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In der 13. Kalenderwoche 2026 wird der Bauzaun zurückgebaut und die sanierte Grünachse inklusive Brunnen vollständig freigegeben.

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Niederlausitz
MOL

Heinrich-Heine-Allee in Eisenhüttenstadt kurz vor Freigabe

Sanierte Grünachse, Brunnenanlage und Wege fertiggestellt

10.03.2026
2 min
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Die Heinrich-Heine-Allee in Eisenhüttenstadt steht kurz vor der vollständigen Wiedereröffnung. In der 13. Kalenderwoche 2026 soll der Bauzaun abgebaut und die sanierte Grünachse mit dem Brunnen der Jugend für die Öffentlichkeit freigegeben werden. Umfangreiche Sanierung in zwei Bauabschnitten Die Baumaßnahme an der Heinrich-Heine-Allee umfasste zwei Bauabschnitte. Im ersten Abschnitt wurden die Fahrgassen und Stellplätze erneuert. Der zweite Bauabschnitt konzentrierte sich auf die Grünachse mit der kompletten Erneuerung der Brunnenanlage „Brunnen der Jugend“ , der Pflasterflächen und der Wegebeziehungen. Dabei wurde nach Angaben der Stadt besonderer Wert auf eine denkmalgerechte Ausführung gelegt. Zweiter Bauabschnitt seit 2022 in Arbeit Mit dem zweiten Bauabschnitt wurde im September 2022 begonnen. Zunächst standen die Herstellung der Grünflächen und die Gestaltung der Wege im Mittelpunkt. Die Arbeiten an der Brunnenanlage erwiesen sich als besonders anspruchsvoll. Die Ausschreibungen für die Spezialleistungen Brunnenbau und Brunnentechnik führten mehrfach zu keinen wertbaren Angeboten. Dadurch verzögerte sich der Bauablauf. Auch...
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Innenminister Willke (2.v.l.) und OB Schick (Mitte) im Austausch mit Vertretern der Staatsanwaltschaft und weiteren Behörden

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Niederlausitz
CB

Cottbuser Sicherheitskonferenz tagt zu Videoüberwachung

Schwerpunkt Kameras, Gewalt an Schulen, Katastrophenschutz

09.03.2026
3 min
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Die jährliche Cottbuser Sicherheitskonferenz hat am Montag, 09.03.2026 , in Cottbus über aktuelle Sicherheitsfragen in der Stadt und im Land Brandenburg beraten. Im Mittelpunkt standen unter anderem der mögliche breitere Einsatz von Kameras im öffentlichen Raum, Gewaltvorfälle an Schulen sowie der Zivil- und Katastrophenschutz. Videoüberwachung und rechtliche Grundlagen Ein zentrales Thema der Konferenz war die lageangepasste Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Dabei ging es um Regeln für den Einsatz von Kameras und um die Frage, wie Kommunen diese Technik rechtssicher nutzen können. Brandenburgs Innenminister René Wilke betonte, dass das Land derzeit das Ordnungsbehördengesetz anpasst. Ziel sei es, den Kommunen mehr Handlungsspielraum zu geben, etwa beim Einsatz sogenannter intelligenter Videokontrolle. Außerdem werde an einer Novelle des Polizeigesetzes gearbeitet, um organisierte Kriminalität künftig wirksamer bekämpfen zu können. „Die Sicherheitskonferenz sendet ein starkes Signal weit über die Stadtgrenzen hinaus: Wir ziehen gemeinsam an einem Strang, denn nur zusammen können wir die sicherheitspolitischen...
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Eingangsschild zu einem Wahllokal im Spree-Neiße-Kreis

