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Politik & Kommunal-News aus der Oberlausitz

Oberbürgermeister Vogt bei der 74. Tagung der BKK

Politik & Kommunales

Oberlausitz
BZ

Kommunalarchive Bautzen: BKK tagt

Fachgremium berät bis Dienstag über Archivfragen vor Ort.

22.04.2026
2 min
Politik & Kommunales
Bautzen ist am Montag, 20.04.2026, und Dienstag, 21.04.2026, Gastgeber der 74. Sitzung der Bundeskonferenz der Kommunalarchive beim Deutschen Städtetag. Die Tagung bringt leitende Vertreter kommunaler Archive aus dem gesamten Bundesgebiet in die Stadt. Getagt wird im Veranstaltungsraum des Archivverbundes. Die Sitzung dauert bis Dienstag, 21.04.2026, 13:00 Uhr. Fachgremium mit 25 Mitgliedern Die Bundeskonferenz der Kommunalarchive ist ein Fachgremium des kommunalen Archivwesens in Deutschland. Ihr gehören 25 hauptamtliche Leiter kommunaler Archive sowie Archivberatungsstellen an. Die Mitglieder werden über die kommunalen Spitzenverbände für vier Jahre berufen. Dabei soll möglichst jedes Bundesland vertreten sein. Die Mitglieder kommen aus Städten im gesamten Bundesgebiet, von Kiel bis München und von Köln bis Bautzen. Aufgaben der Bundeskonferenz Die Bundeskonferenz erfüllt mehrere Aufgaben für das kommunale Archivwesen. Dazu zählen: der Erfahrungsaustausch zu fachlichen Themen und aktuellen Herausforderungen, die Beratung der Hauptgeschäftsstellen der kommunalen Spitzenverbände in archivfachlichen Fragen, die Mitwirkung an...
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Stadt Görlitz│Kooperationsvereinbarung unterzeichnet: Stadt-Umland-Forum LAG+ nimmt Arbeit auf

Politik & Kommunales

Oberlausitz
GR

Görlitz: LAG+ startet

Kommunen vereinbaren Zusammenarbeit

16.04.2026
3 min
Politik & Kommunales
Am 14. April 2026 haben die Stadt Görlitz, 14 umliegende Kommunen sowie der LAG Östliche Oberlausitz e. V. im Schloss Königshain eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung für das neue Stadt-Umland-Forum LAG+ unterzeichnet. Die Vereinbarung ist unmittelbar mit der Unterzeichnung in Kraft getreten. Mit diesem Schritt beginnt eine langfristige, strukturierte Zusammenarbeit zur nachhaltigen Entwicklung der östlichen Oberlausitz. Im Stadt-Umland-Forum LAG+ arbeiten folgende Partner zusammen: Bernstadt a. d. E., Görlitz, Hähnichen, Hohendubrau, Horka, Kodersdorf, Königshain, Markersdorf, Neißeaue, Niesky, Ostritz, Reichenbach/O.L., Rothenburg/O.L., Schöpstal, Waldhufen sowie der LAG Östliche Oberlausitz e. V. Ein starkes Bündnis für eine zukunftsfähige Region Die Partner heben hervor, dass die Verbindung von städtischer Dynamik und ländlichen Potenzialen entscheidend ist, um die Region als attraktiven Lebens-, Wirtschafts- und Kulturraum weiterzuentwickeln. Das Stadt-Umland-Forum LAG+ dient künftig als offene Plattform, auf der Kommunen gemeinsam Lösungen erarbeiten – von Wohnraum über Mobilität bis hin zu Gewerbeflächen und regionaler...
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Gebietsumriss Sanierungsgebiet „Stadtmitte Schiebock“

Politik & Kommunales

Oberlausitz
BZ

Steuervergünstigungen im Sanierungsgebiet

Für Eigentümer in Bischofswerda

10.04.2026
2 min
Politik & Kommunales
Bischofswerda: Für Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet „Stadtmitte Schiebock“ gelten seit Freitag, 16.01.2026, 00:00 Uhr steuerliche Vergünstigungen. Darauf hat das Bauamt der Stadt Bischofswerda am Donnerstag, 09.04.2026, 00:00 Uhr hingewiesen. Nach Angaben der Stadt können Eigentümer erhöhte Abschreibungen nach §§ 7h, 10f und 11a Einkommensteuergesetz für bestimmte Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in Anspruch nehmen. Die Sanierungsmaßnahmen im Gebiet laufen nach derzeitiger Planung noch bis Ende 2040 . In diesem Zeitraum können betroffene Eigentümer Herstellungs- oder Anschaffungskosten steuerlich geltend machen, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Welche Voraussetzungen gelten Die Steuervergünstigungen setzen nach Mitteilung der Stadt mehrere Punkte voraus: Das Gebäude liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Stadtmitte Schiebock“ in Bischofswerda. Vor Beginn der Baumaßnahme wurde ein Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag zwischen dem Eigentümer und der Stadt Bischofswerda abgeschlossen. Die Maßnahme ist mit den städtebaulichen Zielen des Sanierungsgebiets vereinbar. Es dürfen keine...
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Am Horkaer Teich befinden sich brütende Schwäne direkt am Wegesrand.

