Politik & Kommunal-News aus der Oberlausitz
Einwohnerforum in Bautzen am 30.06.
Termin in der Südvorstadt mit Stadtspitze und offenen Fragen
Bautzen (BZ)
Dienstag 23. Juni 2026
2 min
Kategorie:
Politik & Kommunales
In Bautzen lädt die Stadtverwaltung zum zweiten Einwohnerforum des Jahres 2026 ein. Bürger können dort aktuelle Themen aus Stadtgeschehen und Verwaltung ansprechen und Fragen direkt an die Stadtspitze richten.
Das Einwohnerforum „Fragen & Antworten“ findet am Dienstag, 30.06.2026, 19:00 Uhr im Hotel Residence, Wilthener Straße 32, 02625 Bautzen statt. Nach Angaben der Stadt folgt die Veranstaltung auf das erste Einwohnerforum des Jahres im Gesundbrunnen und ist nun für den Stadtteil Südvorstadt vorgesehen.
Informieren werden Oberbürgermeister Karsten Vogt gemeinsam mit den Bürgermeistern Dr. Robert Böhmer und Heiko Nowak. Geplant sind Informationen zu aktuellen Themen aus dem Stadtgeschehen und der Verwaltung sowie die Beantwortung offener Fragen der Bautzener Bürger.
Teilnahme ohne AnmeldungEine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der Eintritt ist frei.
Die Stadt weist zudem darauf hin, dass im Rahmen der öffentlichen Veranstaltung personenbezogene Daten aus Bürgeranfragen sowie Fotos aufgenommen werden können.
Bürgersprechstunde des OberbürgermeistersUnabhängig vom Einwohnerforum besteht weiterhin die Möglichkeit, die Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters zu nutzen. Diese findet regelmäßig donnerstags statt und muss vorab angemeldet werden.
Grafik Stadt Bautzen
Ähnliche Beiträge
Politik & Kommunales
Neukirch: Kita Kosten 2025
In Neukirch/Lausitz hat die Gemeindeverwaltung die gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachung zu den Kosten der Kindertagesbetreuung für das Jahr 2025 veröffentlicht. Für Eltern und Bürger wird damit sichtbar, wie sich Personal- und Sachkosten, Elternbeiträge, Landeszuschüsse und der Gemeindeanteil in Krippe, Kindergarten, Hort und Kindertagespflege zusammensetzen. Kosten je Platz in den Einrichtungen Nach der Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG liegen die erforderlichen Personal- und Sachkosten je Platz und Monat im Jahresdurchschnitt bei: Krippe, 9 Stunden: 1.655,61 € Kindergarten, 9 Stunden: 704,34 € Hort, 6 Stunden: 372,51 € Darin enthalten sind jeweils Personal- und Sachkosten. Bei geringeren Betreuungszeiten gelten anteilige Kosten. Als Beispiel nennt die Gemeinde für den Kindergarten mit 6 Stunden Betreuung zwei Drittel der Kosten einer 9-Stunden-Betreuung. So werden die Kosten gedeckt Die monatlichen Kosten pro Platz werden laut Gemeinde aus Landeszuschuss, Elternbeitrag und Gemeindeanteil finanziert. Krippe, 9 Stunden: Landeszuschuss 286,18 €, Elternbeitrag 305,00 €, Gemeinde 1.064,43 € Kindergarten, 9 Stunden:...
2 min
Politik & Kommunales
Einwohnerbefragung in Bautzen
In Bautzen und neun Umlandgemeinden startet im Juni eine repräsentative Einwohnerbefragung . Sie ist Teil des Projekts „STARK – Interkommunale Zusammenarbeit und Wirtschaftsentwicklung Bautzen“ und soll zeigen, wie die Menschen ihre Gemeinde und die Region bewerten. Per Post erhalten zufällig ausgewählte Bürger aus der Stadt Bautzen sowie aus Doberschau-Gaußig, Großdubrau, Großpostwitz, Göda, Kubschütz, Malschwitz, Neschwitz, Obergurig und Radibor eine Einladung zur Teilnahme. Die Auswahl erfolgt nach einem Zufallsverfahren auf Grundlage der Melderegister der beteiligten Kommunen. Worum es bei der Befragung geht Abgefragt werden unter anderem die Einschätzungen zu Wohnqualität , Versorgung, Gemeinschaft und Zusammenleben, Transparenz und Kommunikation sowie Freizeit- und Erholungsangeboten. Auch die Attraktivität der Region und das Vertrauen in öffentliche Institutionen sind Thema. Ziel ist es, Erkenntnisse für die weitere Entwicklung der Region zu gewinnen und die interkommunale Zusammenarbeit zu stärken. Die Ergebnisse sollen eine Grundlage für den Austausch über wichtige Zukunftsfragen in den beteiligten Kommunen liefern....