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Niederlausitz
SPN

Zwischenstand Landratswahl Spree-Neiße

Aktuelle Zahlen, Beteiligung, Überblick der Kandidaten

08.03.2026
2 min
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Cottbus / Landkreis Spree-Neiße. Im Landkreis Spree-Neiße läuft die Auszählung der Landratswahl vom Sonntag, 08.03.2026, weiter. Nach dem Auszählungsstand von 19:10 Uhr liegt die Wahlbeteiligung bei ca. 49% Prozent . Ausgezählte Wahlgebiete im Landkreis Die bisher vorliegenden Ergebnisse stammen aus folgenden Wahlgebieten im Landkreis Spree-Neiße: Amt Burg (Spreewald) Amt Döbern-Land Amt Peitz Stadt Drebkau Stadt Forst (Lausitz) Stadt Guben Gemeinde Kolkwitz Gemeinde Neuhausen/Spree Gemeinde Schenkendöbern Stadt Spremberg Stadt Welzow Stimmenanteile der Kandidaten Nach aktuellem Auszählungsstand verteilen sich die Stimmen wie folgt: Christine Beyer (AfD) : 44,06 % Martin Heusler (CDU) : 29,62 % Heiko Jahn (SPD) : 19,30 % Robert Hanschke (Die PARTEI) : 6,45 % Zwischenstand, weitere Ergebnisse folgen Die genannten Zahlen sind ein Zwischenstand . Im Laufe des Abends ist mit weiteren Aktualisierungen zu rechnen, sobald zusätzliche Stimmen ausgezählt und gemeldet wurden. Weitere Informationen und der endgültige Wahlausgang werden nach Abschluss der vollständigen Stimmenauszählung bekanntgegeben.
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Torhaus in Guben

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Niederlausitz
SPN

11 Millionen Euro für Gubener Stadtumbau

Fördermittel stärken Altstadt, Wohnquartiere, Soziales

06.03.2026
3 min
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Guben erhält rund 11 Millionen Euro für Stadtentwicklung und Stadtumbau. Mit den Mitteln von Bund, Land und Europäischer Union sollen Altstadt, Wohnquartiere und soziale Infrastruktur gezielt gestärkt werden. Förderbescheide in Guben übergeben Am Freitag, 06.03.2026, hat die Stadt Guben mehrere Zuwendungsbescheide für zentrale Stadtentwicklungsprojekte erhalten. Die Fördermittel wurden von Staatssekretärin Dr. Ina Bartmann aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg persönlich übergeben. Insgesamt stehen der Stadt rund 11 Millionen Euro aus verschiedenen Förderprogrammen von Bund, Land und Europäischer Union zur Verfügung. Altstadt: Historisches Torhaus und Stadtumbau Ein Teil der Förderung stammt aus den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung. Im Programm „Lebendige Zentren“ erhält Guben im Programmjahr 2025 Fördermittel in Höhe von 1.163.000 € . Dazu zählt unter anderem die Reaktivierung des historischen Torhauses in der Berliner Straße . Im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Rückbau“ werden Fördermittel in Höhe von 1.400.000 € bereitgestellt. Diese Mittel sind für den...
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Der Kreiswahlausschuss des Landkreises Elbe-Elster kam am 4. März im Kreishaus in Herzberg (Elster) unter Leitung von Kreiswahlleiterin Susann Kirst zusammen, um das Ergebnis der Stichwahl zur Landratswahl offiziell festzustellen. Mitglieder des Wahlausschusses und die Kreiswahlleitung prüften dabei die Wahlniederschriften der Wahllokale sowie die Unterlagen der Briefwahl.

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Niederlausitz
EE

Marcel Schmidt wird Landrat in Elbe-Elster

Stichwahl bestätigt, Amtsantritt terminiert, Dank an Wahlhelfer

05.03.2026
2 min
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Herzberg (Elster)/Landkreis Elbe-Elster. Der Landkreis Elbe-Elster hat einen neuen Landrat: Der Kreiswahlausschuss hat am Mittwoch, 04.03.2026, im Kreishaus in Herzberg (Elster) das Ergebnis der Stichwahl vom Sonntag, 01.03.2026, offiziell festgestellt. Der parteilose Einzelbewerber Marcel Schmidt wird neuer Landrat. Offizielles Ergebnis der Landrats-Stichwahl Unter der Leitung von Kreiswahlleiterin Susann Kirst prüfte der Kreiswahlausschuss die Wahlniederschriften der Wahllokale sowie die Unterlagen der Briefwahlvorstände. Auf dieser Grundlage wurde das amtliche Endergebnis der Stichwahl zur Landratswahl im Landkreis Elbe-Elster festgestellt. Demnach entfielen auf Marcel Schmidt 64,5 Prozent der gültigen Stimmen, insgesamt 26.482 Stimmen . Er überschritt damit sowohl die erforderliche Mehrheit als auch das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von 12.476 Stimmen deutlich. Auf Amtsinhaber Landrat Christian Jaschinski (CDU) entfielen 35,5 Prozent der gültigen Stimmen, das entspricht 14.557 Stimmen . Wahlbeteiligung im Landkreis Elbe-Elster An der Stichwahl beteiligten sich 41.341 von insgesamt 83.196 Wahlberechtigten . Die...
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Niederlausitz
SPN