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Oberlausitz
BZ

Bischofswerda: Aktuelles ab April

Förderung, Bauplan und Hinweise vor Ort

06.04.2026
2 min
Politik & Kommunales
Bischofswerda informiert über mehrere aktuelle Entscheidungen und Hinweise mit direkter Bedeutung für Bürger vor Ort: Ab Mittwoch, 01.04.2026, 00:00 Uhr läuft die zweite Antragsphase für das Stadtjubiläum „800 Jahre Bischofswerda“ . Seit Donnerstag, 02.04.2026, 00:00 Uhr ist zudem die Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 „Ortsteil Goldbach“ in Kraft. Ebenfalls seit Donnerstag, 02.04.2026, 00:00 Uhr gilt am Horkaer Teich wegen brütender Schwäne ein Hinweis zum Leinenzwang für Hunde. Förderung für „800 Jahre Bischofswerda“: zweite Antragsphase gestartet Die erste Antragsphase für Vereine, Initiativen und Privatpersonen endete am Dienstag, 31.03.2026, 00:00 Uhr . Bis zum Stichtag gingen zehn Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 28.000,00 € ein. Die zweite Antragsphase läuft von Mittwoch, 01.04.2026, 00:00 Uhr bis Dienstag, 30.06.2026, 00:00 Uhr . Eine weitere Antragsphase startet am Mittwoch, 01.07.2026, 00:00 Uhr . Über die Höhe einer möglichen finanziellen Unterstützung entscheidet am Donnerstag, 16.04.2026, 00:00 Uhr ein Festkomitee. Dem Gremium gehören Vertreter der Stadtverwaltung, des Stadtrates, der programmentwickelnden...
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InSEK Kamenz 2035+

Politik & Kommunales

Oberlausitz
BZ

Kamenz plant InSEK 2035+ weiter

Umfrage ausgewertet, nächste Werkstatt am 20.04.2026

30.03.2026
2 min
Politik & Kommunales
In Kamenz läuft der Beteiligungsprozess zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept InSEK 2035+ weiter. Für Bürger in der Stadt und in den Ortsteilen geht es dabei um zentrale Fragen der künftigen Stadtentwicklung. Nach Angaben zum Verfahren startete der Prozess mit einer Auftaktveranstaltung und der ersten Bürgerwerkstatt am Dienstag, 27.01.2026 . Daran nahmen rund 100 Bürger teil. Im Februar konnten weitere Hinweise und Ideen über eine Online-Umfrage eingebracht werden. Erste Ergebnisse der Umfrage Die bisher vorliegenden Rückmeldungen geben einen ersten Überblick über Themen, die vielen Bürgern in Kamenz wichtig sind. 277 Teilnahmen mit breiter gesellschaftlicher Streuung Rund 40 Prozent der Rückmeldungen kamen aus den Ortsteilen Breite Unterstützung für die lokale Wirtschaft , den Naturtourismus und die Belebung der Innenstadt durch Um- oder Zwischennutzung von Leerständen Große Bedeutung von Mobilität : dominierender Pkw-Verkehr, zugleich die Forderung nach besserer Radinfrastruktur und dem Ausbau des ÖPNV Benannt wurden Defizite in der Daseinsvorsorge und in der Stadtkommunikation , besonders bei der Gesundheitsversorgung und...
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Jörg Kalbas und Henry Lange vor dem Bürgerhaus Niesky

Politik & Kommunales

Oberlausitz
GR

Niesky bestellt neuen Chef

Henry Lange übernimmt das Bürgerhaus ab Mai 2026.

