Görlitz: Ämter vormittags zu
16.04.2026: Kitas und Wahllokal offen
Görlitz (GR)
Mittwoch 08. April 2026
1 min
Kategorie:
Politik & Kommunales
Görlitz. Die Ämter der Stadtverwaltung Görlitz bleiben am Donnerstag, 16.04.2026, am Vormittag für die Öffentlichkeit geschlossen. Grund ist eine Personalversammlung. Ab 13:00 Uhr sind die Fachbereiche wieder für den Publikumsverkehr geöffnet, das Sachgebiet Einwohnermeldewesen ab 13:30 Uhr.
Diese Bereiche bleiben geöffnetDurchgängig geöffnet bleiben am Donnerstag, 16.04.2026, die Kindertageseinrichtungen zu ihren gewohnten Öffnungszeiten.
Auch das Briefwahllokal zur Oberbürgermeisterwahl in der Jägerkaserne ist an diesem Tag geöffnet:
- 09:00 bis 12:00 Uhr
- 13:30 bis 17:00 Uhr
Nach dem Sächsischen Personalvertretungsgesetz kann der Personalrat einmal jährlich eine Personalversammlung einberufen, die während der Arbeitszeit stattfindet. Jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter muss die Möglichkeit haben, daran teilzunehmen.
Ähnliche Beiträge
Politik & Kommunales
Schwarzheide: Altkleiderentsorgung Neuregelung
Schwarzheide, Donnerstag, 17.04.2025: In der Stadt verändert sich die Altkleiderentsorgung. Zahlreiche Entsorgungsunternehmen und gemeinnützige Organisationen bauen ihre Sammelcontainer derzeit schrittweise ab. Für Bürger aus Schwarzheide gilt ab sofort: Altkleider können kostenfrei auf dem Wertstoffhof Lauchhammer, IKW-Straße 16-18, abgegeben werden. Warum Containerstandorte verschwinden Nach Angaben der Stadt hat der Rückzug privater und gemeinnütziger Sammler mehrere Gründe. Ein wesentlicher Punkt ist die sinkende Qualität der abgegebenen Textilien. Durch den Trend zu kurzlebiger Mode ist ein großer Teil der Kleidung für den Second-Hand-Markt nicht mehr geeignet. Dadurch gehen die Erlöse der Sammler zurück. Hinzu kommt, dass viele Containerstandorte zunehmend zweckentfremdet werden. Dort landen laut Mitteilung nicht nur Alttextilien, sondern auch Restmüll, Sperrmüll und verschmutzte Kleidung . Die Reinigung der Plätze und die Entsorgung des Mülls verursachen zusätzliche Kosten. Für viele Betreiber wird der Betrieb damit unrentabel. Was jetzt für Bürger gilt Ab sofort ist die kostenfreie Abgabe von Altkleidern auf dem...
2 min
Politik & Kommunales
Brunnenstart in Eisenhüttenstadt
In Eisenhüttenstadt werden in der 17. Kalenderwoche die kommunalen Brunnenanlagen nach der Winterpause wieder vollständig in Betrieb genommen. Das teilte die Stadt mit. Diese Brunnen gehen wieder in Betrieb Nach Angaben der Stadt betrifft das mehrere Anlagen im Stadtgebiet. Wieder mit Wasser befüllt wird auch der neu gestaltete „Brunnen der Jugend“ in der Heinrich-Heine-Allee . Damit ist die Anlage erstmals seit den 90er Jahren wieder in Betrieb. Heinrich-Heine-Allee: „Brunnen der Jugend“ Werkstraße: „Denver-Brunnen“ Fröbelringpassage: Brunnenanlage Cottbuser Straße: „Zisterne geologische Wand“ Wieder Wasser nach der Winterpause Die Brunnenanlagen werden im Auftrag der Stadt wieder angeschaltet und sollen nach der Winterpause erneut Wasser führen. Für Anwohner und Besucher bedeutet das: Mehr Bewegung im öffentlichen Raum und ein sichtbares Zeichen für den Frühling in der Stadt.
