L.o Redaktion | Landkreis OSL
Aktuelle Nachrichten aus Senftenberg
OSL-Kreistag tagte zu wichtigen Themen
Sportförderung, Ausbildung, Winterdienst und Sanierung waren Thema
Der Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz hat am Donnerstag, 24.09.2026, im Bürgerhaus „Kurmärker“ in Großräschen mehrere Entscheidungen zu Sportförderung, Ausbildung, Brand- und Katastrophenschutz sowie Winterdienst getroffen. Die Sitzung unter Leitung der Kreistagsvorsitzenden Martina Gregor-Ness begann um 16:00 Uhr und endete um 19:47 Uhr.
Zuschüsse für Übungsleiter bleiben stabil
Die Zuschüsse für Übungsleiter in Sportvereinen bleiben in der bisherigen Höhe erhalten. Der Kreistag folgte damit einem Antrag der SPD-Fraktion und änderte die geplante neue Sportförderrichtlinie.
Trainer mit gültiger A- oder B-Lizenz erhalten weiterhin 2,50 € je Stunde für höchstens 80 Stunden im Jahr. Bei einer C-Lizenz sind es 2,00 € je Stunde. Pro Übungsleiter können damit jährlich bis zu 200 € beziehungsweise 160 € gezahlt werden. Die Verwaltung hatte ursprünglich eine Kürzung um 50 % vorgesehen.
Die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung soll nun gemeinsam mit der Verwaltung nach einem finanziellen Ausgleich suchen. In anderen Bereichen wird die Sportförderung dennoch reduziert. Betroffen sind Trainings- und Wettkampfkosten sowie die Förderung der Geschäftsstelle. Insgesamt entfallen rund 23.683 €. Die neue Richtlinie gilt ab Freitag, 01.01.2027.
ATA- und OTA-Ausbildung in Klettwitz endet
Der Kreistag stimmte außerdem der Einschränkung des Ausbildungsangebots an der CampusSchule Klettwitz zu. Betroffen sind die Ausbildungen zur Anästhesietechnischen Assistenz und zur Operationstechnischen Assistenz. Seit 2024 wurden dort keine neuen Klassen mehr eingerichtet.
Als Gründe nannte der Landkreis den Verlust von Kooperationspartnern, höhere gesetzliche Anforderungen an die Qualifikation des Lehrpersonals und mehrere Personalabgänge. Die Gesellschafterversammlung der Sana Kliniken Niederlausitz hatte der Einschränkung bereits einstimmig zugestimmt.
930.000 € für Unterkunft in Lauchhammer
Mehrheitlich bewilligte der Kreistag Mittel für die Sanierung der Gebäudehülle der Gemeinschaftsunterkunft 1 in Lauchhammer. An Außenwandplatten und Fugen bestehen erhebliche Schäden. Bei entsprechender Witterung dringt Feuchtigkeit ein.
Geplant ist ein Wärmedämmverbundsystem, das zugleich die Energieeffizienz verbessern und Wärmeverluste verringern soll. Die Arbeiten sollen im Februar oder März 2027 beginnen. Die geschätzten Kosten liegen bei 930.000 €. Das Gebäude ist derzeit zu 75 % ausgelastet und soll weiter als Gemeinschaftsunterkunft dienen. Die ungenutzte Gemeinschaftsunterkunft 2 wird zunächst nicht umfassend saniert.
Neue Regeln für Feuerwehren und Winterdienst
Eine neue Satzung regelt den Kostenersatz für bestimmte Leistungen des Brand- und Katastrophenschutzes. Dazu gehören Brandverhütungsschauen sowie die Erstellung, Kontrolle und Überarbeitung externer Notfallpläne.
Der gemeinsame Schlauchverbund des Landkreises und der beteiligten Kommunen bleibt bestehen. Der Landkreis reinigt und prüft die eingebrachten Feuerwehrdruckschläuche und tauscht sie in gleicher Art und Anzahl aus. Die neue Vereinbarung ersetzt die Regelung aus dem Jahr 2002 und tritt am Freitag, 01.01.2027, in Kraft.
Zum gleichen Termin gelten neue Konditionen für den Winterdienst auf Kreisstraßen innerhalb von Ortslagen. Hintergrund sind gestiegene Kosten. Die Vereinbarung regelt unter anderem Einsatzzeiten, Feuchtsalz, Schneebeseitigung, Abrechnung und Haftung.
Informationen des Landrates
Landrat Alexander Erbert berichtete unter anderem über den bundesweiten Warntag. Am Donnerstag, 10.09.2026, wurden im Landkreis 157 Sirenen ausgelöst, davon funktionierten 153 vollständig. Erstmals kamen Sprachdurchsagen zum Einsatz. Diese waren jedoch nicht überall gleich gut verständlich. Weitere Sirenen sollen perspektivisch Lücken in der Abdeckung schließen. Die Sprachdurchsagen sollen künftig jeweils am ersten Mittwoch eines Monats ertönen.
Für Donnerstag, 19.11.2026, ist ein Beschluss über die Rettungsdienstgebühren vorgesehen. Die Satzung soll rückwirkend ab Donnerstag, 01.01.2026, gelten. Durch Fehlfahrten und Fehleinsätze entsteht dem Landkreis 2026 voraussichtlich ein Fehlbetrag von rund 2,25 Millionen €. Bürgern werden dafür derzeit weiterhin keine Kosten berechnet.
Aktuell unterstützt der Landkreis 13 Studenten der Human- oder Zahnmedizin mit einem Stipendium. Wegen der angespannten Haushaltslage werden künftig zehn Stipendien aus Kreismitteln finanziert. Drei weitere fördert die Sparkasse Niederlausitz. Die ersten Stipendiaten sollen ihr Studium voraussichtlich im Juni 2028 abschließen.
Die Verwaltungsleitung verzichtet künftig auf ihre gesetzliche Dienstaufwandsentschädigung. Dadurch spart der Landkreis jährlich 6.240 €. Außerdem informierte der Landrat darüber, dass Center Parcs einen Ferienpark im Lausitzer Seenland prüft. Nach aktuellem Stand sind 500 bis 700 Ferienhäuser auf rund 90 Hektar vorgesehen. Das angegebene Investitionsvolumen beträgt rund 300 Millionen €. Raumverträglichkeits- und Umweltprüfungen sollen 2026 und 2027 beginnen.
Der Kreistag nahm zudem den Jahresabschluss 2025 der Sparkasse Niederlausitz zur Kenntnis und entlastete deren Verwaltungsrat. Weitere Entscheidungen betrafen unter anderem personelle Besetzungen in Ausschüssen und Gremien. Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlussvorlagen behandelt.
Foto: Landkreis OSL/Sarah Werner
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