20.03.2026
2 min
Politik & Kommunales
Der Stadtrat der Stadt Niesky beschloss die Bestellung von Henry Lange zum neuen Geschäftsführer der Bürgerhaus Niesky GmbH. Der Vertrag ist unterzeichnet. Lange tritt seine Tätigkeit am 15. Mai 2026 an. Die Neubesetzung folgt auf Empfehlung des Aufsichtsrates. Nach Angaben der Stadt stehen beim Bürgerhaus wichtige strukturelle und finanzielle Aufgaben an. Zudem besteht Sanierungsbedarf an der Immobilie. Künftig sei deshalb eine vollumfängliche Geschäftsführung erforderlich. Die Zustimmung des Hauptgesellschafters, der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Niesky mbH, liegt vor. Stadt verweist auf neue Anforderungen Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann teilte mit, das Bürgerhaus stehe vor wichtigen strukturellen und finanziellen Aufgaben. Mit Henry Lange gewinne die Stadt einen erfahrenen Betriebswirt und Unternehmer. Laut Stadt habe er über viele Jahre Verantwortung für mehr als 150 Mitarbeitende getragen und bringe Erfahrung in Betriebsführung, Controlling und Personalmanagement mit. Henry Lange war unter anderem Geschäftsführer der Lange Speditionsgesellschaft mbH in Kodersdorf. Der Aufsichtsrat hatte insbesondere Kompetenzen...
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Teilnehmer des Kontaktgesprächs im Deutschen Bundestag, mittig v.l.n.r.: Landrat Dr. Stephan Meyer, Leiterin des Wirtschaftsbüros Taipeh der Deutschen Außenhandelskammer Dr. Eva Langerbeck, Repräsentant der Taipeh-Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Dr. Klement Gu, Bundestagsabgeordneter Florian Oest

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Oberlausitz
GR

Oberlausitz baut Taiwan-Kontakte aus

Berlin-Treffen: Partnerschaft geplant, Fokus Halbleiter

19.03.2026
3 min
Politik & Kommunales
Landkreis Görlitz/Oberlausitz soll seine Zusammenarbeit mit Taiwan ausbauen – mit Blick auf Forschung, Ausbildung und Wirtschaft rund um Mikroelektronik und Halbleitertechnologie . In Berlin wurden dafür konkrete nächste Schritte besprochen, darunter die Vorbereitung einer Regionalpartnerschaft . Treffen in Berlin: Wer dabei war und worum es ging Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Florian Oest und des Görlitzer Landrates Dr. Stephan Meyer kamen gestern Nachmittag in Berlin Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft der Oberlausitz mit zwei taiwanischen Ansprechpartnern zusammen: Dr. Eva Langerbeck (Leiterin des Wirtschaftsbüros Taipeh der Deutschen Außenhandelskammer) sowie Dr. Klement Gu (Repräsentant der Taipeh-Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland). Ziel des Gesprächs war es, konkrete Ansatzpunkte für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Taiwan und der Oberlausitz zu identifizieren. Ergebnis: Regionalpartnerschaft wird vorbereitet Als Ergebnis des Gesprächs wird eine offizielle Partnerschaft zwischen dem Landkreis Görlitz und einer taiwanesischen Region vorbereitet. Nach Angaben aus dem Gespräch soll...
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Stadtwerkstube Weißwasser

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Oberlausitz
GR

Bürgerfragestunde in Weißwasser am 23.03.2026

Fragen und Anliegen direkt an die Oberbürgermeisterin

17.03.2026
1 min
Politik & Kommunales
In Weißwasser/O.L. bietet sich Ende März wieder die Gelegenheit, Themen aus dem Alltag der Stadt direkt anzusprechen: Die Oberbürgermeisterin lädt zur nächsten Bürgerfragestunde ein. Termin und Ort Wann: Donnerstag, 23.03.2026 , 18:00 bis 19:30 Uhr Wo: Stadtwerkstube , Muskauer Straße 76, 02943 Weißwasser/O.L. Worum es geht Bürger können in der Bürgerfragestunde Fragen, Anliegen und Ideen im persönlichen Gespräch vorbringen. Anmeldung Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich .
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Florian Oest MdB mit Schüler Andri Grigoryan aus Görlitz, dem letztjährigen Jugend-und-Parlament-Teilnehmer aus der Oberlausitz

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Oberlausitz
GR

Planspiel im Bundestag: Platz für die Oberlausitz

Politikprojekt in Berlin, Bewerbung für Jugendliche

03.03.2026
2 min
Politik & Kommunales
Politikinteressierte Jugendliche aus der Oberlausitz und der Region Südbrandenburg können sich für das Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag bewerben. Der Oberlausitzer Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU/CSU) darf in diesem Jahr eine Person für die Teilnahme benennen. Planspiel im Bundestag vom 06.06. bis 09.06.2026 Das Planspiel findet von Samstag, 06.06.2026, bis Dienstag, 09.06.2026 im Deutschen Bundestag in Berlin statt. Über 300 Jugendliche aus ganz Deutschland schlüpfen dort für vier Tage in die Rolle von Bundestagsabgeordneten, nehmen an Plenarsitzungen teil und lernen die Abläufe im Parlament kennen. „Diese Einblicke sind nicht nur lehrreich und spannend, sondern auch eine besondere Chance für junge Menschen, die sich für Politik interessieren und unsere Demokratie aktiv mitgestalten wollen. Ich freue mich sehr, einem jungen Menschen aus unserer Heimat diese Möglichkeit eröffnen zu dürfen und rufe alle Interessierten auf, sich zu bewerben“, so Florian Oest. Wer sich bewerben kann Die Bewerbung richtet sich an Jugendliche, die mindestens 17 Jahre und höchstens 20 Jahre alt sind (Ausnahmen sind...
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Oberlausitz
GR