2 min
Politik & Kommunales
Aktuelle Stadtratsitzung Bischofswerda
In Bischofswerda kommt der Stadtrat am Dienstag, 30.06.2026, 18:00 Uhr , zu einer öffentlichen Sitzung im Rathaus zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Entscheidungen zum Freibad, zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen, zur Südstadt und zum Umbau des ehemaligen Kulturhauses. Die Sitzung findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Laut Bekanntmachung umfasst die Tagesordnung öffentliche und nicht öffentliche Punkte. Öffentlich angekündigt wurden 24 Tagesordnungspunkte. Fragen von Bürgern und Informationen der Verwaltung Zu Beginn sind die Begrüßung, die Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anträge zur Tagesordnung vorgesehen. Danach folgt der Punkt Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung . Außerdem informiert die Stadtverwaltung über aktuelle Themen. Auf der Tagesordnung stehen zudem die Auswertung der Protokolle der 20. Sitzung vom 28.04.2026 und der 21. Sitzung vom 26.05.2026 sowie die Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen. Wichtige Themen für Bischofswerda Mehrere Vorlagen betreffen Vorhaben mit direkter Bedeutung für die Stadtentwicklung und den Alltag vor Ort. Dazu gehören:...
2 min
Politik & Kommunales
Öffentliche Gemeinderatsitzung in Malschwitz
In Malschwitz kommt der Gemeinderat am Dienstag, 30.06.2026, 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagungsort ist der Dorfgemeinschaftsraum, Dorfplatz 2c, 02694 Malschwitz . Auf der Tagesordnung stehen mehrere Entscheidungen mit Bedeutung für die Gemeinde und ihre Ortsteile. Geplant sind unter anderem Beratungen und Beschlüsse zu Grundstücksverkäufen, zur Vergabe von Planungsleistungen für eine Brücke in Niedergurig sowie zu einer testweisen KI-gestützten Protokollierungssoftware für Gremiensitzungen. Diese Punkte stehen auf der Tagesordnung Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung des Protokolls vom 26.05.2026 Protokollkontrolle Informationen des Bürgermeisters und der Verwaltung Beratung und Beschluss zur Einführung einer KI-gestützten Protokollierungssoftware für Gremiensitzungen in einer Testphase Beratung und Beschluss zu den Sitzungsterminen für das 2. Halbjahr 2026 Beratung und Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 51-09-2020 zum Erschließungsvertrag mit dem AZV Beratung und Beschluss über den Verkauf des Flurstücks 5c in der Gemarkung Pließkowitz, bezeichnet als Mehrfamilienhaus...
2 min
Politik & Kommunales
Stadtratssitzung in Bautzen
In Bautzen kommt der Stadtrat zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Entscheidungen zu Kindertageseinrichtungen und Schulen, zum Einzelhandelskonzept, zu einer Straßensanierung sowie Informationen zum Museum Bautzen. Die Sitzung beginnt am Mittwoch, 24.06.2026, 16:00 Uhr im Stadtratssaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen . Wichtige Themen der öffentlichen Sitzung Zu Beginn sind die Eröffnung der Sitzung, die Offenlegung von Niederschriften, die Fragestunde für die Einwohner sowie allgemeine Informationen vorgesehen. Danach befasst sich der Stadtrat mit mehreren Vorlagen und Anträgen. Dazu gehören: die Personalkonzeption der Stadt Bautzen für das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bautzen die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen zur Essenversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen in Trägerschaft der Stadt Bautzen die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Bautzen der Beschluss des Einzelhandelskonzeptes mit Stand März 2026 die energetische Sanierung der Turnhalle mit Umbau der Lüftungs- und Heiztechnik im...
