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Politik

Landrat Martin Heusler

Politik & Kommunales

Niederlausitz
SPN

Bürgersprechstunde beim Landrat

Im Kreishaus können am 18.08. Bürger Anliegen direkt vorbringen.

11.08.2026
Politik & Kommunales
In Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) bietet Landrat Martin Heusler am Dienstag, 18.08.2026, 15:00 bis 17:00 Uhr erneut eine Bürgersprechstunde an. Bürger können in dieser Zeit Anregungen und Kritik direkt an den Landrat richten. Die Sprechstunde findet im Kreishaus, Heinrich-Heine-Str. 1, Raum A.1.11 statt. Auch telefonisch erreichbar Wer nicht persönlich vorbeikommen kann, erreicht den Landrat während der Sprechzeit alternativ telefonisch unter 03562 986-10001 .
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Landrat Marcel Schmidt (r.) und Pressereferent Torsten Hoffgaard (l.) während des Pressefrühstücks mit Medienvertretern in der Kreisverwaltung in Herzberg.

Politik & Kommunales

Niederlausitz
EE

100 Tage Landrat Marcel Schmidt

Bilanz zu Klinikum, Haushalt, Sicherheit und Ankündigung des neuen Vodcasts „Mensch, Landrat!“

05.08.2026
3 Min.
Politik & Kommunales
Elbe-Elster. 100 Tage nach seinem Amtsantritt hat Landrat Marcel Schmidt am Dienstag, 05.08.2025, bei einem Pressefrühstück in der Kreisverwaltung eine erste Bilanz gezogen. Im Zentrum standen die Lage des Elbe-Elster-Klinikums, die angespannte Haushaltsentwicklung und die Folgen des Angriffs auf Beschäftigte der Kreisverwaltung in Finsterwalde. Zugleich kündigte Schmidt ein neues Format für mehr Einblicke in seine Arbeit an. Der Landrat beschrieb die ersten Monate im Amt als Phase des Ankommens und Zuhörens. Nach eigenen Angaben habe für ihn zunächst im Vordergrund gestanden, die Verwaltung, die Kommunen und die Menschen im Landkreis kennenzulernen. Entscheidungen wolle er transparent vorbereiten und nachvollziehbar erklären. „Nach 100 Tagen kann man noch keinen Marathon bewerten – aber man erkennt, ob die Richtung stimmt“, sagte Schmidt. Vodcast soll Arbeit der Kreisverwaltung erklären Bereits im August soll der monatliche Video-Podcast „Mensch, Landrat!“ starten. Produziert wird das Format in den Fluren der Kreisverwaltung. Geplant ist, aktuelle Themen verständlich und ohne Verwaltungssprache zu erklären. Der Vodcast soll als...
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Das KSL-Team im Inforaum am Spremberger Marktplatz.

Politik & Kommunales

Niederlausitz
CB, SPN

Kupfer Spremberg: KSL plant neu

Inforaum zum Bergwerk, Verfahren bleibt offen vor Ort

03.08.2026
3 min
Politik & Kommunales
In Spremberg wirbt KSL Kupferschiefer Lausitz weiter für den geplanten Kupferabbau und betont zugleich: Das Bergwerk ist nicht beschlossen. Geschäftsführer Blas Urioste sagt, das Unternehmen habe sein Projekt in wichtigen Punkten verändert. Derzeit läuft die Raumverträglichkeitsprüfung. Eine Genehmigung oder ein Baurecht entstehen dadurch noch nicht. Geplant ist ein Untertagebergwerk bei Spremberg mit Aufbereitung des Erzes vor Ort. Die Förderung könnte laut KSL Mitte der 2030er Jahre beginnen. Gebaut werde erst, wenn alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Kupfer als wirtschaftliches Argument Nach Angaben des Unternehmens liegen bei Spremberg rund 1,5 Millionen Tonnen Kupfer . KSL bezeichnet das Vorkommen als eines der bedeutenden in Europa. Urioste verweist auf den hohen Bedarf für Maschinen, Autos, Gebäude, Rechenzentren, Smartphones und andere strombasierte Technik. Deutschland verbrauche viel Kupfer, fördere aber selbst keines. Für Spremberg stellt KSL langfristige Industriearbeitsplätze in Aussicht. Davon könnten laut Unternehmen auch regionale Firmen profitieren. Mindestens ein Viertel der Investitionen und laufenden...
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Symbolgrafik für die digitale Daten-Verarbeitung im Landkreis

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Niederlausitz
SPN

Bauanträge in Spree-Neiße jetzt digital

Papier und E-Mail sind im Bauamt jetzt ausgeschlossen.