Probewohnen 2026: Guben lädt ein

Stadt auf Zeit erleben – Wohnen testen – Alltag prüfen

04.03.2026
3 min
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Guben. Die Doppelstadt an der Neiße setzt das Format Probewohnen fort: Auch 2026 können Interessierte Guben für mehrere Wochen als möglichen neuen Wohnort testen und den Alltag vor Ort kennenlernen. Probewohnen 2026 in Guben Nach zwei Jahren Probewohnen geht das Angebot in die nächste Runde. Unter dem Motto „Dein Abenteuer beginnt hier. Ankommen. Ausprobieren. Bleiben.“ laden die Gubener Wohnungsgesellschaft mbH und die Stadt Guben zum Probewohnen 2026 ein. Im Zeitraum von August bis Oktober 2026 können ausgewählte Personen für zwei bis vier Wochen in Guben wohnen und prüfen, ob die Stadt ihr neuer Lebensmittelpunkt werden könnte. Wohnen auf Zeit: Konditionen und Ablauf Die Gubener Wohnungsgesellschaft mbH stellt für die Dauer des Aufenthalts eine moderne, voll ausgestattete Wohnung zur Verfügung. Der Preis beträgt 100,00 € pro Woche . Das Angebot gilt für Einzelpersonen, Paare und Familien. Während des Probewohnens können die Gäste am gesellschaftlichen Leben in Guben teilnehmen, Freizeitangebote vor Ort erkunden, berufliche Perspektiven ausloten, die Lebensqualität in der Doppelstadt an der Neiße im Alltag erleben. Ziel des...
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Florian Oest MdB mit Schüler Andri Grigoryan aus Görlitz, dem letztjährigen Jugend-und-Parlament-Teilnehmer aus der Oberlausitz

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Oberlausitz
GR

Planspiel im Bundestag: Platz für die Oberlausitz

Politikprojekt in Berlin, Bewerbung für Jugendliche

03.03.2026
2 min
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Politikinteressierte Jugendliche aus der Oberlausitz und der Region Südbrandenburg können sich für das Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag bewerben. Der Oberlausitzer Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU/CSU) darf in diesem Jahr eine Person für die Teilnahme benennen. Planspiel im Bundestag vom 06.06. bis 09.06.2026 Das Planspiel findet von Samstag, 06.06.2026, bis Dienstag, 09.06.2026 im Deutschen Bundestag in Berlin statt. Über 300 Jugendliche aus ganz Deutschland schlüpfen dort für vier Tage in die Rolle von Bundestagsabgeordneten, nehmen an Plenarsitzungen teil und lernen die Abläufe im Parlament kennen. „Diese Einblicke sind nicht nur lehrreich und spannend, sondern auch eine besondere Chance für junge Menschen, die sich für Politik interessieren und unsere Demokratie aktiv mitgestalten wollen. Ich freue mich sehr, einem jungen Menschen aus unserer Heimat diese Möglichkeit eröffnen zu dürfen und rufe alle Interessierten auf, sich zu bewerben“, so Florian Oest. Wer sich bewerben kann Die Bewerbung richtet sich an Jugendliche, die mindestens 17 Jahre und höchstens 20 Jahre alt sind (Ausnahmen sind...
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Das war der Kreistag am 26. Februar im Bürgerhaus ,,Kurmärker

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Niederlausitz
OSL

Sonderkreistag in Großräschen: Wichtige Beschlüsse

Haushalt, Personalentscheidungen, ÖPNV und Verbandsaustritt im Überblick

27.02.2026
6 min
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Der Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz hat am Donnerstag, 26.02.2026, um 17:00 Uhr im Bürgerhaus „Kurmärker“ in Großräschen in einer außerplanmäßigen Sitzung zentrale Weichen für Haushalt, Personal und Infrastruktur gestellt. Gedenken an Reiner Rademann Zu Beginn der Sitzung erinnerte die Vorsitzende des Kreistages, Martina Gregor-Ness , an die Verdienste des verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden des Kreistages Oberspreewald-Lausitz, Reiner Rademann . Der Kreistag ehrte ihn mit einer gemeinsamen Schweigeminute. Hintergrund der Sondersitzung Die Sondersitzung war notwendig, um das zeitnahe Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2025/2026 des Landkreises sicherzustellen. Insgesamt standen neun Tagesordnungspunkte auf der Agenda, fünf Beschlussvorlagen wurden behandelt. Eine kurzfristig eingebrachte Vorlage der AfD-Fraktion wurde nach Abstimmung nicht in die Tagesordnung aufgenommen. Wahl des Landrates für gültig erklärt (TOP 5) Der Kreistag hat die Wahlen zur Landrätin beziehungsweise zum Landrat offiziell für gültig erklärt. Der Kreiswahlausschuss hatte die Ergebnisse der Wahl am 11.01.2026 und der Stichwahl am 25.01.2026...
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Robert Weidner wird neuer Erster Beigeordneter

