weidner zum künftigen Ersten Beigeordneten gewählt. Wechsel an der Spitze der Kreisverwaltung Auf Vorschlag von Landrat Siegurd Heinze stimmte der Kreistag mit klarer Mehrheit für Robert Weidner. Er übernimmt die allgemeine Stellvertretung des Landrats und die Verantwortung für die Kämmerei des Landkreises. Weidners Dienst beginnt am Mittwoch, 01.07.2026 . Er folgt auf Grit Klug , die ihre Tätigkeit in der Kreisverwaltung nach insgesamt 44 Jahren beendet. Davon war sie 16 Jahre lang Erste Beigeordnete und Dezernent für Bau, Ordnung und Umwelt. Ihr Ausscheiden ist zum Dienstag, 30.06.2026 , vorgesehen. Verantwortung für 350-Millionen-Euro-Haushalt Als Erster Beigeordneter ist Weidner künftig für den kreislichen Haushalt mit derzeit rund 350 Millionen Euro Aufwendungen pro Jahr zuständig. In Zeiten einer angespannten Finanzlage kommt dieser Aufgabe besondere Bedeutung zu. Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz sieht sich anhaltend hohen finanziellen Herausforderungen gegenüber. Die Haushaltslage wird als...
3 min