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Politik & Kommunal-News aus der Oberlausitz

v. l. Carolin Gropler vom Marketingverein HOY e. V., Korina Jenßen von der Stadt Hoyerswerda, zuständig für den Bürgerhaushalt, sowie Belinda Grellmann vom Marketingverein HOY e. V., die gemeinsam die Umsetzung des Projektes begleitet haben.

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BZ

Bunte Kästen für Hoyerswerda

Aus grauen Stromkästen werden farbenfrohe Botschafter

01.06.2026
2 min
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In Hoyerswerda sind im zentralen Stadtgebiet 29 Strom- und Verteilerkästen an 14 Standorten künstlerisch gestaltet worden. Die Arbeiten wurden in den vergangenen Monaten umgesetzt und sind inzwischen abgeschlossen. Die Motive zeigen florale Elemente mit Schmetterlingen und Blüten. Sie greifen die Gestaltung der Kampagne „HOYte noch nichts vor?“ auf. Ergänzt werden die Kästen durch das Kampagnenlogo und einen QR-Code, der auf die Freizeitangebote der Stadt verweist. Idee aus dem Bürgerhaushalt Ausgangspunkt war ein Vorschlag aus dem Bürgerhaushalt 2023. Dort wurde angeregt, beschmierte Stromkästen im Stadtgebiet kreativ gestalten zu lassen. Der Vorschlag erhielt mehr als 187 Stimmen und erreichte den zweiten Platz. Nach Angaben aus dem Projekt zeigte sich jedoch schnell, dass mit dem ursprünglich vorgesehenen Budget nur wenige Kästen hätten gestaltet werden können. Deshalb kamen die Stadtverwaltung, der Marketingverein HOY e. V. und das damalige Zentrenmanagement ins Gespräch. Das Zentrenmanagement war im Rahmen des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ beim Marketingverein angesiedelt. Förderung und Umsetzung...
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Marktplatz von Görlitz

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GR

Digitale Wohnsitzanmeldung Görlitz

Ummeldung in der Stadt jetzt digital ohne Behördengang

19.05.2026
2 min
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In Görlitz können Bürger ihren Wohnsitz jetzt online ummelden . Die elektronische Wohnsitzanmeldung ist in der Stadtverwaltung erfolgreich angelaufen und soll Behördengänge sowie Wartezeiten vermeiden. Nach Angaben aus dem Sachgebiet Einwohnermeldewesen/Bürgerservice kann die Ummeldung mit der elektronischen Wohnsitzanmeldung orts- und zeitunabhängig digital erfolgen. Das Angebot richtet sich an Menschen, die ihren Wohnsitz ummelden müssen und den Vorgang online erledigen wollen. Digitales Angebot in Görlitz gestartet Die elektronische Wohnsitzanmeldung, kurz eWA, steht auch in der Stadtverwaltung Görlitz zur Verfügung. In Sachsen können nach diesen Angaben inzwischen mehr als zwei Millionen Menschen ihren Wohnsitz online ummelden. Aktuell bieten 74 Städte und Gemeinden diesen Service an, darunter Leipzig, Dresden und Chemnitz. Damit können mehr als 53 Prozent der sächsischen Bevölkerung die digitale Lösung nutzen. Ausbau in Sachsen geplant Innerhalb des nächsten halben Jahres soll die elektronische Wohnsitzanmeldung in allen sächsischen Kommunen verfügbar sein. Das Land Sachsen und der Zweckverband KISA unterstützen die Städte...
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Im Innenhof des Rathauses Weißwasser findet die Versteigerung statt