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Niederlausitz
OSL

Neuer Erster Beigeordneter in OSL gewählt

Kreistag entscheidet, Wechsel in der Verwaltungsspitze, angespannte Finanzlage im Fokus

27.02.2026
3 min
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Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz stellt seine Verwaltungsspitze neu auf: Der Kreistag hat am Donnerstag, 26.02.2026 , Robert Weidner zum künftigen Ersten Beigeordneten gewählt. Wechsel an der Spitze der Kreisverwaltung Auf Vorschlag von Landrat Siegurd Heinze stimmte der Kreistag mit klarer Mehrheit für Robert Weidner. Er übernimmt die allgemeine Stellvertretung des Landrats und die Verantwortung für die Kämmerei des Landkreises. Weidners Dienst beginnt am Mittwoch, 01.07.2026 . Er folgt auf Grit Klug , die ihre Tätigkeit in der Kreisverwaltung nach insgesamt 44 Jahren beendet. Davon war sie 16 Jahre lang Erste Beigeordnete und Dezernent für Bau, Ordnung und Umwelt. Ihr Ausscheiden ist zum Dienstag, 30.06.2026 , vorgesehen. Verantwortung für 350-Millionen-Euro-Haushalt Als Erster Beigeordneter ist Weidner künftig für den kreislichen Haushalt mit derzeit rund 350 Millionen Euro Aufwendungen pro Jahr zuständig. In Zeiten einer angespannten Finanzlage kommt dieser Aufgabe besondere Bedeutung zu. Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz sieht sich anhaltend hohen finanziellen Herausforderungen gegenüber. Die Haushaltslage wird als...
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Niederlausitz
SPN

Regionalkonferenz Smart City in Guben

Fachtreffen zu digitaler Stadtentwicklung in der Lausitz

27.02.2026
3 min
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Guben wird im April 2026 zum Treffpunkt für Fachleute der digitalen Stadtentwicklung: In der Alten Färberei geht es einen Tag lang um die Frage, wie Smart-City-Projekte in Kommunen dauerhaft verankert werden können. Regionalkonferenz zur Smart City am 16. April Am Donnerstag, 16.04.2026, von 9:30 bis 16:00 Uhr findet in der Alten Färberei, Straupitzstraße 7–8, 03172 Guben , die 27. Regionalkonferenz der Modellprojekte Smart Cities statt. Anschließend sind eine Exkursion und ein Get-together geplant. Die Veranstaltung steht unter dem Titel „Verstetigung im Fokus – Die Smart City zukunftsfest aufstellen“ und richtet sich vor allem an Kommunen in Brandenburg und der näheren Umgebung. Eingeladen sind außerdem alle, die sich für die nachhaltige und digitale Entwicklung von Städten und Gemeinden interessieren. Vom Modellprojekt in den kommunalen Alltag Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Frage, wie Smart-City-Projekte nach der Förderphase in den Regelbetrieb überführt werden können. Diskutiert werden unter anderem: Wie gelingt der Übergang vom Modellprojekt in den kommunalen Alltag? Wie lassen sich digitale Anwendungen langfristig in...
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Niederlausitz
LDS

Lübben vergibt Adventsmarkt neu

Ausschreibung gestartet, Konzept gefragt, Frist beachten

27.02.2026
2 min
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Die Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) schreibt die Ausrichtung des „Lübbener Adventsmarktes“ für die Jahre 2026 und 2027 neu aus. Gesucht wird ein Veranstalter, der den traditionellen Markt am ersten Adventswochenende eigenverantwortlich plant und durchführt. Dienstleistungskonzession für Adventsmarkt Grundlage ist eine Ausschreibung zur Vergabe einer Dienstleistungskonzession für den „Lübbener Adventsmarkt“ auf dem Marktplatz. Die Konzession umfasst zunächst die Jahre 2026 und 2027, mit der Option auf Verlängerung um jeweils ein Jahr bis maximal 2030. Der Lübbener Adventsmarkt findet jährlich am ersten Adventswochenende von Freitag bis Sonntag statt. Er bietet ein weihnachtliches Bühnenprogramm, geschmückte Stände und verschiedene Angebote und gilt als fester Bestandteil des Veranstaltungskalenders der Stadt. Ziele der Stadt Lübben Mit der mehrjährigen Vergabe verfolgt die Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) das Ziel, konzeptionelle Kontinuität zu sichern und den Markt qualitativ weiterzuentwickeln. Im Mittelpunkt stehen dabei eine regionale Prägung , eine familienfreundliche Ausrichtung und ein nachhaltiger Charakter....
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Niederlausitz
EE