25.07.2026
2 min
Politik & Kommunales
Im Landkreis Spree-Neiße werden Bauanträge ab sofort nur noch digital bearbeitet. Der Fachbereich Bauordnung nimmt keine Papieranträge mehr an . Auch Anträge per E-Mail werden zurückgewiesen. Grund ist die novellierte Brandenburgische Bauordnung. Mit ihrem Inkrafttreten zum Dienstag, 30.06.2026 müssen die Genehmigungsverfahren der Unteren Bauaufsichtsbehörde digital geführt werden. Plattform für Anträge und Bescheide Für die Antragstellung steht die landesweite Austauschplattform zur Verfügung. Darüber können Anträge, Antragsunterlagen, Mitteilungen zum Verfahren und erteilte Bescheide rechtssicher und datenschutzkonform bereitgestellt werden. Baugenehmigungen, Vorbescheide und sonstige Verwaltungsakte der Unteren Bauaufsichtsbehörde werden nur noch digital zur Verfügung gestellt. Was weiterhin möglich ist Formlose Anfragen an das Bauordnungsamt, die keinen Verwaltungsakt erfordern, können weiterhin auf dem bisherigen Weg per E-Mail an das Bauordnungsamt gerichtet werden. Laufende Verfahren bleiben unverändert Für bereits laufende Verfahren ändert sich nichts. Sie werden wie bisher abgeschlossen. Antragsteller müssen dafür nichts...
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Das Amtsblatt Spree-Neiße

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Niederlausitz
SPN

Amtsblatt Spree-Neiße Juli 2026

Öffentliche Beratung zu Haushalt, Feuerwehr und Fragen

23.07.2026
2 min
Politik & Kommunales
Im Landkreis Spree-Neiße kommt der Kreistag am Mittwoch, 29.07.2026, 15:00 Uhr zu seiner 19. Sitzung zusammen. Tagungsort ist der Große Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) . Die Sitzung ist öffentlich. Für Bürger ist vor allem die Einwohnerfragestunde um 15:30 Uhr wichtig. Auf der Tagesordnung stehen zudem mehrere Entscheidungen mit Bedeutung für den Landkreis, darunter die 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2026 und die Errichtung eines Feuerwehrtechnischen Zentrums . Das steht auf der Tagesordnung Im öffentlichen Teil befasst sich der Kreistag nach den Formalien und den Informationen des Landrates mit folgenden Punkten: 1. Nachtragssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2026 (Vorlage: BV/296/2026) Errichtung eines Feuerwehrtechnischen Zentrums (Vorlage: BV/297/2026) Ausschussbesetzung (Vorlage: BV/295/2026) Außerdem sind Informationen des Landrates sowie Anfragen aus dem Kreistag vorgesehen. Was passiert, wenn der Kreistag nicht beschlussfähig ist? Sollte der Kreistag nach § 38 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalverfassung nicht beschlussfähig sein, wird die Sitzung um...
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Ein Bildschirmfoto der Webseite

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LOS

Stadtfest Eisenhüttenstadt

Neue Webseite bündelt Programm, Anreise und Hinweise.

23.07.2026
2 min
Politik & Kommunales
Eisenhüttenstadt hat die offizielle Internetseite für das 25. EisenhüttenStadtfest freigeschaltet. Dort finden Besucher ab sofort die wichtigsten Informationen zum Festwochenende von Freitag, 28.08.2026 bis Sonntag, 30.08.2026 . Die Stadt bündelt auf der Seite unter anderem das Bühnenprogramm, eine Übersicht zum Festgelände sowie Aktionen für Groß und Klein. Dazu kommen praktische Hinweise für die Planung des Besuchs. Wichtige Infos zum Festwochenende Bühnenprogramm Übersicht über das Festgelände Aktionen für Groß und Klein Hinweise zur Anreise Parkmöglichkeiten Straßensperrungen Sicherheitskonzept Antworten auf häufig gestellte Fragen Auch aktuelle Informationen und kurzfristige Änderungen sollen dort veröffentlicht werden. Für Besucher aus Eisenhüttenstadt und der Region ist die Seite damit die zentrale Anlaufstelle für die Vorbereitung auf das Stadtfest. „Mit unserer Stadtfest-Homepage bieten wir allen Besuchern eine zentrale Anlaufstelle für alle Informationen rund um das Fest. So kann jeder seinen Besuch bequem planen und ist jederzeit informiert. Ich lade alle herzlich ein, sich schon jetzt auf unser 25. EisenhüttenStadtfest...
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Symbolbild zur aktuellen Gender-Debatte im Cottbuser Rathaus

