9. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung
Sitzung mit öffentlichem Teil in der Stadt Forst
Stadt Forst (Lausitz) | Forst (Lausitz)
Spree-Neiße (SPN)
Donnerstag 31. Juli 2025
Kategorie:
Politik & Kommunales
Am Donnerstag, den 07.08.2025, um 18:30 Uhr findet die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung im Rathaus der Stadt Forst (Lausitz) in der Lindenstraße 10-12 in 03149 Forst (Lausitz), Sitzungsraum L204 statt.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
- 1 Begrüßung
- 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3 Abstimmung zur Tagesordnung
- 4 Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschriften vom 08.05.2025 und 12.06.2025
- 5 Fragestunde für die Einwohner
- 6 Beschluss zur formellen Offenlegung der Entwurfsunterlagen des Bebauungsplanes „Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule und des Hortes „Pfiffikus“ in Keune auf den Flurstücken 778/5 sowie 778/14, Flur 33, Gemarkung Forst (Lausitz)“ sowie der „15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
- 7 Beschluss über die Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Westliche Innenstadt“ gemäß § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet „Westliche Innenstadt“)
- 8 Beschluss über den Erlass einer Erhaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch für das Sanierungsgebiet „Westliche Innenstadt“
- 9 Information zum aktuellen Umsetzungsstand Ersatzmaßnahme E3 - Bebauungsplan "Bioenergiepark Forst (Lausitz), Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 9" 10 Anfragen und Mitteilungen
- 10.1 Information zu den Ergebnissen der Beteiligung für das Projekt Grüne Mitte TB 5.1 10.2 Information zum Lärmminderungsplan
Weitere Informationen zur Sitzung auch auf der Homepage unter www.forst-lausitz.de/ Stadt und Verwaltung/ Stadtpolitik.
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Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den Oberlausitzer Bundestagsabgeordneten Florian Oest in der vergangenen Woche zum ordentlichen Mitglied im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk benannt. Vorbehaltlich der Bestätigung durch den Deutschen Bundestag wird Florian Oest MdB damit künftig in dem Gremium mitwirken, dem neben ihm auch Mitglieder des Sächsischen und des Brandenburgischen Landtages angehören. Florian Oest erklärt zu seiner Nominierung: "Ich freue mich über das Vertrauen meiner Fraktion und die Möglichkeit, mich künftig noch intensiver für den Erhalt und die Stärkung der sorbischen Identität einzusetzen. Die sorbische Kultur ist ein wertvoller Bestandteil unserer Heimat und verdient besondere Aufmerksamkeit und Unterstützung." Die Stiftung für das sorbische Volk wird von der Bundesrepublik Deutschland, vom Freistaat Sachsen und vom Land Brandenburg finanziert. Ihr Ziel ist die Förderung und Verbreitung, Entwicklung und Bewahrung der sorbischen Traditionen, Sprache und Kultur. Alle wichtigen Entscheidungen der Stiftung werden vom Stiftungsrat getroffen. Der Parlamentarische Beirat nimmt über den aus...
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