Stichwahl zum Landrat in Elbe-Elster

Entscheidung, Termine, Briefwahl, Auszählung, Ergebnis

24.02.2026
3 min
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Im Landkreis Elbe-Elster fällt am Sonntag, 01.03.2026 , die Entscheidung darüber, wer in den kommenden acht Jahren an der Spitze der Kreisverwaltung steht. In der Stichwahl treten der amtierende Landrat Christian Jaschinski (CDU) und Marcel Schmidt (Einzelbewerber) gegeneinander an. Rund 83.300 Wahlberechtigte im Landkreis Zur Stichwahl sind im Landkreis Elbe-Elster rund 83.300 Wahlberechtigte aufgerufen. Seit dem ersten Wahlgang am Sonntag, 15.02.2026, haben zudem 28 junge Bürger das 16. Lebensjahr vollendet und können nun erstmals ihre Stimme abgeben. Im ersten Wahlgang hatte keiner der vier Bewerber die gesetzlich vorgeschriebene absolute Mehrheit erreicht. Daher kommt es nun zur Stichwahl zwischen den beiden stimmenstärksten Kandidaten. Aufruf der Kreiswahlleiterin „Die Stichwahl am 1. März 2026 bestimmt, wer in den kommenden acht Jahren die Verantwortung für unseren Landkreis übernimmt. Ich bitte daher alle Wahlberechtigten, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen und unsere Demokratie aktiv mitzugestalten.“ Mit diesen Worten wendet sich Kreiswahlleiterin Susann Kirst an die Bürger im Landkreis Elbe-Elster und ruft zur...
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Ein Windpark in Brandenburg, ganz in der Nähe eines Naherholungsgebietes

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Niederlausitz
CB, EE, LDS, LOS, OSL, SPN

Mittelstandsinitiative fordert Windkraft-Moratorium

Konflikte um Naturpark Dahme-Heideseen, Kritik an Genehmigungen, Appell an Landtag Brandenburg

23.02.2026
4 min
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Lausitz/Spreewald. Die Mittelstandsinitiative Brandenburg e.V. (MIB) fordert ein rückwirkendes Moratorium für Windenergieanlagen außerhalb laufender Teilregionalplanungen. Anlass ist die 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung (A10) im Landtag Brandenburg am Montag, 23.02.2026, in Potsdam. Konflikt um Windkraft im Naturpark Dahme-Heideseen Auslöser für die aktuelle Forderung ist der anhaltende Streit um geplante Windkraftprojekte im Landschaftsschutzgebiet des Naturparks Dahme-Heideseen, der auch für viele Bürger in der Niederlausitz und im Spreewald von Bedeutung ist. Nach Angaben der MIB wurden in Brandenburg bis zu rund 1.000 Windenergieanlagen außerhalb konfliktarm ausgewiesener Teilregionalpläne beantragt. Die Mittelstandsinitiative warnt, ohne eine rückwirkende Untersagung solcher Projekte drohe eine Aushöhlung der Regionalplanung und eine Zuspitzung gesellschaftlicher Konflikte. Nach Auffassung der Initiative würden Planungsprozesse durch sogenannte Vorzieheffekte unterlaufen, wenn Investoren Genehmigungen vor Abschluss der Regionalplanung anstreben. „Wenn Planungsprozesse durch...
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Sitzung des Kreiswahlausschusses am 17. Februar 2026 im Kreishaus in Herzberg: Die Mitglieder beraten unter Leitung der Vorsitzenden Susann Kirst über das amtliche Endergebnis der Landratswahl 2026 im Landkreis Elbe-Elster.

