L.o Redaktion | Florian Oest
Politik & Kommunal-News aus der Oberlausitz
CDU MdB Oest fordert Sondersitzung
Bundestagsabgeordneter dringt auf schnelle Klärung in der Partei.
Aus der Oberlausitz kommt deutliche Kritik an der aktuellen Lage der CDU: Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest fordert eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion sowie anschließend eine Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands.
Oest erklärte, die Fraktion müsse jetzt zügig zusammenkommen und offene Fragen klären. Ein neuer Fraktionsvorsitzender allein reiche aus seiner Sicht nicht aus. Hintergrund seien die aus seiner Sicht schlechten Zustimmungswerte für die Union.
Der Abgeordnete aus der Oberlausitz verwies darauf, dass die CDU den Anspruch habe, Politik für die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland zu machen. Bei Zustimmungswerten von rund 20 Prozent stelle sich die Frage, ob die Partei künftig noch eine Volkspartei sei.
Strategie statt Personaldebatte
Nach einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion brauche es nach Oests Worten dringend eine Konferenz der Kreisvorsitzenden. Dort solle eine Strategie für die nächsten 24 Monate erarbeitet werden.
Im Mittelpunkt müssten dabei Inhalte stehen, nicht Personalfragen. Oest nennt dazu mehrere Punkte: den Weg zurück zu alter Stärke, eine klare Vision für Deutschland, die Rückgewinnung von Vertrauen und die Frage, was notwendig ist, damit Deutschland im Jahr 2030 wieder zu spürbarer Wirtschaftskraft kommt.
„Dabei geht es um Inhalte, nicht um Personaldebatten.“
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