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GR

Auktion in Weißwasser

Stadt nennt Fristen, Zeiten und Hinweise zu Fundsachen

30.04.2026
2 min
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In Weißwasser/O.L. informiert die Stadtverwaltung über mehrere aktuelle Termine und Hinweise für Bürger. Im Mittelpunkt stehen eine öffentliche Versteigerung am Mittwoch, 06.05.2026, 16:00 Uhr , geänderte Öffnungszeiten der Schwimmhalle und Sauna im Mai sowie eine Warnung vor Betrugsanrufen. Öffentliche Versteigerung im Rathaus-Innenhof Die Stadtverwaltung Weißwasser/O.L. führt am Mittwoch, 06.05.2026, 16:00 Uhr , im Innenhof des Rathauses eine öffentliche Versteigerung durch. Angeboten werden Fahrräder, meist in reparaturbedürftigem Zustand, sowie weitere Gegenstände. Genannt werden unter anderem ein Rucksack mit Canon-Fotozubehör, eine Goldkette, eine Fernbedienung, ein schwarzer Pullover, ein Bollerwagen, ein E-Scooter sowie ein grüner Mercedes-Benz Viano CDI 2.2, Baujahr 11/2004, Diesel, mit Zustandsnote 4 bis 5. Für das Fahrzeug ist laut Stadt nur die Einsicht in ein Portfolio möglich. Außerdem nutzt die Stadt die Auktion, um Gegenstände wie kleine Stühle und Bettchen anzubieten, die später gekauft werden können. Die Besichtigung der Gegenstände ist am Mittwoch, 06.05.2026, ab 15:45 Uhr möglich. Die Abgabe der ersteigerten...
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Oberbürgermeister Vogt bei der 74. Tagung der BKK

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BZ

Kommunalarchive Bautzen: BKK tagt

Fachgremium berät bis Dienstag über Archivfragen vor Ort.

22.04.2026
2 min
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Bautzen ist am Montag, 20.04.2026, und Dienstag, 21.04.2026, Gastgeber der 74. Sitzung der Bundeskonferenz der Kommunalarchive beim Deutschen Städtetag. Die Tagung bringt leitende Vertreter kommunaler Archive aus dem gesamten Bundesgebiet in die Stadt. Getagt wird im Veranstaltungsraum des Archivverbundes. Die Sitzung dauert bis Dienstag, 21.04.2026, 13:00 Uhr. Fachgremium mit 25 Mitgliedern Die Bundeskonferenz der Kommunalarchive ist ein Fachgremium des kommunalen Archivwesens in Deutschland. Ihr gehören 25 hauptamtliche Leiter kommunaler Archive sowie Archivberatungsstellen an. Die Mitglieder werden über die kommunalen Spitzenverbände für vier Jahre berufen. Dabei soll möglichst jedes Bundesland vertreten sein. Die Mitglieder kommen aus Städten im gesamten Bundesgebiet, von Kiel bis München und von Köln bis Bautzen. Aufgaben der Bundeskonferenz Die Bundeskonferenz erfüllt mehrere Aufgaben für das kommunale Archivwesen. Dazu zählen: der Erfahrungsaustausch zu fachlichen Themen und aktuellen Herausforderungen, die Beratung der Hauptgeschäftsstellen der kommunalen Spitzenverbände in archivfachlichen Fragen, die Mitwirkung an...
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Stadt Görlitz│Kooperationsvereinbarung unterzeichnet: Stadt-Umland-Forum LAG+ nimmt Arbeit auf