2 min
Politik & Kommunales
1. Bürgerfragestunde mit OB in Weißwasser
In Weißwasser/O.L. stehen Ende Juni und Anfang Juli zwei öffentliche Termine für Bürger an. Die Stadt lädt zur Bürgerfragestunde mit Oberbürgermeisterin Katja Dietrich sowie zur Einwohnerversammlung ein. Beide Veranstaltungen bieten Gelegenheit für Fragen, Hinweise und den direkten Austausch. Bürgerfragestunde am Montag, 22.06.2026, 18:00 Uhr Die nächste Bürgerfragestunde mit Oberbürgermeisterin Katja Dietrich findet am Montag, 22.06.2026, 18:00 bis 19:30 Uhr in der Stadtwerkstube, Muskauer Straße 76, 02943 Weißwasser/O.L. , statt. Bürger können dort ihre Fragen, Anliegen und Ideen direkt im persönlichen Gespräch vorbringen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Einwohnerversammlung am Mittwoch, 01.07.2026, 17:00 Uhr Zur Einwohnerversammlung lädt die Stadt Weißwasser/O.L. am Mittwoch, 01.07.2026, 17:00 Uhr , in den Vereinspavillon am Sorauer Platz ein. Einlass ist ab 16:45 Uhr . Nach Angaben der Stadt informiert Oberbürgermeisterin Katja Dietrich über aktuelle Entwicklungen in Weißwasser/O.L. Themen sind das Zusammenwirken von Verwaltung, Stadtrat und Stadtgesellschaft, die aktuelle Haushaltslage mit notwendigen...
2 min
Politik & Kommunales
Abschluss im „Gründerzeitviertel“
Im Görlitzer Gründerzeitviertel nähert sich ein langjähriges Sanierungsverfahren dem Abschluss. Für Eigentümer im Sanierungsgebiet wird damit ein konkreter Schritt wichtig: Ab Juli 2026 informiert die Stadt über die vorzeitige und freiwillige Ablösung von Ausgleichsbeträgen . Die Sanierungssatzung für das Gründerzeitviertel gilt seit 1997. Nach Angaben der Stadt wurden seitdem mit Fördermitteln von Bund, Land und Stadt Görlitz zahlreiche Maßnahmen umgesetzt. Dazu zählen sanierte Straßen, Plätze, Grünanlagen, Spielplätze, Kindertagesstätten und die Stadtbibliothek, ein errichtetes Jugendzentrum, beseitigte Brachen sowie modernisierte und instandgesetzte Wohngebäude. Die Sanierung des Gebietes soll zum Mittwoch, 31.12.2027 offiziell abgeschlossen werden. Warum Ausgleichsbeträge erhoben werden Nach Vorgabe des Bundesgesetzgebers muss von Eigentümern im Sanierungsgebiet ein Ausgleichsbetrag erhoben werden. Grundlage ist die sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung der jeweiligen Grundstücke. Zur Ermittlung dieser Bodenwertsteigerung hat die Stadt Görlitz nach eigenen Angaben durch das Büro ifzk ein Sachverständigengutachten erstellen...
2 min
Politik & Kommunales
35 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag
Vor 35 Jahren unterzeichneten Polen und Deutschland den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Für die Partnerstädte Łęknica und Bad Muskau ist dieses Dokument bis heute weit mehr als ein politischer Vertrag. Es bildet die Grundlage einer Zusammenarbeit, die sich im Alltag der Menschen auf beiden Seiten der Lausitzer Neiße widerspiegelt. Der Weg zu diesem Vertrag war lang. Wichtige Stationen waren unter anderem der Brief der polnischen Bischöfe an die deutschen Bischöfe von 1965, die Ostpolitik von Willy Brandt, die Solidarność-Bewegung sowie die politischen Veränderungen von 1989. Als symbolischer Meilenstein gilt die Versöhnungsmesse am 12. November 1989 in Krzyżowa. Sie ebnete den Weg für den deutsch-polnischen Grenzvertrag von 1990 und schließlich für den Nachbarschaftsvertrag vom 17. Juni 1991. Heute zeigt sich die Wirkung dieses Vertrages besonders deutlich in den Grenzregionen. Łęknica und Bad Muskau sind durch den Muskauer Park, den Geopark Muskauer Faltenbogen und den grenzüberschreitenden Tourismus eng miteinander verbunden. Wie diese Zusammenarbeit konkret aussieht, wurde bei einem Treffen...
Politik & Kommunales
Neuer Beirat für Kamenz-Ost?