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CB

Streit um Gendersprache im Cottbuser Rathaus

Nach knapper Abstimmung kündigt Fraktion neue Schritte ab September an

23.07.2026
3 min
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Die Debatte um den Gebrauch geschlechtergerechter Sprache in der Cottbuser Stadtverwaltung geht in die nächste Runde. Nachdem sich die Stadtverwaltung vor rund zehn Tagen zunächst gegen das Gendern ausgesprochen hatte, führte eine erneute Abstimmung im Parlament zu einem veränderten Ergebnis – sehr zum Unmut von Vertretern der Kommunalpolitik, die den erneuten Vorstoß scharf kritisieren. Hintergrund des Konflikts ist eine aus Sicht einiger Stadtverordneter eindeutige Rechtslage. Laut § 15 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus sei das Thema Sprache eigentlich grundlegend und verbindlich geregelt. Allerdings halten sich laut Kritikern nicht alle Fraktionen an diese Vorgabe, weshalb ein entsprechender Antrag eingebracht wurde, um für Klarheit zu sorgen. Der Oberbürgermeister bewertete den Inhalt des Antrags als möglichen Rechtsverstoß. Bei einer erneuten Mehrheit für den Antrag hätte die Kommunalaufsicht den Vorgang rechtlich prüfen müssen. Bei der jüngsten Abstimmung stimmte das Parlament jedoch denkbar knapp gegen den Antrag – auch bedingt durch das urlaubsbedingte Fehlen mehrerer Stadtverordneter. Aus Reihen der...
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Das Logo des Regionalsiegels Elbe-Elster in verschiedenen Varianten.

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EE

Regionalsiegel Elbe-Elster

Kreis betreut die Marke wieder selbst, 28 Betriebe bleiben dabei.

16.07.2026
2 min
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Im Landkreis Elbe-Elster übernimmt die Kreisverwaltung die Betreuung des Regionalsiegels Elbe-Elster wieder selbst. Für die Menschen in der Region und die 28 beteiligten Betriebe bedeutet das vor allem Kontinuität: Das Siegel bleibt als Kennzeichen für heimische Produkte und Angebote erhalten. Nach Angaben des Landkreises kehrt die Verantwortung damit an ihren Ursprung zurück. Ziel ist es, Markenentwicklung und die Betreuung der Betriebe wieder enger zusammenzuführen. Die organisatorische Bündelung soll helfen, regionale Entwicklungsprozesse gezielter und effizienter zu steuern. 28 Betriebe nutzen das Siegel Das Regionalsiegel steht im Landkreis Elbe-Elster für regionale Qualität, Handwerk und Vielfalt. 28 Betriebe gehören derzeit zur Gemeinschaft der Siegel-Nutzer. Sie machen mit ihren Produkten und Angeboten regionale Unternehmen sichtbar. Vor zwei Jahren hatte der Tourismusverband die Betreuung übernommen, um die Vermarktung auszubauen und neue Impulse zu setzen. Nun geht diese Aufgabe wieder an den Landkreis zurück. Für die Betriebe selbst soll sich dadurch nichts ändern. Landkreis sieht Siegel als Teil der Regionalstrategie...
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Niederlausitz
OSL

Landkreis OSL: Termine ab 18.08.

Diese Woche geht es um Verkehr, Industrie und Lausitz.

