L.o Redaktion | Florian Oest
Nachrichten aus dem Landkreis Görlitz
CDU MdB Oest fordert Sondersitzung
Bundestagsabgeordneter dringt auf schnelle Klärung in der Partei.
Görlitz (GR)
Sonntag 19. Juli 2026
2 min
Von: L.o Redaktion | Florian Oest
Kategorie:
Politik & Kommunales
Aus der Oberlausitz kommt deutliche Kritik an der aktuellen Lage der CDU: Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest fordert eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion sowie anschließend eine Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands.
Oest erklärte, die Fraktion müsse jetzt zügig zusammenkommen und offene Fragen klären. Ein neuer Fraktionsvorsitzender allein reiche aus seiner Sicht nicht aus. Hintergrund seien die aus seiner Sicht schlechten Zustimmungswerte für die Union.
Der Abgeordnete aus der Oberlausitz verwies darauf, dass die CDU den Anspruch habe, Politik für die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland zu machen. Bei Zustimmungswerten von rund 20 Prozent stelle sich die Frage, ob die Partei künftig noch eine Volkspartei sei.
Strategie statt Personaldebatte
Nach einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion brauche es nach Oests Worten dringend eine Konferenz der Kreisvorsitzenden. Dort solle eine Strategie für die nächsten 24 Monate erarbeitet werden.
Im Mittelpunkt müssten dabei Inhalte stehen, nicht Personalfragen. Oest nennt dazu mehrere Punkte: den Weg zurück zu alter Stärke, eine klare Vision für Deutschland, die Rückgewinnung von Vertrauen und die Frage, was notwendig ist, damit Deutschland im Jahr 2030 wieder zu spürbarer Wirtschaftskraft kommt.
„Dabei geht es um Inhalte, nicht um Personaldebatten.“
Ähnliche Beiträge
Verkehr & Infrastruktur
Durchbruch für Simson-Reimporte
Im Landkreis Bautzen können Besitzer reimportierter Simson-Kleinkrafträder auf mehr Rechtssicherheit hoffen. Das Bundesministerium für Verkehr hat seine bisherige Rechtsauffassung geändert und den Ländern empfohlen, solche Fahrzeuge unter bestimmten Voraussetzungen den in der DDR zugelassenen Modellen gleichzustellen. Für viele Simson-Freunde in der Region ist das eine wichtige Änderung: Reimporte sollen dann ebenfalls mit 60 km/h gefahren werden dürfen , wenn sie einem in der DDR genehmigten Typ entsprechen und die weiteren Vorgaben erfüllt sind. Welche Voraussetzungen gelten Nach Angaben des Bundes muss das reimportierte Fahrzeug einem in der DDR genehmigten Typ entsprechen, die damaligen technischen Anforderungen erfüllen, bis einschließlich 28. Februar 1992 erstmals in Verkehr gekommen sein, und eine bestätigte Verkehrssicherheit nachweisen. Ob ein Fahrzeug einem entsprechenden DDR-Typ entspricht, kann laut Bund durch ein Gutachten festgestellt werden. Nach der neuen Bewertung enthält die maßgebliche Übergangsregelung des Einigungsvertrages keine ausdrückliche örtliche Beschränkung auf Fahrzeuge, die damals im Gebiet der DDR...
4 min
Sorbisch aktuell
Oest jetzt im Beirat der Sorbenstiftung
Lausitz/Görlitz. Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Florian Oest ist in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vor der Sommerpause in den Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk gewählt worden. Für die Lausitz ist das vor allem mit Blick auf den Erhalt und die Förderung sorbischer Sprache und Kultur von Bedeutung. Oest erklärte nach seiner Wahl, die sorbische Tradition sei fest in der Lausitz verwurzelt. Für ihren Erhalt und ihre Stärkung wolle er sich mit ganzer Kraft einsetzen. Der Schutz dieses kulturellen Erbes und seine lebendige Weitergabe blieben eine gemeinsame Verantwortung. Stiftung wird von Bund, Sachsen und Brandenburg getragen Die Stiftung für das sorbische Volk wird vom Bund, vom Freistaat Sachsen und vom Land Brandenburg finanziert. Ihr Zweck ist die Pflege und Förderung der sorbischen Sprache und Kultur als Ausdruck der Identität des sorbischen Volkes. Der Parlamentarische Beirat unterstützt und berät den Stiftungsrat. Dem Gremium gehören jeweils zwei Vertreter des Deutschen Bundestages, des Sächsischen Landtages und des Brandenburgischen Landtages an. Sorben als anerkannte...
