Nachrichten aus dem Landkreis Görlitz
LEAG & Oest (CDU) warnen
Lausitz soll bei neuen Kraftwerken nicht benachteiligt werden
Görlitz (GR)
Montag 11. Mai 2026
2 min
Kategorie:
Wirtschaft
In der Lausitz hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Florian Oest faire Rahmenbedingungen für den Neubau von Gaskraftwerken gefordert. Anlass sind ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für ein neues Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz sowie ein Protest von mehr als 200 LEAG-Beschäftigten am Kraftwerk Schwarze Pumpe.
Oest, der den Wahlkreis in der Oberlausitz vertritt, erklärte, die Lausitz müsse auch künftig Energie- und Industrieregion bleiben. Dafür brauche es faire Wettbewerbsbedingungen beim geplanten Ausbau neuer Kraftwerkskapazitäten.
Protest in Schwarze PumpeNach seinen Angaben demonstrierten am Standort Schwarze Pumpe mehr als 200 Beschäftigte der LEAG. Oest wertete den Protest als deutliches Signal in der Debatte um künftige Kraftwerksstandorte.
Bund plant neue Kraftwerkskapazitäten„Der heutige Protest von über 200 Beschäftigten der LEAG am Standort Schwarze Pumpe ist ein deutliches Signal. Unser Ziel ist es, dass die Lausitz auch in Zukunft Energie- und Industrieregion bleibt. Dazu brauchen wir faire Wettbewerbsbedingungen.“
Hintergrund ist der Referentenentwurf für das neue Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz, den das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in die öffentliche Verbändeanhörung gegeben hat. Nach der Kraftwerksstrategie des Bundes sollen bis 2030 neue Stromversorgungsanlagen mit einer Gesamtleistung von 25 GW entstehen. Der Großteil soll aus wasserstofffähigen Gaskraftwerken bestehen.
Bereits im Jahr 2026 sollen Gaskraftwerke mit insgesamt 10 GW ausgeschrieben werden.
Kritik am SüdbonusOest verweist auf den Koalitionsvertrag. Dort sei vereinbart worden, dass neue Gaskraftwerke deutschlandweit vorrangig an bestehenden Kraftwerksstandorten entstehen und regional nach Bedarf gesteuert werden sollen. Kritik äußert er am im Referentenentwurf enthaltenen sogenannten Südbonus, der Standorte im Südwesten Deutschlands bevorzuge.
„Es wäre falsch, stattdessen das überholte Konzept eines Südbonus vom damaligen Energieminister Robert Habeck zu verfolgen.“
Für die Lausitz ist die Debatte von direkter Bedeutung, weil die Region mit Standorten wie Schwarze Pumpe zu den klassischen Energiestandorten gehört und von künftigen Investitionsentscheidungen betroffen wäre.
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