Oest zu Mitteln für das Technische Hilfswerk (THW) im Landkreis Görlitz

CDU-Bundestagsabgeordneter Florian Oest: Der Beschluss des Haushaltsausschusses setzt ein klares Zeichen für einen starken Bevölkerungsschutz.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der vergangenen Woche den Bundeshaushalt 2026 beraten und hierbei auch das THW in Zittau bedacht. „Der Beschluss des Haushaltsausschusses setzt mit den bis zu 15 Millionen Euro für unser THW in Zittau ein klares Zeichen für einen starken Bevölkerungsschutz.“, so der Görlitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Florian Oest.

Aus dem THW-Bauprogramm wird ab 2027 eine Bundesförderung von jeweils bis zu 15 Millionen Euro für das THW in Zittau zur Verfügung stehen. Das laufende THW-Bauprogramm sieht vor, Unterkünfte und Fahrzeughallen deutschlandweit zu erneuern. Das THW in Zittau ist in der Liste der THW-Liegenschaften enthalten, für die bis zum Jahr 2030 Mittel aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden.

Besonders wichtig ist Oest nicht nur der finanzielle Beschluss, sondern auch, dass der Haushaltsausschuss zugleich eine massive Entbürokratisierung bei den Bau- und Sanierungsprojekten beschlossen hat. So soll jeder Neubau aus dem Programm ab dem ersten Spatenstich innerhalb eines Jahres fertiggestellt werden. Die Gebäude stehen im Eigentum des Bundes, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben übernimmt die Bautätigkeit.

Oest: „Als wichtige Säule unseres Bevölkerungsschutzes ist das THW auch im Landkreis Görlitz nicht aus der Sicherheitsarchitektur wegzudenken. Sei es bei Unterstützungseinsätzen der Polizei oder beim Waldbrand Gorischheide. Der Beschluss des Haushaltsausschusses ist auch ein Zeichen der Wertschätzung für den unermüdlichen Einsatz der vielen Ehrenamtlichen beim THW.“