1 min
Politik & Kommunales
Görlitz: LAG+ startet
Am 14. April 2026 haben die Stadt Görlitz, 14 umliegende Kommunen sowie der LAG Östliche Oberlausitz e. V. im Schloss Königshain eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung für das neue Stadt-Umland-Forum LAG+ unterzeichnet. Die Vereinbarung ist unmittelbar mit der Unterzeichnung in Kraft getreten. Mit diesem Schritt beginnt eine langfristige, strukturierte Zusammenarbeit zur nachhaltigen Entwicklung der östlichen Oberlausitz. Im Stadt-Umland-Forum LAG+ arbeiten folgende Partner zusammen: Bernstadt a. d. E., Görlitz, Hähnichen, Hohendubrau, Horka, Kodersdorf, Königshain, Markersdorf, Neißeaue, Niesky, Ostritz, Reichenbach/O.L., Rothenburg/O.L., Schöpstal, Waldhufen sowie der LAG Östliche Oberlausitz e. V. Ein starkes Bündnis für eine zukunftsfähige Region Die Partner heben hervor, dass die Verbindung von städtischer Dynamik und ländlichen Potenzialen entscheidend ist, um die Region als attraktiven Lebens-, Wirtschafts- und Kulturraum weiterzuentwickeln. Das Stadt-Umland-Forum LAG+ dient künftig als offene Plattform, auf der Kommunen gemeinsam Lösungen erarbeiten – von Wohnraum über Mobilität bis hin zu Gewerbeflächen und regionaler...
3 min
Politik & Kommunales
Guben führt Kfz-Pfändung ein
Guben setzt bei der Vollstreckung offener Forderungen künftig in begründeten Einzelfällen auf die Kfz-Pfändung mit Parkkralle . Nach Angaben der Stadt gilt das Instrument ausschließlich als letztes Mittel , wenn andere Maßnahmen bereits ausgeschöpft wurden. Hintergrund sind offene Forderungen der Stadt Guben sowie Amtshilfeersuchen anderer Stellen. Mit der Einführung will die Stadt den bestehenden Forderungsbestand verringern. Aktuell rechnet die Verwaltung mit etwa 25 bis 50 Fällen pro Jahr . Nur in Einzelfällen vorgesehen Nach Angaben der Stadt wird die Parkkralle an der Felge eines Fahrzeugs befestigt und macht ein Wegfahren nahezu unmöglich. Zusätzlich bringt die Verwaltung ein Pfandsiegel am Türschloss sowie einen Warnhinweis an der Frontscheibe an. Der Fahrzeughalter wird außerdem schriftlich über die Maßnahme informiert. Die Stadt verweist darauf, dass sich dieses Vorgehen in anderen Kommunen bewährt habe. Demnach seien in rund 90 Prozent der Fälle offene Forderungen nach einer Kfz-Pfändung beglichen worden. Im Landkreis Spree-Neiße setzt bislang auch die Stadt Forst (Lausitz) dieses Mittel ein. Stadt nennt finanzielle...
2 min
Politik & Kommunales
Cottbus gründet neue Dienste-GmbH
Cottbus/Chóśebuz stellt Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge neu auf: Zum Donnerstag, 01.01.2027, 00:00 Uhr nimmt die Städtische Dienste Cottbus GmbH (SDC) ihre Arbeit auf. Das neue Unternehmen soll in der Stadt unter anderem die Abfallwirtschaft , die Straßenreinigung , den Winterdienst sowie die bauliche öffentliche Straßenunterhaltung übernehmen. Kooperation von Stadt und ALBA Lausitz Die SDC ist eine öffentlich-private Kooperation der Stadt Cottbus/Chóśebuz mit der ALBA Lausitz GmbH . Nach Angaben der Stadt hält Cottbus/Chóśebuz 51 Prozent an dem Unternehmen und ist damit Mehrheitsgesellschafter. Die Gründung ist das Ergebnis eines Vergabeverfahrens. Die Stadtverordnetenversammlung war nach den vorliegenden Angaben unmittelbar in den Prozess eingebunden. Die gemeinsame Gesellschaft startet zum Jahresbeginn 2027 mit einer Laufzeit von 15 Jahren ; vorgesehen sind zudem Verlängerungsoptionen. Was sich für die Stadt ändert Mit der neuen Gesellschaft bündelt Cottbus/Chóśebuz mehrere Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge in einem Unternehmen. Dazu zählen: kommunale Abfallwirtschaft Reinigung von Straßen und anderen Objekten...