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Niederlausitz
EE

Stichwahl um Landrat in Elbe-Elster

Endergebnis steht fest, zwei Kandidaten im zweiten Wahlgang

18.02.2026
3 min
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Landkreis Elbe-Elster: Der Kreiswahlausschuss hat am Dienstag, 17.02.2026, in Herzberg das amtliche Endergebnis der Landratswahl vom Sonntag, 15.02.2026, festgestellt. Keiner der vier Bewerber erreichte die erforderliche absolute Mehrheit, daher kommt es zu einer Stichwahl. Amtliches Endergebnis der Landratswahl Für die Wahl zum Landrat des Landkreises Elbe-Elster ergibt sich nach der amtlichen Feststellung folgendes Ergebnis: Christian Jaschinski (CDU) : 34,6 % der gültigen Stimmen Marcel Schmidt (Einzelbewerber) : 30,8 % der gültigen Stimmen Norbert Kleinwächter (AfD) : 27,6 % der gültigen Stimmen Christian Nürbchen (Listenvereinigung Die Linke-Grüne/B90) : 7,1 % der gültigen Stimmen Keiner der Kandidaten erreichte die gesetzlich vorgeschriebene absolute Mehrheit von mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen bei gleichzeitigem Erreichen des Quorums von mindestens 15 Prozent aller Wahlberechtigten. Damit hat die Wahl keinen Wahlsieger hervorgebracht. Von insgesamt 83.218 Wahlberechtigten nahmen 45.500 Bürger an der Wahl teil. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 54,7 Prozent . Stichwahl am Sonntag, 01.03.2026 Da kein Bewerber die...
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Niederlausitz
SPN

Finanzausschuss tagt im Spremberger Rathaus

Sitzung mit Nachtragshaushalt und Livestream geplant

05.03.2026
3 min
In Spremberg/Grodk steht die nächste Sitzung des Ausschusses Finanzen und Rechnungsprüfung an. Im Mittelpunkt stehen der Nachtragshaushalt 2026 und die Priorisierung von Investitionen. Termin und Ort der Sitzung Die 13. Sitzung des Ausschusses Finanzen und Rechnungsprüfung in der VIII. Wahlperiode findet am Donnerstag, 12.03.2026, 18:00 Uhr , im Ratssaal des Rathauses Spremberg/Grodk, Am Markt 1, 03130 Spremberg , statt. Öffentlicher Teil mit Livestream Der öffentliche Teil der Sitzung wird per Livestream übertragen. Bürger können die Beratungen online über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk verfolgen. Der Zugang erfolgt über die städtische Webseite www.spremberg.de oder direkt über den Livestream-Bereich unter https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream . Themen im öffentlichen Teil Nach der Eröffnung der öffentlichen Sitzung stehen zunächst die üblichen Formalien auf der Tagesordnung. Dazu gehören unter anderem: Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung und der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschlussfassung über mögliche Einwendungen gegen die Niederschrift der...
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CB

Corona-Bußgelder in Cottbus: Verfahren neu prüfen

Rückzahlung möglich • Gerichtsurteil • Fristen prüfen

03.03.2026
2 min
Cottbus – Nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg können bestimmte Corona-Bußgelder in Cottbus/Chóśebuz ihre Rechtsgrundlage verloren haben. Betroffene haben die Möglichkeit, eine Wiederaufnahme ihres Verfahrens zu beantragen. Verfassungsgericht erklärt Teile der Verordnungen für nichtig Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat Teile von Verordnungen über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg für nichtig erklärt. Bußgeldbescheide der Stadt Cottbus/Chóśebuz, die auf Grundlage dieser für nichtig erklärten Regelungen erlassen wurden, haben damit keine Rechtsgrundlage mehr. Dies betrifft ausschließlich einige Regelungen in zwei Zeiträumen: Montag, 02.11.2020, bis Montag, 30.11.2020 Montag, 08.03.2021, bis Sonntag, 28.03.2021 Für diese Zeiträume nennt die Stadt Cottbus/Chóśebuz insgesamt 31 Verfahren im November 2020 und 9 Verfahren im März 2021 . Wiederaufnahme der Verfahren möglich Über die betroffenen Bußgelder kann im Rahmen einer Wiederaufnahme des Verfahrens erneut entschieden werden. Antragsberechtigt sind unter anderem die...
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SPN