2 min
Politik & Kommunales
Kommunaler Haushalt Weißwasser
In Weißwasser/O.L. wird der Haushalt 2026 ab Samstag, 29.08.2026 , vollziehbar. Das teilte die Stadtverwaltung nach dem Bescheid des Landratsamtes Görlitz vom 31.07.2026 mit. Gleichzeitig gilt eine Haushaltssperre . Für Bürger bedeutet das: Die Stadt erfüllt ihre gesetzlichen und notwendigen Aufgaben weiter, zusätzliche Ausgaben werden aber deutlich strenger geprüft. Der Stadtrat hatte den Haushalt am 24.06.2026 beschlossen. Bekannt gemacht wird er am Mittwoch, 19.08.2026 im Amtsblatt. Öffentlich aus liegt er von Donnerstag, 20.08.2026 , bis Freitag, 28.08.2026 . Landratsamt sieht dauerhafte Leistungsfähigkeit gefährdet Das Landratsamt Görlitz hat die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2026 nicht bestätigt. Als Gründe nennt die Stadt einen nicht ausgeglichenen Haushalt und ein Minus aus dem laufenden Verwaltungshandeln von 3,1 Millionen Euro . Nach Einschätzung der Rechtsaufsicht ist damit die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt gefährdet. Deshalb müssen nicht notwendige Aufwendungen und Auszahlungen gesperrt werden. Zugleich wurde der Haushalt nicht beanstandet. Nach Angaben der Stadt ist er damit transparent,...
4 min
Verkehr & Infrastruktur
Sperrungen wegen Baustellen in Görlitz
In Görlitz müssen sich Anwohner und Verkehrsteilnehmer ab Montag, 17.08.2026 , auf mehrere Einschränkungen einstellen. Das Sachgebiet Straßenverkehr informiert über drei Baustellen mit Vollsperrungen und halbseitigen Sperrungen im Stadtgebiet. Drei Maßnahmen ab 17. August In der Büchtemannstraße wird zwischen Biesnitzer Straße und Gutenbergstraße ein Kabel verlegt. Dafür gilt von Montag, 17.08.2026 , bis Freitag, 28.08.2026 eine Vollsperrung . Auch die Kopernikusstraße ist betroffen. Zwischen Karl-Eichler-Straße und Rosa-Luxemburg-Straße wird wegen einer Aufgrabung an der Trinkwasserleitung von Montag, 17.08.2026 , bis Dienstag, 25.08.2026 voll gesperrt. An der Einmündung Blockhausstraße/Bahnhofstraße laufen Arbeiten wegen einer Aufgrabung an der Gasleitung . Dort gibt es von Montag, 17.08.2026 , bis Samstag, 22.08.2026 eine halbseitige Sperrung beider Straßen im Einmündungsbereich . Ampel regelt den Verkehr Im Bereich Blockhausstraße/Bahnhofstraße wird der Verkehr einschließlich des Fußgängerverkehrs durch eine mobile Lichtsignalanlage geregelt. Der Fußgängerüberweg auf der Blockhausstraße ist in dieser Zeit außer Betrieb.
2 min
Verkehr & Infrastruktur
Umfrage zum Nahverkehr Oberlausitz
In Ostsachsen startet am Sonntag, 17.08.2026 , eine Befragung zur Bedeutung des öffentlichen Nahverkehrs. Hintergrund ist die geplante Zusammenführung der Verkehrsverbünde Oberelbe VVO und Oberlausitz-Niederschlesien ZVON zu einem gemeinsamen Verkehrsverbund Ostsachsen. Die beiden Verbünde wollen erfahren, wie die Menschen im künftigen Verbundgebiet über Bus und Bahn in ihrer Region denken. Außerdem geht es um Erwartungen an den neuen Verbund und um die Frage, wie Bürger am besten über Veränderungen informiert werden können. Befragung läuft bis Mitte September Die Umfrage beginnt am Sonntag, 17.08.2026, und endet Mitte September. Befragt werden Einwohner ab 16 Jahren. Nach Angaben der Verbünde umfasst das neue Verbundgebiet rund 1,6 Millionen Sachsen. Die telefonischen Interviews erfolgen nach dem Zufallsprinzip über Festnetz- und Mobilfunkanschlüsse. Für die Online-Befragung werden Personen aus einem bestehenden Online-Panel ausgewählt und eingeladen. Freiwillig und anonym Durchgeführt wird die Befragung vom Marktforschungsinstitut essentiq. VVO-Marktforscher Thanh Tuan Nguyen teilte mit, dass die Teilnahme freiwillig ist. Die...