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Görlitz: LAG+ startet

Kommunen vereinbaren Zusammenarbeit

16.04.2026
3 min
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Am 14. April 2026 haben die Stadt Görlitz, 14 umliegende Kommunen sowie der LAG Östliche Oberlausitz e. V. im Schloss Königshain eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung für das neue Stadt-Umland-Forum LAG+ unterzeichnet. Die Vereinbarung ist unmittelbar mit der Unterzeichnung in Kraft getreten. Mit diesem Schritt beginnt eine langfristige, strukturierte Zusammenarbeit zur nachhaltigen Entwicklung der östlichen Oberlausitz. Im Stadt-Umland-Forum LAG+ arbeiten folgende Partner zusammen: Bernstadt a. d. E., Görlitz, Hähnichen, Hohendubrau, Horka, Kodersdorf, Königshain, Markersdorf, Neißeaue, Niesky, Ostritz, Reichenbach/O.L., Rothenburg/O.L., Schöpstal, Waldhufen sowie der LAG Östliche Oberlausitz e. V. Ein starkes Bündnis für eine zukunftsfähige Region Die Partner heben hervor, dass die Verbindung von städtischer Dynamik und ländlichen Potenzialen entscheidend ist, um die Region als attraktiven Lebens-, Wirtschafts- und Kulturraum weiterzuentwickeln. Das Stadt-Umland-Forum LAG+ dient künftig als offene Plattform, auf der Kommunen gemeinsam Lösungen erarbeiten – von Wohnraum über Mobilität bis hin zu Gewerbeflächen und regionaler...
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Gebietsumriss Sanierungsgebiet „Stadtmitte Schiebock“

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Steuervergünstigungen im Sanierungsgebiet

Für Eigentümer in Bischofswerda

10.04.2026
2 min
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Bischofswerda: Für Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet „Stadtmitte Schiebock“ gelten seit Freitag, 16.01.2026, 00:00 Uhr steuerliche Vergünstigungen. Darauf hat das Bauamt der Stadt Bischofswerda am Donnerstag, 09.04.2026, 00:00 Uhr hingewiesen. Nach Angaben der Stadt können Eigentümer erhöhte Abschreibungen nach §§ 7h, 10f und 11a Einkommensteuergesetz für bestimmte Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in Anspruch nehmen. Die Sanierungsmaßnahmen im Gebiet laufen nach derzeitiger Planung noch bis Ende 2040 . In diesem Zeitraum können betroffene Eigentümer Herstellungs- oder Anschaffungskosten steuerlich geltend machen, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Welche Voraussetzungen gelten Die Steuervergünstigungen setzen nach Mitteilung der Stadt mehrere Punkte voraus: Das Gebäude liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Stadtmitte Schiebock“ in Bischofswerda. Vor Beginn der Baumaßnahme wurde ein Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag zwischen dem Eigentümer und der Stadt Bischofswerda abgeschlossen. Die Maßnahme ist mit den städtebaulichen Zielen des Sanierungsgebiets vereinbar. Es dürfen keine...
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Am Horkaer Teich befinden sich brütende Schwäne direkt am Wegesrand.

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Bischofswerda: Aktuelles ab April

Förderung, Bauplan und Hinweise vor Ort

06.04.2026
2 min
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Bischofswerda informiert über mehrere aktuelle Entscheidungen und Hinweise mit direkter Bedeutung für Bürger vor Ort: Ab Mittwoch, 01.04.2026, 00:00 Uhr läuft die zweite Antragsphase für das Stadtjubiläum „800 Jahre Bischofswerda“ . Seit Donnerstag, 02.04.2026, 00:00 Uhr ist zudem die Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 „Ortsteil Goldbach“ in Kraft. Ebenfalls seit Donnerstag, 02.04.2026, 00:00 Uhr gilt am Horkaer Teich wegen brütender Schwäne ein Hinweis zum Leinenzwang für Hunde. Förderung für „800 Jahre Bischofswerda“: zweite Antragsphase gestartet Die erste Antragsphase für Vereine, Initiativen und Privatpersonen endete am Dienstag, 31.03.2026, 00:00 Uhr . Bis zum Stichtag gingen zehn Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 28.000,00 € ein. Die zweite Antragsphase läuft von Mittwoch, 01.04.2026, 00:00 Uhr bis Dienstag, 30.06.2026, 00:00 Uhr . Eine weitere Antragsphase startet am Mittwoch, 01.07.2026, 00:00 Uhr . Über die Höhe einer möglichen finanziellen Unterstützung entscheidet am Donnerstag, 16.04.2026, 00:00 Uhr ein Festkomitee. Dem Gremium gehören Vertreter der Stadtverwaltung, des Stadtrates, der programmentwickelnden...
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InSEK Kamenz 2035+