17.08.2026
3 min
Im Landkreis Oberspreewald-Lausitz stehen in der Woche vom 17. bis 23. August 2026 mehrere Termine der Verwaltungsleitung an. Für die Region relevant sind vor allem ein Termin zur Verkehrsfreigabe in Vetschau, ein Spatenstich im Industriepark Lausitz in Schwarzheide sowie Gespräche zum Strukturwandel und zur Verkehrsanbindung der Lausitz. Nicht alle Termine sind öffentlich. Darauf weist die Verwaltung in ihrer Vorschau ausdrücklich hin. Termine der Verwaltungsleitung in KW 34 Dienstag, 18.08.2026, 09:30 Uhr bis ca. 17:00 Uhr: Medienreise der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH in die Chancenregion Lausitz im Landkreis OSL. Das Programm steht unter dem Titel „Strukturwandel live erleben: Von KI-Rechenzentren, Algen gegen Krebs und maritimen Zukunftsvisionen“. Um 16:00 Uhr ist unter anderem ein Gespräch mit Landrat Alexander Erbert vorgesehen. Rückfragen dazu sind laut Vorlage an die Pressestelle der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH zu richten. Mittwoch, 19.08.2026, 08:00 Uhr: Zweiter Unternehmensbesuch des Landrats bei der Remondis Brandenburg GmbH in Großräschen. Medienvertreter können daran nicht teilnehmen. Mittwoch, 19.08.2026, 10:30...
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SPN

Kreistag Spree-Neiße

Öffentliche Sitzung in Forst mit Bürgerfragestunde

12.08.2026
2 min
Im Landkreis Spree-Neiße kommt der Kreistag am Mittwoch, 19.08.2026, 15:00 Uhr zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Tagungsort ist der Große Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz) . Auf der Tagesordnung der 20. Sitzung steht die Beauftragung von Bauleistungen für das Projekt „Erneuerung und Erweiterung des OSZ I Landkreis Spree-Neiße mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-Neiße“. Konkret geht es um das Interim LOS 1: Containeranlage . Einwohnerfragestunde ab 15:30 Uhr Für Bürger ist vor allem die Einwohnerfragestunde um 15:30 Uhr relevant. Die Sitzung ist öffentlich. Hinweis zur Beschlussfähigkeit Sollte der Kreistag nach § 38 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalverfassung nicht beschlussfähig sein, wird die Sitzung um 15:30 Uhr geschlossen. In diesem Fall folgt am Mittwoch, 19.08.2026, 15:35 Uhr die 21. Kreistagssitzung im Großen Saal des Kreishauses. Dann sollen die aus der vorherigen Sitzung zurückgestellten Tagesordnungspunkte behandelt werden. Nach § 38 Abs. 2 Brandenburgische Kommunalverfassung ist der Kreistag in diesem Fall ohne...
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SPN

Besonderheiten bei Abfallentsorgung in Forst

Verwaltung im September teils dicht, zwei Höfe bleiben einen Tag zu.

11.08.2026
2 min
In Forst und der Region gibt es im September 2026 wegen Teamtagen beim Eigenbetrieb Abfallwirtschaft vorübergehend Änderungen bei Erreichbarkeit und Öffnungszeiten. Betroffen sind die Verwaltung in Forst sowie mehrere Wertstoffhöfe. Diese Termine gelten im September 2026 Mittwoch, 09.09.2026 : Die Verwaltung in der Frankfurter Straße 2 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) ist an diesem Tag nicht erreichbar. Freitag, 11.09.2026 : Die Wertstoffhöfe Werben/Wjerbno und Welzow/Wjelcej bleiben ganztägig geschlossen. Freitag, 11.09.2026, 08:00 bis 14:00 Uhr : Der Betriebshof und der Wertstoffhof in Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca), Zur Deponie 1, sind geöffnet. Samstag, 12.09.2026 : Die Wertstoffhöfe Spremberg/Grodk und Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) sind wie gewohnt geöffnet. Für Bürger aus Forst, Werben, Welzow und Spremberg lohnt sich damit vor dem Besuch ein kurzer Blick auf den jeweiligen Termin. Vor allem am Freitag, 11.09.2026, gelten je nach Standort unterschiedliche Regelungen.
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Niederlausitz
LOS

Infoabend zum Wärmenetz Beeskow

Stadt und Betreiber erklären Pläne für die Innenstadt.