3 min
Politik & Kommunales
65 Jahre Mauerbau: Oest fordert Kurswechsel
Mit Blick auf den 65. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer hat der Bundestagsabgeordnete Florian Oest einen grundlegenden Kurswechsel in der Bundespolitik gefordert. Dabei verweist er ausdrücklich auf die Erfahrungen der Menschen in Ostdeutschland. Oest erklärte anlässlich des Gedenktags zum 13. August 1961 , der Mauerbau stehe für das Unrecht der SED-Diktatur. Heute werde der vielen Menschen gedacht, die unter Unfreiheit, Einschüchterung und Sozialismus gelitten hätten. Blick auf Ostdeutschland Nach Ansicht des Abgeordneten sollte der Erfahrungsschatz der Ostdeutschen in der aktuellen Bundespolitik stärker berücksichtigt werden. Zur ostdeutschen Geschichte gehöre auch der Mut der Menschen, die 1989 die Mauer friedlich zu Fall gebracht hätten. Oest betonte, die Menschen wüssten aus eigener Erfahrung, dass Freiheit, Demokratie und Wohlstand keine Selbstverständlichkeit seien. Diese Erfahrungen gäben den Menschen vom Zittauer Gebirge bis nach Zingst einen klaren Blick auf die Lage. Kritik an der Bundesregierung Zugleich verwies Oest auf die Unzufriedenheit vieler Menschen in Ostdeutschland mit der Bundesregierung und der...
Gesellschaft
Neue Orte zum Verweilen in Görlitz
Görlitz hat zwei weitere Bürgerratsprojekte im öffentlichen Raum umgesetzt. Neu sind eine Bank an der Bücherbox im Viktoriagarten und ein Baumhochbeet mit Rundbank an der Schillerstraße. Beide Orte sollen den Alltag vor Ort angenehmer machen und mehr Platz zum Verweilen schaffen. Neue Bank an der Bücherbox im Viktoriagarten An der Bücherbox im Viktoriagarten gibt es seit Kurzem eine neue Sitzgelegenheit. Initiiert wurde das Projekt vom Bürgerrat Biesnitz. Die Anregung kam aus der Bürgerschaft: Im vergangenen Jahr wurde ein Mitglied des Bürgerrates darauf angesprochen, für die Nutzer der Bücherbox eine Bank zu schaffen. Der Bürgerrat griff die Idee auf und finanzierte das Vorhaben aus seinem Budget für 2025. Entworfen und gefertigt wurde die Bank von einem Görlitzer Tischler. Aufgestellt wurde sie am Mittwoch, 30.07.2026 . Die Bank soll dazu einladen, bei einem Besuch der Bücherbox Platz zu nehmen, in einem Buch zu blättern oder eine kurze Pause einzulegen. Ergänzend soll in Kürze ein Papierkorb am Straßenrand aufgestellt werden, damit das Umfeld sauber bleibt. Baumhochbeet mit Rundbank an der Schillerstraße Auch der Bürgerrat...
4 min
Politik & Kommunales
Bürgersprechstunde Weißwasser
In Weißwasser/O.L. lädt die Oberbürgermeisterin am Montag, 17.08.2026, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Das Gesprächsangebot findet in der Stadtwerkstube, Muskauer Straße 76, 02943 Weißwasser/O.L. , statt. Einwohner können dort Fragen, Anregungen und persönliche Anliegen direkt ansprechen. Auch Probleme und Sorgen, die das Leben in Weißwasser/O.L. betreffen, können im persönlichen Gespräch erörtert werden. Gespräch ohne Anmeldung Nach Angaben der Stadt ist keine vorherige Anmeldung erforderlich. Im Vordergrund steht der direkte Austausch mit der Oberbürgermeisterin.