Bauherrenpreis Görlitz 2026

Bewerbungen für Altstadtprojekte bis Ende Juni möglich

22.04.2026
2 min
In Görlitz können private Bauherren sowie öffentliche und private Institutionen wieder Projekte für den Bauherrenpreis 2026 der Arbeitsgemeinschaft Historische Städte einreichen. Gesucht werden Sanierungen oder Neubauten, die zwischen 2022 und 2026 innerhalb der historischen Altstadt einer Mitgliedsstadt abgeschlossen wurden. Die Arbeitsgemeinschaft Historische Städte ist ein Zusammenschluss der Städte Bamberg, Görlitz, Lübeck, Meißen, Regensburg und Stralsund. Sie schreibt den Preis zum achten Mal unter dem Titel „Hervorragende Sanierung oder Neubau im historischen Stadtkern“ aus. Ziel ist es, qualitätsvolle Weiterentwicklungen historischer Stadtkerne sichtbar zu machen. Einreichung bis Dienstag, 30.06.2026 Pro Teilnehmer können maximal zwei Projekte eingereicht werden. Die Unterlagen müssen bis Dienstag, 30.06.2026 vorliegen. Für jeden Wettbewerbsbeitrag ist ein Poster im Format DIN A1 im vorgegebenen Layout einzureichen. Es soll das Projekt mit Plänen, Fotos, Ansichten, Schnitten und einer kurzen Erläuterung zu Nutzung, Besonderheiten und dem Engagement der Bauherrschaft dokumentieren. Das Poster ist digital als PDF...
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Oberlausitz
BZ

Bischofswerda: Sprechstunde im Freien

• Beratung auf dem Wochenmarkt • ohne Termin möglich

08.04.2026
2 min
Die Bürgersprechstunde von Polizeihauptmeisterin Dana Fröhlich findet am Freitag, 10.04.2026 , ausnahmsweise nicht im Großen Saal der Stadtverwaltung statt. Die Beratung wird an diesem Tag im Rahmen des Wochenmarktes auf dem Altmarkt angeboten. Damit rückt das Angebot direkt in den Alltag der Bürger. Wer Fragen an die Bürgerpolizistin hat, kann sich vor Ort informieren und Anliegen ansprechen. Premiere auf dem Wochenmarkt Seit Januar 2024 steht Dana Fröhlich Ratsuchenden zu festen Zeiten in der Stadtverwaltung am Altmarkt zur Verfügung. Üblicherweise finden die regelmäßigen Bürgersprechstunden jeden zweiten Freitag im Monat von 09:00 bis 11:00 Uhr im Großen Saal statt. Am Freitag, 10.04.2026 , gibt es nun eine Premiere: Die Sprechstunde wird auf den Wochenmarkt verlegt, der von der Deutschen Marktgilde organisiert wird. Themen von Verkehr bis Prävention In der Sprechstunde geht es unter anderem um Hinweise aus dem Wohnumfeld. Genannt werden etwa Fälle, in denen sich Autofahrer nicht an das Tempolimit halten und Anwohner dies melden möchten. Auch Vereine, die eine Präventionsveranstaltung durchführen wollen, können das Gespräch...
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Oberlausitz
GR

Görlitz: Ämter vormittags zu

16.04.2026: Kitas und Wahllokal offen

08.04.2026
1 min
Görlitz. Die Ämter der Stadtverwaltung Görlitz bleiben am Donnerstag, 16.04.2026 , am Vormittag für die Öffentlichkeit geschlossen. Grund ist eine Personalversammlung. Ab 13:00 Uhr sind die Fachbereiche wieder für den Publikumsverkehr geöffnet, das Sachgebiet Einwohnermeldewesen ab 13:30 Uhr . Diese Bereiche bleiben geöffnet Durchgängig geöffnet bleiben am Donnerstag, 16.04.2026 , die Kindertageseinrichtungen zu ihren gewohnten Öffnungszeiten. Auch das Briefwahllokal zur Oberbürgermeisterwahl in der Jägerkaserne ist an diesem Tag geöffnet: 09:00 bis 12:00 Uhr 13:30 bis 17:00 Uhr Grund für die Schließung Nach dem Sächsischen Personalvertretungsgesetz kann der Personalrat einmal jährlich eine Personalversammlung einberufen, die während der Arbeitszeit stattfindet. Jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter muss die Möglichkeit haben, daran teilzunehmen.
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Politik & Kommunales
Oberlausitz
BZ