2 min
Politik & Kommunales
Cottbus: Müllabfuhr weiter gestört
Cottbus-Saspow und die Lausitz : Nach dem Streik beim Entsorgungsunternehmen ALBA bleibt die Abfallentsorgung vorerst eingeschränkt. Ausgefallene Leerungen werden nach den vorliegenden Informationen nicht kurzfristig nachgeholt . Die Tonnen sollen erst wieder zum nächsten regulären Termin geleert werden. Betroffen sind die planmäßigen Entsorgungstage Donnerstag, 02.04.2026 , Samstag, 04.04.2026 und Dienstag, 07.04.2026 . An diesen Tagen konnte die Abfallentsorgung wegen des gewerkschaftlich initiierten Streiks nicht durchgeführt werden. Was jetzt für Haushalte gilt Bürger sollen ihre Abfallbehälter bis zum nächsten regulären Leerungstermin wieder auf das Grundstück nehmen. Zugleich wird darum gebeten, Abfälle nicht auf Straßen oder im öffentlichen Raum abzulagern , sondern sie so weit wie möglich zurückzuhalten und zur nächsten Entsorgung wie gewohnt bereitzustellen. Nach Angaben im vorliegenden Hinweis sollen sich die regulären Abläufe für Hausmülltonnen und Restabfallbehälter nach dem Mittwoch, 22.04.2026 wieder im 14-tägigen Entsorgungszyklus einpendeln. Sperrmüll und zusätzliche Abgabe Die Sperrmülltouren werden laut...
2 min
Politik & Kommunales
Steuervergünstigungen im Sanierungsgebiet
Bischofswerda: Für Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet „Stadtmitte Schiebock“ gelten seit Freitag, 16.01.2026, 00:00 Uhr steuerliche Vergünstigungen. Darauf hat das Bauamt der Stadt Bischofswerda am Donnerstag, 09.04.2026, 00:00 Uhr hingewiesen. Nach Angaben der Stadt können Eigentümer erhöhte Abschreibungen nach §§ 7h, 10f und 11a Einkommensteuergesetz für bestimmte Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in Anspruch nehmen. Die Sanierungsmaßnahmen im Gebiet laufen nach derzeitiger Planung noch bis Ende 2040 . In diesem Zeitraum können betroffene Eigentümer Herstellungs- oder Anschaffungskosten steuerlich geltend machen, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Welche Voraussetzungen gelten Die Steuervergünstigungen setzen nach Mitteilung der Stadt mehrere Punkte voraus: Das Gebäude liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Stadtmitte Schiebock“ in Bischofswerda. Vor Beginn der Baumaßnahme wurde ein Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag zwischen dem Eigentümer und der Stadt Bischofswerda abgeschlossen. Die Maßnahme ist mit den städtebaulichen Zielen des Sanierungsgebiets vereinbar. Es dürfen keine...
2 min
Politik & Kommunales
Bischofswerda: Sprechstunde im Freien
Die Bürgersprechstunde von Polizeihauptmeisterin Dana Fröhlich findet am Freitag, 10.04.2026 , ausnahmsweise nicht im Großen Saal der Stadtverwaltung statt. Die Beratung wird an diesem Tag im Rahmen des Wochenmarktes auf dem Altmarkt angeboten. Damit rückt das Angebot direkt in den Alltag der Bürger. Wer Fragen an die Bürgerpolizistin hat, kann sich vor Ort informieren und Anliegen ansprechen. Premiere auf dem Wochenmarkt Seit Januar 2024 steht Dana Fröhlich Ratsuchenden zu festen Zeiten in der Stadtverwaltung am Altmarkt zur Verfügung. Üblicherweise finden die regelmäßigen Bürgersprechstunden jeden zweiten Freitag im Monat von 09:00 bis 11:00 Uhr im Großen Saal statt. Am Freitag, 10.04.2026 , gibt es nun eine Premiere: Die Sprechstunde wird auf den Wochenmarkt verlegt, der von der Deutschen Marktgilde organisiert wird. Themen von Verkehr bis Prävention In der Sprechstunde geht es unter anderem um Hinweise aus dem Wohnumfeld. Genannt werden etwa Fälle, in denen sich Autofahrer nicht an das Tempolimit halten und Anwohner dies melden möchten. Auch Vereine, die eine Präventionsveranstaltung durchführen wollen, können das Gespräch...