10.08.2026
2 min
In Beeskow geht es Ende November um die künftige Wärmeversorgung der Innenstadt. Die Stadt lädt gemeinsam mit der Danpower GmbH zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung über das Wärmenetz ein. Termin: Donnerstag, 26.11.2026, 18:00 Uhr, Aula der Fontane-Grundschule Beeskow. Der Eintritt ist frei. Worum es geht Grundlage des Abends sind die Ergebnisse der kommunalen Wärmeplanung. Vorgestellt wird, was diese für den weiteren Ausbau des Wärmenetzes in der Beeskower Innenstadt bedeutet. Danpower als Betreiber des Fernwärmenetzes will seine Planungen erläutern und aufzeigen, welche Perspektiven sich für Eigentümer und Mieter ergeben. Nach Angaben der Stadt empfiehlt die kommunale Wärmeplanung für den innerstädtischen Bereich einen schrittweisen Ausbau des Wärmenetzes bis zum Jahr 2045. Ziel ist es, möglichst vielen Gebäuden einen Anschluss an eine klimafreundliche und zukunftsfähige Wärmeversorgung zu ermöglichen. Fragen an Stadt und Danpower Im Anschluss an den Vortrag gibt es Gelegenheit für Fragen und Gespräche mit Fachleuten von Danpower sowie Vertretern der Stadt Beeskow. Donnerstag, 26.11.2026 18:00 Uhr Aula der...
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EE

Geschäftsführer des Elbe-Elster Klinikums freigestellt

Mirko Papenfuß übernimmt als Interimsgeschäftsführer

09.08.2026
3 min
Im Landkreis Elbe-Elster gibt es einen Wechsel an der Spitze des Elbe-Elster Klinikums: Landrat Marcel Schmidt hat Geschäftsführer Michael Winkler mit sofortiger Wirkung zum Donnerstag, 06.08.2026 von seinen Aufgaben entbunden. Nach Angaben des Landkreises soll damit die geordnete und zukunftsorientierte Weiterentwicklung des kommunalen Klinikums gesichert werden. Schmidt ist Landrat des Landkreises Elbe-Elster und Gesellschaftervertreter des Klinikums. Er teilte mit, die Entscheidung sei nach gründlicher Abwägung der aktuellen Lage gefallen. Den Kreistagsvorsitzenden sowie die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen habe er persönlich über den Schritt informiert. „Als Gesellschaftervertreter trage ich die Verantwortung für die Zukunft unseres Klinikums und die stationäre medizinische Versorgung im Landkreis Elbe-Elster. Meines Erachtens wurden die Weichenstellungen nicht ausreichend an die aktuellen Anforderungen angepasst, obwohl der Kreistagsbeschluss aus dem vergangenen Jahr dies ausdrücklich vorsieht.“ Mirko Papenfuß übernimmt übergangsweise Zum Interimsgeschäftsführer wurde Mirko Papenfuß ernannt. Laut Schmidt soll er die Lage...
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Niederlausitz
LDS

Flüchtlingsaufnahme in LDS mit leichtem Rückkgang

207 Zuweisungen bis Ende Juni, Unterkunft Byhleguhre schließt

02.08.2026
2 min
Im Landkreis Dahme-Spreewald ist das Aufnahmesoll für geflüchtete Menschen im Jahr 2026 gesenkt worden. Wie der Landkreis mitteilte, wurde die zunächst vom zuständigen Ministerium festgelegte Zahl von 521 auf 493 Personen reduziert. Damit liegt der Wert fast auf dem Niveau des Vorjahres mit 486 Personen. Bis zum Stichtag Dienstag, 30.06.2026 , hat die Zentrale Ausländerbehörde des Landes Brandenburg dem Landkreis 207 Personen zugewiesen. Die meisten der im ersten Halbjahr 2026 aufgenommenen Menschen kommen aus der Ukraine. Genannt werden 171 Menschen aus der Ukraine und 16 aus Afghanistan . Weitere Herkunftsländer sind Kenia, Südafrika, Tschad und die Türkei. Unterkunft in Byhleguhre wird geschlossen Eine konkrete Veränderung gibt es im Amt Lieberose-Oberspreewald: Zum Donnerstag, 15.10.2026 , schließt der Landkreis die Gemeinschaftsunterkunft in Byhleguhre in der Gemeinde Byhleguhre-Byhlen. Die Einrichtung mit 43 Plätzen bestand seit 2022 und wurde vom Diakonischen Werk Elbe-Elster betrieben. Nach der Schließung verfügt der Landkreis Dahme-Spreewald noch über 16 Einrichtungen zur vorläufigen Unterbringung geflüchteter Menschen...
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