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BZ

Kamenz plant InSEK 2035+ weiter

Umfrage ausgewertet, nächste Werkstatt am 20.04.2026

30.03.2026
2 min
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In Kamenz läuft der Beteiligungsprozess zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept InSEK 2035+ weiter. Für Bürger in der Stadt und in den Ortsteilen geht es dabei um zentrale Fragen der künftigen Stadtentwicklung. Nach Angaben zum Verfahren startete der Prozess mit einer Auftaktveranstaltung und der ersten Bürgerwerkstatt am Dienstag, 27.01.2026 . Daran nahmen rund 100 Bürger teil. Im Februar konnten weitere Hinweise und Ideen über eine Online-Umfrage eingebracht werden. Erste Ergebnisse der Umfrage Die bisher vorliegenden Rückmeldungen geben einen ersten Überblick über Themen, die vielen Bürgern in Kamenz wichtig sind. 277 Teilnahmen mit breiter gesellschaftlicher Streuung Rund 40 Prozent der Rückmeldungen kamen aus den Ortsteilen Breite Unterstützung für die lokale Wirtschaft , den Naturtourismus und die Belebung der Innenstadt durch Um- oder Zwischennutzung von Leerständen Große Bedeutung von Mobilität : dominierender Pkw-Verkehr, zugleich die Forderung nach besserer Radinfrastruktur und dem Ausbau des ÖPNV Benannt wurden Defizite in der Daseinsvorsorge und in der Stadtkommunikation , besonders bei der Gesundheitsversorgung und...
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Jörg Kalbas und Henry Lange vor dem Bürgerhaus Niesky

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Niesky bestellt neuen Chef

Henry Lange übernimmt das Bürgerhaus ab Mai 2026.

20.03.2026
2 min
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Der Stadtrat der Stadt Niesky beschloss die Bestellung von Henry Lange zum neuen Geschäftsführer der Bürgerhaus Niesky GmbH. Der Vertrag ist unterzeichnet. Lange tritt seine Tätigkeit am 15. Mai 2026 an. Die Neubesetzung folgt auf Empfehlung des Aufsichtsrates. Nach Angaben der Stadt stehen beim Bürgerhaus wichtige strukturelle und finanzielle Aufgaben an. Zudem besteht Sanierungsbedarf an der Immobilie. Künftig sei deshalb eine vollumfängliche Geschäftsführung erforderlich. Die Zustimmung des Hauptgesellschafters, der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Niesky mbH, liegt vor. Stadt verweist auf neue Anforderungen Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann teilte mit, das Bürgerhaus stehe vor wichtigen strukturellen und finanziellen Aufgaben. Mit Henry Lange gewinne die Stadt einen erfahrenen Betriebswirt und Unternehmer. Laut Stadt habe er über viele Jahre Verantwortung für mehr als 150 Mitarbeitende getragen und bringe Erfahrung in Betriebsführung, Controlling und Personalmanagement mit. Henry Lange war unter anderem Geschäftsführer der Lange Speditionsgesellschaft mbH in Kodersdorf. Der Aufsichtsrat hatte insbesondere Kompetenzen...
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Stadtrat Lauta tagt am 09.06.2026

In Torno geht es um Feuerwehr, Spenden und die Kita.

05.06.2026
2 min
In Lauta kommt der Stadtrat am Dienstag, 09.06.2026, 17:00 Uhr zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Tagungsort ist das Kulturhaus Torno, großer Saal, Schulstraße 10, 02991 Lauta, Ortsteil Torno . Für Bürger ist vor allem die Einwohnerfragestunde sowie die Beratung über Feuerwehrsatzungen, Spenden und die Kita "Firlefanz" von Bedeutung. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung Im öffentlichen Teil der Sitzung geht es zunächst um die Eröffnung, die Feststellung der Anwesenheit, die Tagesordnung, mögliche Befangenheit sowie den Datenschutzhinweis. Danach soll die Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.05.2026 bestätigt werden. Außerdem ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Feuerwehr. Der Stadtrat befasst sich mit der Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauta sowie mit der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Lauta . Mehrere Spenden sollen angenommen werden Auf der Tagesordnung stehen zudem mehrere Beschlüsse zur Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO. Genannt werden folgende...
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OB-Wahl Görlitz: 2. Wahlgang