In Kamenz-Ost hat die Stadt am Montag, 26.05.2025, zu einer Einwohnerversammlung eingeladen. In der Turnhalle der Grundschule am Forst informierte Oberbürgermeister Michael Preuß gemeinsam mit weiteren Akteuren über die Entwicklung des Stadtteils. Ein zentrales Thema des Abends war der Vorschlag, einen Stadtteilbeirat zu gründen. Nach Angaben der Stadt kamen über 80 Besucher zu der Versammlung. Der Ort war bewusst mitten im Stadtteil gewählt worden, um aktuelle Informationen direkt vor Ort zu vermitteln und mit den Bürgern über Perspektiven für Kamenz-Ost ins Gespräch zu kommen. Stadt, Wohnungsunternehmen und Projekte stellen Pläne vor Oberbürgermeister Michael Preuß machte in seiner Einführung deutlich, dass Kamenz-Ost für Stadtrat und Stadtverwaltung eine wichtige Rolle spielt. Zugleich brachte er die Bildung eines Stadtteilbeirats ins Gespräch. Anschließend stellten die beiden großen Wohnungsunternehmen SWG Kamenz und WBG ihre Positionen und Vorstellungen zur Weiterentwicklung des kompakten Wohngebiets vor. Vorgestellt wurden außerdem soziale Projekte, die im Rahmen von ESF-Maßnahmen in Kamenz-Ost laufen: „Quartier hier 4.0“...
2 min
Politik & Kommunales
Forderungen an Ukraine-Flüchtlinge
Aus der Oberlausitz kommt ein neuer Vorstoß zur Debatte über ukrainische Flüchtlinge in Deutschland: Der Bundestagsabgeordnete und Innenpolitiker Florian Oest fordert eine grundlegende Neuordnung der bisherigen Sonderregelungen. Anlass sind nach seinen Angaben die Diskussion über mögliche Wanderungsbewegungen von Polen nach Deutschland sowie die Initiative von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Oest spricht sich dafür aus, den Sonderstatus für Ukrainer in Deutschland nicht dauerhaft fortzuführen. Nach seiner Auffassung müsse Deutschland die Regeln für Schutz, Aufenthalt und Sozialleistungen neu ordnen. Dabei verweist er auf Entwicklungen in Polen, wo das Aufenthaltsrecht verschärft und Sozialleistungen reduziert worden seien. Forderung nach Änderungen bei Schutz und Leistungen Der CDU-Politiker unterstützt den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt , ukrainische Männer im wehrfähigen Alter künftig von den Regelungen der europäischen Massenzustrom-Richtlinie auszunehmen. Zugleich drängt Oest auf eine schnelle Umsetzung des sogenannten Rechtskreiswechsels . Neu ankommende ukrainische Flüchtlinge sollen demnach...
2 min
Politik & Kommunales
Stadtrat Lauta tagt am 09.06.2026
In Lauta kommt der Stadtrat am Dienstag, 09.06.2026, 17:00 Uhr zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Tagungsort ist das Kulturhaus Torno, großer Saal, Schulstraße 10, 02991 Lauta, Ortsteil Torno . Für Bürger ist vor allem die Einwohnerfragestunde sowie die Beratung über Feuerwehrsatzungen, Spenden und die Kita "Firlefanz" von Bedeutung. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung Im öffentlichen Teil der Sitzung geht es zunächst um die Eröffnung, die Feststellung der Anwesenheit, die Tagesordnung, mögliche Befangenheit sowie den Datenschutzhinweis. Danach soll die Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.05.2026 bestätigt werden. Außerdem ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Feuerwehr. Der Stadtrat befasst sich mit der Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauta sowie mit der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Lauta . Mehrere Spenden sollen angenommen werden Auf der Tagesordnung stehen zudem mehrere Beschlüsse zur Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO. Genannt werden folgende...
2 min
Politik & Kommunales
Bunte Kästen für Hoyerswerda
In Hoyerswerda sind im zentralen Stadtgebiet 29 Strom- und Verteilerkästen an 14 Standorten künstlerisch gestaltet worden. Die Arbeiten wurden in den vergangenen Monaten umgesetzt und sind inzwischen abgeschlossen. Die Motive zeigen florale Elemente mit Schmetterlingen und Blüten. Sie greifen die Gestaltung der Kampagne „HOYte noch nichts vor?“ auf. Ergänzt werden die Kästen durch das Kampagnenlogo und einen QR-Code, der auf die Freizeitangebote der Stadt verweist. Idee aus dem Bürgerhaushalt Ausgangspunkt war ein Vorschlag aus dem Bürgerhaushalt 2023. Dort wurde angeregt, beschmierte Stromkästen im Stadtgebiet kreativ gestalten zu lassen. Der Vorschlag erhielt mehr als 187 Stimmen und erreichte den zweiten Platz. Nach Angaben aus dem Projekt zeigte sich jedoch schnell, dass mit dem ursprünglich vorgesehenen Budget nur wenige Kästen hätten gestaltet werden können. Deshalb kamen die Stadtverwaltung, der Marketingverein HOY e. V. und das damalige Zentrenmanagement ins Gespräch. Das Zentrenmanagement war im Rahmen des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ beim Marketingverein angesiedelt. Förderung und Umsetzung...
2 min