Lausitz, 19.10.2025

Politik & Kommunales

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Kolonieschänke (Eventscheune) | Burg (Spreewald)
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Spaziergang mit dem Burger Zeitgeist
Burg-Dorf Burg (Spreewald) | Burg (Spreewald)
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00:00
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ab Touristinformation | Burg (Spreewald)
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Spreeauen Alpakas - Hofführung
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Gegen Alles ist ein Kraut gewachsen - Lockerer Kräuterklatsch mit Verkostung
Unkrautladen im Hotel Zum Stern | Werben
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Klitten am Hafen | Boxberg/Oberlausitz
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Kräuterklatsch
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Parksaison im Lausitzer Findlingspark Nochten
Lausitzer Findlingspark Nochten e.V. | Boxberg/Oberlausitz
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9. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung

Sitzung mit öffentlichem Teil in der Stadt Forst

Stadt Forst (Lausitz) | Forst (Lausitz)
Spree-Neiße (SPN)
Donnerstag 31. Juli 2025
Niederlausitz
Kategorie:
Politik & Kommunales

Am Donnerstag, den 07.08.2025, um 18:30 Uhr findet die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung im Rathaus der Stadt Forst (Lausitz) in der Lindenstraße 10-12 in 03149 Forst (Lausitz), Sitzungsraum L204 statt.

Tagesordnung: Öffentlicher Teil

  • 1 Begrüßung
  • 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 3 Abstimmung zur Tagesordnung
  • 4 Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschriften vom 08.05.2025 und 12.06.2025
  • 5 Fragestunde für die Einwohner
  • 6 Beschluss zur formellen Offenlegung der Entwurfsunterlagen des Bebauungsplanes „Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule und des Hortes „Pfiffikus“ in Keune auf den Flurstücken 778/5 sowie 778/14, Flur 33, Gemarkung Forst (Lausitz)“ sowie der „15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
  • 7 Beschluss über die Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Westliche Innenstadt“ gemäß § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet „Westliche Innenstadt“)
  • 8 Beschluss über den Erlass einer Erhaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch für das Sanierungsgebiet „Westliche Innenstadt“
  • 9 Information zum aktuellen Umsetzungsstand Ersatzmaßnahme E3 - Bebauungsplan "Bioenergiepark Forst (Lausitz), Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 9" 10 Anfragen und Mitteilungen
  • 10.1 Information zu den Ergebnissen der Beteiligung für das Projekt Grüne Mitte TB 5.1 10.2 Information zum Lärmminderungsplan

Weitere Informationen zur Sitzung auch auf der Homepage unter www.forst-lausitz.de/ Stadt und Verwaltung/ Stadtpolitik.

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Am Donnerstag, dem 23.10.2025, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Wadelsdorf/Zakrjejc, Gemeindebüro Wadelsdorf, Lindenallee 17 , die 8. Sitzung des Ortsbeirates Wadelsdorf/Zakrjejc statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Formalien 2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit 2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) 2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (02.09.2025) 3. Festlegungskontrolle 4. Information durch den Ortsvorsteher 5. G/VIII/25/0268 Vorstellung Projekt "Solar" - OT Wadelsdorf/Zakrjejc 6. G/VIII/25/0316 Prioritätenliste - 2025 - OT Wadelsdorf/Zakrjejc 7. Bürgeranfragen 8. Sonstiges 9. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
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Wenige Tage nach ihrer Wiederwahl hat Anja Heinrich, Bürgermeisterin von Elsterwerda (Kreis Elbe-Elster), ihren Austritt aus der CDU angekündigt. Der Austritt soll zum 1. Januar 2026 wirksam werden. Hauptgrund ist der Konflikt innerhalb der Kreis-CDU um die geplante Krankenhausfusion in Elbe-Elster. Die Linie des Kreisverbands wird zugunsten einer Schließung des Elsterwerda-Krankenhauses und eines Neubaus abgewendet. Heinrich erklärte: „Dazu brauche ich keine Partei mehr. Wir machen ohne Not Politik gegen die Bürger.“ Sie betont, dass es keinen Grund mehr gebe, in der CDU zu bleiben, die bei über 1000 Unterschriften gegen die Krankenhausfusion keine Bereitschaft zeige, ihre Politik zu ändern. Zudem kritisierte sie den Kurs der Bundespartei und die Schuldenpolitik. Sie sagte: „Friedrich Merz’ gebrochene Wahlversprechen sorgen für Unmut in der Bevölkerung.“ Sie fügte hinzu: „Für mich gelten Wahlprogramme noch.“ Seit 2017 ist Heinrich Bürgermeisterin von Elsterwerda (ca. 7.600 Einwohner). Zuvor war sie von 2009 bis 2018 Mitglied des Brandenburger Landtags und von November 2012 bis Februar 2015 Generalsekretärin der brandenburgischen...
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