2 min
Politik & Kommunales
Service-Center Guben
In Guben bleibt das Service-Center der Stadt am Montag, 13.04.2026, ab 13:00 Uhr aus organisatorischen Gründen geschlossen. Ab dem folgenden Öffnungstag steht das Service-Center wieder zu den regulären Zeiten zur Verfügung. Reguläre Öffnungszeiten Montag: 08:00 bis 16:00 Uhr Dienstag: 08:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch: 08:00 bis 14:00 Uhr Donnerstag: 08:00 bis 18:00 Uhr Freitag: 08:00 bis 14:00 Uhr Samstag: 09:00 bis 12:00 Uhr, in jeder geraden Kalenderwoche Kontakt Telefon: 03561 6871-0 E-Mail: service-center@guben.de
1 min
Politik & Kommunales
Senftenberg fragt zum Nahverkehr
Senftenberg. In der Wendischen Kirche findet am Dienstag, 14.04.2026, 18:00 bis 20:00 Uhr die Einwohnerversammlung „Senftenberg fragt“ statt. Im Mittelpunkt stehen der öffentliche Personennahverkehr, der Stadtbusverkehr, sichere Schulwege und die Verkehrssituation im Stadtgebiet. Bürger können ihre Fragen direkt an Bürgermeister Andreas Pfeiffer , an die Stadtverwaltung und an die Verkehrsgesellschaft richten. Mit dabei ist auch Michael Schütze , Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft Oberspreewald-Lausitz mbH . Themen des Abends Stadtbusverkehr in Senftenberg Sichere Schulwege Verkehrssituation im Stadtgebiet Fragen zum regionalen ÖPNV Hinweise zum Bereich Briesker Straße Die Versammlung ist als offener Austausch zu aktuellen Themen des Stadtlebens angelegt. Anliegen, Hinweise und Anregungen aus der Bürgerschaft sollen direkt aufgenommen werden. Die Moderation übernimmt Ralf Jußen . Termin und Ort Wann: Dienstag, 14.04.2026, 18:00 bis 20:00 Uhr Wo: Wendische Kirche Senftenberg
2 min
Politik & Kommunales
Bischofswerda: Aktuelles ab April
Bischofswerda informiert über mehrere aktuelle Entscheidungen und Hinweise mit direkter Bedeutung für Bürger vor Ort: Ab Mittwoch, 01.04.2026, 00:00 Uhr läuft die zweite Antragsphase für das Stadtjubiläum „800 Jahre Bischofswerda“ . Seit Donnerstag, 02.04.2026, 00:00 Uhr ist zudem die Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 „Ortsteil Goldbach“ in Kraft. Ebenfalls seit Donnerstag, 02.04.2026, 00:00 Uhr gilt am Horkaer Teich wegen brütender Schwäne ein Hinweis zum Leinenzwang für Hunde. Förderung für „800 Jahre Bischofswerda“: zweite Antragsphase gestartet Die erste Antragsphase für Vereine, Initiativen und Privatpersonen endete am Dienstag, 31.03.2026, 00:00 Uhr . Bis zum Stichtag gingen zehn Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 28.000,00 € ein. Die zweite Antragsphase läuft von Mittwoch, 01.04.2026, 00:00 Uhr bis Dienstag, 30.06.2026, 00:00 Uhr . Eine weitere Antragsphase startet am Mittwoch, 01.07.2026, 00:00 Uhr . Über die Höhe einer möglichen finanziellen Unterstützung entscheidet am Donnerstag, 16.04.2026, 00:00 Uhr ein Festkomitee. Dem Gremium gehören Vertreter der Stadtverwaltung, des Stadtrates, der programmentwickelnden...
2 min
Politik & Kommunales
Finsterwalde spricht über Energie
Finsterwalde: In der Kulturweberei hat am Dienstag, 18.03.2026 ein Bürgerdialog zur künftigen Energieversorgung der Stadt stattgefunden. Im Mittelpunkt standen Strom und Wärme für Finsterwalde sowie geplante Entwicklungen rund um Solar- und Windenergie. Vorstellung des Energieprojekts Bei der Veranstaltung wurde ein gemeinsames Energieprojekt vorgestellt. Nach den vorliegenden Informationen stehen dabei die Nutzung von Solar- und Windenergie im Mittelpunkt. Außerdem wurden Chancen für die Erzeugung von Wasserstoff sowie die mögliche Erschließung eines Rechenzentrums in Finsterwalde erläutert. Austausch mit Bürgern Im Anschluss an die Präsentation gab es Raum für einen offenen Austausch. Ergänzend standen Informationsstände für Gespräche, Rückfragen und weiterführende Informationen bereit. Dieses Angebot wurde laut den vorliegenden Angaben intensiv genutzt. Zwischen Bürgern, Projektverantwortlichen und Vertretern der beteiligten Akteure entwickelte sich ein intensiver und konstruktiver Dialog . Dabei konnten Fragen, Hinweise und Anregungen zur Energiezukunft Finsterwaldes eingebracht werden. Thema mit Bedeutung für die Stadt Die...
2 min