Wahlorte, Briefwahl, Auszählung und Ergebnisse im Überblick

28.05.2026
2 min
In Görlitz steht am Sonntag, 31.05.2026, 08:00 bis 18:00 Uhr der zweite Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl an. Nach Angaben der Stadt sind rund 44.500 Menschen wahlberechtigt. Gewählt werden kann im jeweils zugeordneten Wahlbezirk oder mit bereits erhaltenen Briefwahlunterlagen im Briefwahlbüro in der Jägerkaserne. Wahl in 36 Wahlbezirken Im Görlitzer Stadtgebiet und in den Ortsteilen gibt es 36 Wahlbezirke und 12 Briefwahlbezirke . Jeder Wähler kann nur in dem Wahlraum abstimmen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Nummer und Adresse des zuständigen Wahlbüros stehen auf der Wahlbenachrichtigung. Zur Wahl mitzubringen sind die Wahlbenachrichtigung sowie ein amtlicher Personalausweis oder Reisepass . Wer seine Wahlbenachrichtigung verloren hat, kann im zugeordneten Wahlbezirk auch ohne diese wählen, wenn ein gültiger Personalausweis oder Reisepass vorgelegt wird. Briefwahl und Einsatz am Wahltag Wer bereits Briefwahlunterlagen erhalten hat, kann damit im Briefwahlbüro in der Jägerkaserne wählen. Am Wahltag sind nach Angaben der Stadt 360 Wahlhelfer im Einsatz, darunter überwiegend städtische Bedienstete sowie...
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Kamenz-Ost: Bürgertreffen am 26.05.

Infos zu Wohnen, Betreuung und Miteinander im Stadtteil

23.05.2026
2 min
In Kamenz stehen Ende Mai 2026 zwei wichtige Termine mit Bezug zur Stadtentwicklung und Daseinsvorsorge an. Zum einen lädt die Stadt zu einer Einwohnerversammlung für Kamenz-Ost ein. Zum anderen folgt in Wiesa die Grundsteinlegung für ein neues Feuerwehrgerätehaus. Einwohnerversammlung für Kamenz-Ost Dienstag, 26.05.2026, 19:00 Uhr : In der Turnhalle der Grundschule am Forst, Humboldtstraße 3 in 01917 Kamenz, findet eine stadtteilbezogene Einwohnerversammlung zu Kamenz-Ost statt. Kamenz-Ost ist ein wichtiges Lebens- und Wohngebiet der Stadt. Nach Angaben im vorliegenden Text leben dort vergleichsweise die meisten Einwohner. Zugleich bündeln sich in dem Stadtteil verschiedene Themen des städtischen Alltags. Genannt werden unter anderem Kinderbetreuungsangebote, das Zusammenleben der Generationen und das Wohnen im Gebiet insgesamt. Die Versammlung soll nicht nur aktuelle Informationen vermitteln. Vorgesehen sind auch kurze Impulse und Vorstellungsbeiträge von Wohnungsunternehmen und sozialen Initiativen. Vor allem soll die Veranstaltung dazu dienen, gemeinsam über die Entwicklung von Kamenz-Ost ins Gespräch zu kommen....
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Stadtrat Bischofswerda

