In Schwarzheide haben vier Lausitzer Vorhaben Förderbescheide aus dem Bundesprogramm STARK erhalten. Rund 300 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft kamen zu einer Netzwerkveranstaltung zusammen. Brandenburg und Sachsen stellten dabei erstmals gemeinsam vor, welche Projekte das Programm in der Lausitz unterstützt.

Dr. Mandy Pastohr, Präsidentin des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), übergab die Bescheide im Beisein der Chefin der Brandenburger Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, und des sächsischen Staatssekretärs für Infrastruktur und Landesentwicklung, Sören Trillenberg. Die Bescheide gingen an folgende Vorhaben:

• die Geschäftsstelle des Net Zero Valley Lausitz,
• „UNESCO 5 – Die Lausitzer UNESCO-Stätten als Perlen einer nachhaltigen Entwicklung in der Lausitz – Erbe gestalten und Menschen verbinden“,
• das Smart Mobility Lab für Bildung und Technologietransfer in der Lausitz,
• „TRAIL – Transfer und Innovationen für die Lausitz | Wissen teilen, Wandel gestalten“.

Außerdem wurden geförderte Vorhaben zur Wärmetransformation in der Region Spremberg, Hoyerswerda und Weißwasser vorgestellt. Weitere Themen waren die Entwicklung des Net Zero Valley Lausitz, das Einstein-Teleskop, die touristische Entwicklung des Lausitzer Seenlandes und das Projekt „Jugend bewegt Regionen“.

Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg

Die Wirtschaftsregion Lausitz veranstaltete das Netzwerktreffen zum vierten Mal. Erstmals kamen dabei neben Akteuren aus Brandenburg auch Akteure aus Sachsen zusammen.

Ministerin Kathrin Schneider betonte die Rolle der Menschen vor Ort: „Der Wandel in der Lausitz gelingt nur gemeinsam mit den Menschen vor Ort, die ihre Region kennen und gestalten wollen. Besonders wichtig ist uns, dass die geförderten Projekte auf echte Bedarfe reagieren. So entstehen Vorhaben, die wirtschaftliche Chancen eröffnen, den Zusammenhalt stärken und die Lebensqualität verbessern. Unser Ziel ist eine Lausitz, in der Menschen gern leben, arbeiten und sich engagieren.“

Sören Trillenberg erläuterte den Ansatz der Förderung: „STARK ist für die Braunkohleländer und ihre Regionen ein wichtiges Programm, weil es nicht nur einzelne Vorhaben finanziert. Es schafft und stärkt die Voraussetzungen dafür, dass aus vielfältigen Ideen tragfähige Entwicklungen entstehen können. Denn Strukturwandel lässt sich nicht allein gestalten: Es braucht das Wissen, die Ideen und das Engagement vieler regionaler Akteure.“

Was das Bundesprogramm STARK fördert

STARK steht für „Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten“. Das Programm unterstützt seit 2020 vorrangig nicht-investive Vorhaben, die den Strukturwandel in den Kohleregionen begleiten. Es richtet sich unter anderem an Kommunen, Verbände, Hochschulen und Unternehmen.

Zu den Förderbereichen gehören Innovation und wissenschaftlicher Transfer, Bildung und Fachkräfte, regionale Zusammenarbeit, Bürgerbeteiligung, Wirtschaftsentwicklung, Kultur, Nachhaltigkeit sowie Daseinsvorsorge und Lebensqualität.

BAFA-Präsidentin Dr. Mandy Pastohr erklärte: „Die Lausitz ist eine Kultur-, Natur- und Wirtschaftsregion, die seit jeher von Veränderungen geprägt ist. Mit STARK unterstützt der Bund den Strukturwandel im Zuge des Kohleausstiegs. Das Programm fördert unter anderem Innovationen und neue Geschäftsmodelle, Bildungsangebote sowie Projekte, die kulturelle Identität stärken. Diese Breite ist wichtig, damit unterschiedliche Bedarfe der Regionen bedient werden können. Das BAFA setzt die Förderung für das Bundeswirtschaftsministerium gemeinsam mit den Ländern um.“

Fördermittel für Brandenburg und Sachsen

Für das brandenburgische Lausitzer Revier stehen insgesamt 10,32 Milliarden € Strukturstärkungsmittel zur Verfügung. Davon entfallen 3,6 Milliarden € auf Finanzhilfen, die das Land über das Lausitzprogramm 2038 und den von der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH moderierten Werkstattprozess einsetzt. Für weitere Bundesprojekte stehen bis 2038 mehr als 6,7 Milliarden € bereit.

Zu diesen Bundesmitteln gehört das STARK-Programm mit 469,6 Millionen €. In der brandenburgischen Lausitz wurden daraus bisher 59 Projekte mit einem Gesamtprojektvolumen von 180,6 Millionen € bewilligt.

Dem sächsischen Teil des Lausitzer Reviers stehen bis 2038 insgesamt 6,88 Milliarden € Strukturstärkungsmittel zur Verfügung. Davon entfallen 2,40 Milliarden € auf Finanzhilfen und 4,48 Milliarden € auf Bundesprojekte. Darin enthalten sind 361,0 Millionen € aus STARK. Im sächsischen Teil der Lausitz wurden bisher für 93 Projekte insgesamt 146 Millionen € bewilligt.

Das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung begleitet das Zuwendungsverfahren. Es erarbeitet in Abstimmung mit den zuständigen Ministerien und den betroffenen Landkreisen ein Votum zu den eingereichten Anträgen.