Bautzen: Sitzung im Rathaus

Öffentliche Tagesordnung am 14.04.2026

02.04.2026
1 min
In Bautzen kommt am Dienstag, 14.04.2026, 18:00 Uhr eine öffentliche Sitzung im Ratssaal des Rathauses, Fleischmarkt 1, 02625 Bautzen , zusammen. Auf der Tagesordnung stehen mehrere Vorlagen zu Zuwendungen sowie der Bürgerhaushalt 2026 . Themen der öffentlichen Sitzung Eröffnung der Sitzung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (BV-0270/2026) Zuwendung für die Aufgabe der Partizipation, Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Bundesförderprogramms „Demokratie leben!“ an den Caritasverband Oberlausitz e.V. (BV-0271/2026) Zuwendung für die Aufgabe der Koordination des Jugendforums Jugendfonds im Rahmen des Bundesförderprogramms „Demokratie leben!“ an den Caritasverband Oberlausitz e.V. (BV-0272/2026) Zuwendung für das Projekt „Sorbisches Maibaumwerfen“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Demokratie leben!“ (BV-0273/2026) Bürgerhaushalt 2026 (BV-0274/2026) Worum es geht Für Bürger in Bautzen ist vor allem der Blick auf die vorgesehenen Zuwendungen und den Bürgerhaushalt 2026 relevant. Außerdem befasst sich die Sitzung mit mehreren Vorlagen im Zusammenhang mit dem Bundesförderprogramm „Demokratie...
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Sorbisch aktuell
Oberlausitz
BZ, GR

Domowina beruft in Gremien

Seidewinkel: Beschlüsse zu DZA, Register, WITAJ

31.03.2026
2 min
Bei seiner turnusmäßigen Sitzung in Seidewinkel/Židźino bei Hoyerswerda/Wojerecy hat der Bundesvorstand der Domowina mehrere Beschlüsse mit Bedeutung für die Lausitz gefasst. Im Mittelpunkt standen die Mitwirkung beim Aufbau des Deutschen Zentrums für Astrophysik (DZA) , das Sorbische Kulturregister sowie Arbeitspläne für die Domowina-Geschäftsstelle und das WITAJ-Sprachzentrum . Die Sitzung fand am Freitag, 27.03.2026 , in Seidewinkel/Židźino statt. Dawid Statnik für DZA-Aufsichtsrat berufen Der Bundesvorstand berief Dawid Statnik , Vorsitzender der Domowina, in den Aufsichtsrat des Deutschen Zentrums für Astrophysik. Nach Angaben aus der Sitzung sollen damit weitere Schritte im Aufbauprozess des DZA vorangebracht sowie die regionale Verankerung unterstützt werden. Bund und Freistaat Sachsen sehen als Gesellschafter vor, den Aufsichtsrat mit insgesamt elf Mitgliedern aus den Bereichen Zuwendungsgeber, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zu besetzen. Sorbisches Kulturregister soll Priorität erhalten Ein weiterer Schwerpunkt war das Sorbische Kulturregister als Projekt des Sorbischen Instituts in Bautzen/Budyšin. Die...
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Oberlausitz
GR

Bürgersprechstunde Görlitz

Der CDU-Kreisverband Görlitz und Florian Oest auf Postplatz

24.03.2026
1 min
Der CDU-Kreisverband Görlitz und der Bundestagsabgeordnete Florian Oest kündigten für Mi, 01.04.2026, 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr eine öffentliche Bürgersprechstunde in Görlitz an. Der Termin findet auf dem Postplatz/Ecke Berliner Straße statt. Bürger können dort ihre Anliegen, Sorgen und Ideen ansprechen und sich zu aktuellen politischen Themen austauschen. Nach Angaben der Veranstalter ist keine Anmeldung erforderlich . „Die Anliegen, Sorgen und Ideen der Menschen hier vor Ort sind die Richtschnur meiner Arbeit im Deutschen Bundestag. Deshalb möchte ich regelmäßig die Gelegenheit bieten, direkt miteinander ins Gespräch zu kommen“, teilte Florian Oest mit. Die Bürgersprechstunde richtet sich an alle Interessierten.
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