Ratssitzung, Auslegung, Sperrungen und Termine im Mai

16.05.2026
3 min
In Bischofswerda stehen in den kommenden Wochen mehrere wichtige Termine und Einschränkungen an. Dazu gehören die öffentliche Sitzung des Stadtrates, die Auslegung der Ergänzungssatzung „Bischofstraße“, Verkehrsbeschränkungen wegen des Glasfaserausbaus sowie weitere Hinweise aus dem elektronischen Amtsblatt vom Dienstag, 13.05.2026. Stadtrat tagt am Dienstag, 26.05.2026, 18:00 Uhr Die Sitzung des Stadtrates findet im Rathaus im Großen Sitzungssaal statt. Die Tagesordnung umfasst öffentliche und nicht öffentliche Punkte. Im öffentlichen Teil geht es unter anderem um Bürgeranfragen, Informationen der Stadtverwaltung, die Auswertung der Protokolle der Sitzungen vom Dienstag, 31.03.2026, und Dienstag, 28.04.2026, sowie um mehrere Beschlussvorlagen. Auf der Tagesordnung stehen außerdem Informationen zur PfD „Wir im Bischofswerdaer Land“, die Ergänzung eines Antrags auf Erlass von Gebühren für Veranstaltungen der Stadt und für nicht-kommerzielle Veranstaltungen im Interesse der Stadt im Jahr 2026, die weitere Annahme von Spenden, eine Spende für die Stiftung „Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda“, die Anlage von Stiftungsgeldern, eine...
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Neue Bäume für Hoyerswerda

Stadt sucht bis Dienstag, 30.06.2026, neue Standorte

15.05.2026
2 min
In Hoyerswerda plant die Stadt im Herbst Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume in der Friedrichsstraße. Weil eine Wiederbepflanzung am bisherigen Standort nach Prüfung nicht dauerhaft möglich ist, bittet die Stadt nun um Vorschläge für neue Baumstandorte und geeignete heimische Arten. Die Baumfällungen in der Friedrichsstraße waren nach Angaben der Stadt im Zuge notwendiger Verkehrssicherungsmaßnahmen erforderlich. Eine anschließende Prüfung ergab, dass dort keine Neupflanzung möglich ist. Nach fachlicher Stellungnahme der Versorgungsbetriebe Hoyerswerda GmbH stehen umfangreiche unterirdische Medientrassen einer Pflanzung am ursprünglichen Standort entgegen. Acht Laubbäume auf städtischen Flächen geplant Für die kommende Pflanzperiode im Herbst plant die Stadtverwaltung die Neupflanzung von acht heimischen Laubbäumen auf städtischen Liegenschaften. Damit sollen der ökologische Wert für das Stadtklima und die lokale Biodiversität erhalten bleiben. Ziel ist außerdem, Lebensraum für Insekten und Vogelarten zu schaffen. Diese Vorschläge sind gefragt Die Stadt bittet um Hinweise zu: geeigneten Standorten auf städtischen Grundstücken...
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Boxberger Kritik an Bundespolitik

LEAG-Beschäftigte warnen vor Nachteilen im Wandel

14.05.2026
2 min
In der Lausitz wächst die Kritik am Referentenentwurf für das neue Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz. Der Betriebsrat des Kraftwerks Boxberg und der CDU-Bundestagsabgeordnete Florian Oest fordern faire Rahmenbedingungen für den Neubau von Gaskraftwerken an bestehenden Kraftwerksstandorten in der Region. Anlass sind der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veröffentlichte Entwurf des StromVKG sowie eine Demonstration von mehr als 200 Beschäftigten der LEAG am Standort Schwarze Pumpe am vergangenen Freitag. Kritik am geplanten Südbonus Florian Oest, CDU-Bundestagsabgeordneter aus der Oberlausitz, sieht in dem Protest ein klares Signal aus der Region. Ziel sei, dass die Lausitz auch künftig Energie- und Industrieregion bleibe. Dafür brauche es aus seiner Sicht wettbewerbsfähige Bedingungen für neue Kraftwerke. Oest verweist auf den Koalitionsvertrag. Dort sei vereinbart worden, dass neue Gaskraftwerke deutschlandweit vorrangig an bestehenden Kraftwerksstandorten entstehen und regional nach Bedarf gesteuert werden sollen. Kritisch bewertet er deshalb den im Entwurf enthaltenen Südbonus , der Standorte im...
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