Politik & Kommunal-News aus der Oberlausitz
Gemeinderat Malschwitz berät
Themen wie Schulnetzplan, Wärmeplanung und Investitionen
Bautzen (BZ)
Freitag 16. Januar 2026
2 min
Kategorie:
Politik & Kommunales
Der Gemeinderat kommt zu einer Sitzung zusammen, in der zahlreiche zentrale Themen der kommunalen Entwicklung auf der Tagesordnung stehen. Nach der Begrüßung und der Feststellung der Beschlussfähigkeit erfolgt zunächst die Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 25. November und 9. Dezember 2025 sowie die anschließende Protokollkontrolle.
Im weiteren Verlauf informiert der Bürgermeister gemeinsam mit der Verwaltung über aktuelle Entwicklungen und anstehende Vorhaben. Ein Schwerpunkt der Sitzung ist der Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Fortführung der Grundschule Malschwitz in öffentlicher Trägerschaft entsprechend dem Schulnetzplan des Landkreises Bautzen.
Darüber hinaus wird der Beteiligungsbericht 2023 in einer Informationsvorlage vorgestellt. Der Gemeinderat befasst sich außerdem mit der Vergabe der Planungsleistung für die Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung, einem wichtigen Baustein für die zukünftige Energieversorgung der Gemeinde.
Weitere Beratungspunkte sind die Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach dem Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen sowie der Beschluss zur ersten Änderung des Bebauungsplanes Wartha „Zum Wasserturm“.
Auf der Tagesordnung stehen zudem Beschlüsse zum Erwerb mehrerer Flurstücke in der Gemarkung Lömischau, zur Beschaffung eines gebrauchten Löschgruppenfahrzeuges für die Feuerwehr sowie zur Annahme von Spenden. Den Abschluss der Sitzung bildet eine Fragestunde.
Die Sitzung ist öffentlich, interessierte Bürger haben die Möglichkeit, sich über die anstehenden Entscheidungen zu informieren.
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Politik & Kommunales
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Politik & Kommunales
Kamenz plant InSEK 2035+ weiter
In Kamenz läuft der Beteiligungsprozess zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept InSEK 2035+ weiter. Für Bürger in der Stadt und in den Ortsteilen geht es dabei um zentrale Fragen der künftigen Stadtentwicklung. Nach Angaben zum Verfahren startete der Prozess mit einer Auftaktveranstaltung und der ersten Bürgerwerkstatt am Dienstag, 27.01.2026 . Daran nahmen rund 100 Bürger teil. Im Februar konnten weitere Hinweise und Ideen über eine Online-Umfrage eingebracht werden. Erste Ergebnisse der Umfrage Die bisher vorliegenden Rückmeldungen geben einen ersten Überblick über Themen, die vielen Bürgern in Kamenz wichtig sind. 277 Teilnahmen mit breiter gesellschaftlicher Streuung Rund 40 Prozent der Rückmeldungen kamen aus den Ortsteilen Breite Unterstützung für die lokale Wirtschaft , den Naturtourismus und die Belebung der Innenstadt durch Um- oder Zwischennutzung von Leerständen Große Bedeutung von Mobilität : dominierender Pkw-Verkehr, zugleich die Forderung nach besserer Radinfrastruktur und dem Ausbau des ÖPNV Benannt wurden Defizite in der Daseinsvorsorge und in der Stadtkommunikation , besonders bei der Gesundheitsversorgung und...
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Bürgersprechstunde Görlitz
Der CDU-Kreisverband Görlitz und der Bundestagsabgeordnete Florian Oest kündigten für Mi, 01.04.2026, 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr eine öffentliche Bürgersprechstunde in Görlitz an. Der Termin findet auf dem Postplatz/Ecke Berliner Straße statt. Bürger können dort ihre Anliegen, Sorgen und Ideen ansprechen und sich zu aktuellen politischen Themen austauschen. Nach Angaben der Veranstalter ist keine Anmeldung erforderlich . „Die Anliegen, Sorgen und Ideen der Menschen hier vor Ort sind die Richtschnur meiner Arbeit im Deutschen Bundestag. Deshalb möchte ich regelmäßig die Gelegenheit bieten, direkt miteinander ins Gespräch zu kommen“, teilte Florian Oest mit. Die Bürgersprechstunde richtet sich an alle Interessierten.
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Landkreis Görlitz/Oberlausitz soll seine Zusammenarbeit mit Taiwan ausbauen – mit Blick auf Forschung, Ausbildung und Wirtschaft rund um Mikroelektronik und Halbleitertechnologie . In Berlin wurden dafür konkrete nächste Schritte besprochen, darunter die Vorbereitung einer Regionalpartnerschaft . Treffen in Berlin: Wer dabei war und worum es ging Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Florian Oest und des Görlitzer Landrates Dr. Stephan Meyer kamen gestern Nachmittag in Berlin Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft der Oberlausitz mit zwei taiwanischen Ansprechpartnern zusammen: Dr. Eva Langerbeck (Leiterin des Wirtschaftsbüros Taipeh der Deutschen Außenhandelskammer) sowie Dr. Klement Gu (Repräsentant der Taipeh-Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland). Ziel des Gesprächs war es, konkrete Ansatzpunkte für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Taiwan und der Oberlausitz zu identifizieren. Ergebnis: Regionalpartnerschaft wird vorbereitet Als Ergebnis des Gesprächs wird eine offizielle Partnerschaft zwischen dem Landkreis Görlitz und einer taiwanesischen Region vorbereitet. Nach Angaben aus dem Gespräch soll...
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