Neue Eisenbahnüberführung Euloer Straße

Fördermittel sichern Neubau und besseren Radverkehr

03.03.2026
2 min
In Forst (Lausitz) wird die Eisenbahnüberführung in der Euloer Straße erneuert. Mit dem Ersatzneubau soll auch die Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger verbessert werden. Neubau der Brücke und Ausbau der Straße Im Auftrag der DB InfraGO AG entsteht ein Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung in der Euloer Straße in Forst (Lausitz). In diesem Zusammenhang wird die Euloer Straße einschließlich der Nebenanlagen ausgebaut. Die DB InfraGO AG ist Vorhabenträgerin und führt die Bauarbeiten durch. Die Stadt Forst (Lausitz) ist als Kreuzungsbeteiligte ebenfalls Kostenträgerin im Kreuzungsbereich. Rechtliche Grundlage und Finanzierung Zur Umsetzung des Vorhabens wurde zwischen der DB InfraGO AG und der Stadt Forst (Lausitz) eine Kreuzungsvereinbarung gemäß dem Eisenbahnkreuzungsgesetz abgeschlossen. Die Maßnahme wird vom Land Brandenburg, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, mit Landesmitteln in Höhe von 5.465.000 € gefördert. Zusätzlich unterstützt die Bundesrepublik Deutschland den Ausbau im Rahmen der Förderung von Radwegen über oder unter Eisenbahnstrecken nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz mit 1.232.380 €....
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Marcel Schmidt wird Landrat Elbe-Elster

Stichwahl entschieden, Amtswechsel nach 16 Jahren

02.03.2026
2 min
Im Landkreis Elbe-Elster steht ein Wechsel an der Verwaltungsspitze bevor: Der parteilose Kandidat Marcel Schmidt wird neuer Landrat. Er setzte sich in der Stichwahl deutlich gegen Amtsinhaber Christian Jaschinski (CDU) durch. Deutliches Ergebnis in der Stichwahl Bei der Stichwahl am Sonntag erhielt Marcel Schmidt 64,5 Prozent der Stimmen. Auf Christian Jaschinski entfielen 35,5 Prozent . Das geht aus dem vorläufigen Endergebnis nach Auszählung aller Wahllokale hervor. Rund 83.300 Wahlberechtigte waren im Landkreis Elbe-Elster aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,7 Prozent . Erste Wahlrunde mit anderem Stimmenbild In der ersten Runde der Landratswahl Mitte Februar hatte Amtsinhaber Christian Jaschinski mit 34,6 Prozent noch den höchsten Stimmenanteil erreicht. Marcel Schmidt folgte mit 30,8 Prozent und zog damit in die Stichwahl ein. Die Wahlbeteiligung lag in der ersten Runde bei 54,7 Prozent . Amtszeit und Wechsel an der Verwaltungsspitze Christian Jaschinski war 16 Jahre lang Landrat des Landkreises Elbe-Elster. Die nun beginnende Amtszeit von Marcel Schmidt beträgt acht Jahre .
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EE

Stichwahl in Elbe-Elster entschieden

Ergebnis, Beteiligung, nächste Schritte im Überblick

02.03.2026
2 min
Landkreis Elbe-Elster – Die Stichwahl zum Landrat im Landkreis Elbe-Elster am Sonntag, 01.03.2026, ist entschieden. Nach dem vorläufigen Ergebnis der Kreiswahlleitung hat der parteilose Einzelbewerber Marcel Schmidt die Wahl gewonnen. Marcel Schmidt mit 64,5 Prozent vorne Marcel Schmidt erreichte nach dem vorläufigen Ergebnis 64,5 Prozent der abgegebenen Stimmen und erfüllte damit auch das erforderliche Quorum von 12.476 Stimmen . Auf ihn entfielen 26.482 Stimmen . Der bisherige Amtsinhaber Landrat Christian Jaschinski (CDU) kam auf 35,5 Prozent und erhielt 14.557 Stimmen . Wahlbeteiligung in der Stichwahl bei 49,7 Prozent Die Wahlbeteiligung in der Stichwahl lag bei 49,7 Prozent . Von 83.196 Wahlberechtigten gaben 41.341 ihre Stimme ab. Davon waren 41.039 Stimmen gültig . Im ersten Wahlgang am Sonntag, 15.02.2026, betrug die Wahlbeteiligung 54,7 Prozent . Damals nutzten 45.500 von 83.218 Wahlberechtigten die Möglichkeit zur Stimmabgabe per Briefwahl oder im Wahllokal. Es wurden 45.207 gültige Stimmen gezählt. Nächste Schritte: Bestätigung und Amtsantritt Der Kreiswahlausschuss kommt am Mittwoch, 04.03.2026, um 15:00 Uhr zusammen,...
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SPN