2 min
Wirtschaft
"Energiemarkt Zittau" sucht Firmen
In Zittau können sich Gewerbetreibende ab sofort für den Energiemarkt Zittau anmelden. Die regionale Messe rund um energieeffizientes Bauen, nachhaltige Mobilität und zukunftsorientierte Energielösungen ist für Sonntag, 13.09.2026, 10:00 bis 15:00 Uhr auf dem Marktplatz in Zittau geplant. Veranstalter sind der Landkreis Görlitz gemeinsam mit der Stadt Zittau . Die Veranstaltung wird in den Tag des offenen Denkmals eingebunden. Kostenfreie Teilnahme für passende Aussteller Gesucht werden Händler, Hersteller und weitere Gewerbetreibende aus Zittau und Umgebung , die ihre Angebote und Lösungen vorstellen möchten. Die Teilnahme als Aussteller ist kostenfrei . Der Aufruf richtet sich insbesondere an Betriebe aus folgenden Bereichen: Heizungs- und Kältetechnik , etwa Wärmepumpen, Biogas- und Biomassekessel oder Split-Klimaanlagen Elektrofirmen und Haustechnik , etwa Photovoltaikanlagen, Batteriespeicher, Wallboxen oder Steuerungstechnik Planungs- und Beratungsdienstleistungen rund um Energieeffizienz und energetische Sanierung Energieeffizientes Bauen und Sanieren , etwa Wärmedämmung, Kreislaufwirtschaft oder nachhaltige Baustoffe...
4 min
Verkehr & Infrastruktur
Wege-Check in Görlitz
In Görlitz geht der Wegecheck in die letzte Runde. Am Mittwoch, 02.09.2026, von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr werden in der Stadtbibliothek Görlitz die Ergebnisse des Projekts zum Fußverkehr vorgestellt und öffentlich diskutiert. Im Wegecheck wurde untersucht, wie sicher und bequem Menschen in Görlitz zu Fuß unterwegs sind. Grundlage dafür waren ein Workshop am Mittwoch, 03.06.2026 und eine gemeinsame Begehung am Donnerstag, 18.06.2026 . Route und Hinweise aus dem Alltag Beim ersten Termin legten Bürger, Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Fachleute eines Verkehrsplanungsbüros gemeinsam eine Untersuchungsroute fest. Zudem wurden erste Problemstellen benannt und Themen gesammelt, die genauer betrachtet werden sollten. Die Begehung führte vom Theater über den Demianiplatz, den Grünen Graben, die Sonnenstraße, die Christoph-Lüders-Straße und die Hilgerstraße bis zum Leipziger Platz. Vor Ort wurden unter anderem Gehwege, Querungsstellen, eine Haltestelle und Kreuzungsbereiche bewertet. Dabei ging es um konkrete Fragen des Alltags: Lassen sich Straßen sicher überqueren? Sind Wege barrierefrei? Gibt es genug Sitzmöglichkeiten? Und wie gut ist...
3 min
Gesellschaft
Mauer-Gedenken in Görlitz am 13.08.
In Görlitz wird am Donnerstag, 13.08.2026, 13:00 Uhr an den Beginn des Baus der Berliner Mauer und die vollständige Schließung der innerdeutschen Grenze vor 65 Jahren erinnert. Das Gedenken mit Kranzniederlegung findet am Gedenkstein für die Opfer des Mauerbaus in der Reichertstraße 112 statt. Gedenkansprachen angekündigt Die Gedenkansprachen halten in diesem Jahr Bürgermeister Benedikt M. Hummel sowie Thomas Gampe , Dezernent des Landkreises Görlitz.
1 min
Gesellschaft
Frischer "Flitzi" auf dem Spielplatz Görlitz
Auf dem Spielplatz an der Parkeisenbahn in Görlitz ist ein vertrautes Spielgerät wieder da: Die markante Weinbergschnecke wurde im Zuge der Neugestaltung saniert und trägt nun den Namen „Flitzi“ . Der Spielplatz ist seit einigen Wochen wieder geöffnet. Die Schnecke gehört seit Jahrzehnten zu den prägenden Spielgeräten der Anlage. Gestaltet wurde sie 1978 von Franz Gruß , dem Vater des Saurierparks Kleinwelka. Im Laufe der Jahre war das Spielgerät bereits mehrfach an veränderte Sicherheitsanforderungen angepasst worden. Historische Form konnte nicht erhalten werden Im Rahmen der aktuellen Sanierung wurde zunächst geprüft, ob das ursprüngliche Erscheinungsbild vollständig wiederhergestellt werden kann. Das war laut Mitteilung nicht möglich: Die frühere Rutschfläche war zu steil, deshalb konnte der Bestandsschutz nicht angewendet werden. Stattdessen erhielt die Schnecke eine moderne Rutschen-Aufstiegskombination nach heutigen Sicherheitsstandards. Dafür wurden eine neue Tunnelrutsche angefertigt und montiert sowie ein passender Aufstieg errichtet. Die Tunnelrutsche lieferte die Linsmeier OHG aus Schönberg , den Aufstieg und die...
3 min