Fernwärmevertrag für Spremberg bis 2037

Fernwärmelieferung gesichert, schrittweise Umstellung geplant

24.02.2026
3 min
Die Stadtwerke Spremberg (Lausitz) und die LEAG haben sich auf einen neuen Vertrag zur Fernwärmelieferung für Spremberg geeinigt. Damit bleibt die Wärmeversorgung aus dem Kraftwerks- und Industriestandort Schwarze Pumpe langfristig geregelt. Fernwärme aus Schwarze Pumpe bis 2037 Der bisherige Fernwärmeliefervertrag läuft am Donnerstag, 30.04.2026, aus. Der nun vereinbarte Folgevertrag sichert die Lieferung von Fernwärme aus den Kraftwerksblöcken und ölbetriebenen Hilfskesseln des Kraftwerks Schwarze Pumpe bis Freitag, 31.12.2037. Die Lieferung orientiert sich an der flexiblen Fahrweise des Kraftwerks. An Tagen, an denen aus wirtschaftlichen Gründen keine Fernwärme aus Braunkohle bereitgestellt wird, übernimmt die Versorgung über Hilfskessel. Diese ergänzenden Dampferzeuger unterstützen die Hauptanlagen und liefern unter anderem Dampf für den Start des Kraftwerks. So soll die Wärmeversorgung insgesamt flexibel und zuverlässig bleiben. Schrittweise Umstellung auf klimafreundliche Wärme Beide Unternehmen haben vereinbart, die Fernwärme bis zum Jahr 2030 schrittweise auf CO2-arme und im weiteren Verlauf auf CO2-freie Technologien...
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Oberlausitz
GR

Zukunft des BAFA-Standorts Weißwasser offen

Regionale Politik fordert Klarheit, Strukturwandel im Fokus

23.02.2026
3 min
Weißwasser/Görlitz. Die Zukunft des BAFA-Standorts in Weißwasser sorgt in der Lausitz erneut für Diskussionen. Landrat Dr. Stephan Meyer und der Bundestagsabgeordnete Florian Oest haben sich mit einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzler Friedrich Merz gewandt. Sie fordern Verlässlichkeit bei den zugesagten Arbeitsplätzen und Investitionen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Weißwasser. Politiker fordern Verlässlichkeit für Weißwasser Hintergrund des Schreibens sind die bislang nicht vollständig umgesetzte Zusage von 350 Stellen beim BAFA in Weißwasser sowie die Absage des geplanten Neubaus in der Stadt. Landrat Dr. Meyer betont die Bedeutung des Standorts: „Für die Lausitz ist der BAFA-Standort in Weißwasser von zentraler Bedeutung – als qualifizierter Arbeitgeber, als sichtbares Zeichen für die Verlässlichkeit staatlicher Zusagen und als zentraler Baustein für das Gelingen des Strukturwandels. Mit dem Rückgang der besetzten Stellen und der Absage des Neubaus ist bereits Vertrauen verloren gegangen. Jetzt braucht es eine klare politische Entscheidung für den Standort.“ Auch Bundestagsabgeordneter Oest...
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Niederlausitz
EE

Landkreis Elbe-Elster bündelt Verkehrsunternehmen

ÖPNV-Struktur soll vereinfacht und neu geordnet werden

19.02.2026
3 min
Der Landkreis Elbe-Elster plant eine grundlegende Neuordnung seines öffentlichen Personennahverkehrs. Die beiden Verkehrsunternehmen Verkehrsmanagement Elbe-Elster GmbH (VMEE) und Nahverkehr GmbH (NVG) sollen zu einem kommunalen Unternehmen zusammengeführt werden, um den ÖPNV im Landkreis effizienter und übersichtlicher zu organisieren. Empfehlung des Fachausschusses an den Kreistag Der Ausschuss für Kreisentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt hat am Mittwoch, 18.02.2026, dem Kreistag empfohlen, VMEE und NVG zu einem Unternehmen zu verschmelzen. Über den entsprechenden Grundsatzbeschluss soll der Kreistag am Montag, 23.03.2026, entscheiden. Geplant ist ein rechtlich selbstständiges Unternehmen, das zu 100 Prozent dem Landkreis Elbe-Elster gehört . Damit soll eine einheitliche Struktur für Planung, Organisation und Betrieb des Nahverkehrs im Kreisgebiet geschaffen werden. Ziele der Verschmelzung Mit der Zusammenführung verfolgt der Landkreis mehrere Ziele: wirtschaftlichere Betriebsführung durch Wegfall von Doppelstrukturen mehr operative Effizienz bei Fuhrpark und Personal gebündelte Zuständigkeiten für einen klaren und...
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