CDU Kreistag Görlitz
Fraktion sieht Rückhalt für Umbau und Kritik am Ablauf
Im Landkreis Görlitz hat die CDU-Kreistagsfraktion den Sonderkreistag zur Neustrukturierung der Krankenhauslandschaft bewertet. Nach Angaben der Fraktion trägt die Mehrheit des Kreistages den eingeschlagenen Weg mit. Damit habe die Landkreisverwaltung die Grundlage, um die nächsten Schritte einzuleiten.
Aus Sicht der CDU geht es dabei um die langfristige Sicherung der medizinischen Versorgung im Landkreis Görlitz. Besonders wichtig sei, dass die Erstversorgung am Standort Ebersbach weiterhin regelmäßig überprüft wird. Zudem müssten Rettungsdienst und stationäre Versorgung eng zusammenarbeiten.
Investitionen und Unterstützung des FreistaatesDie Fraktion verweist außerdem auf geplante Investitionen in den Standort Ebersbach. Für die Umsetzung bleibe nach ihrer Darstellung auch die Unterstützung des Freistaates Sachsen notwendig.
Kritik am SonderkreistagZugleich erklärt die CDU-Kreistagsfraktion, aus ihrer Sicht hätte es keinen Sonderkreistag gebraucht. Dieser habe zusätzliche zeitliche und finanzielle Ressourcen gebunden, ohne neue inhaltliche Erkenntnisse zu bringen.
Kritik an der BSW-FraktionKritisch äußert sich die CDU auch zum Verhalten der BSW-Fraktion, insbesondere zu deren Vorsitzendem Jens Hentschel-Thöricht. Die Fraktion fordert eine verlässliche und strukturierte Antragsarbeit als Grundlage für die Zusammenarbeit im Kreistag.
Zum Abschluss der Sitzung zitierte die CDU ihre Fraktionskollegin Dagmar Große mit den Worten:
„Herr Hentschel-Thöricht, ich habe eine Bitte an Sie: Wäre es möglich, künftig einen Gedanken zunächst zu Ende zu führen und erst dann entsprechende Anträge einzubringen? Es würde die Willensbildung im Kreistag erheblich erleichtern, wenn nicht fortlaufend Anträge gestellt und anschließend wieder zurückgezogen werden.“
Die Landkreisverwaltung und die weiteren mit dem Thema befassten Akteure arbeiteten nach Einschätzung der CDU mit hoher Professionalität an der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen. Diesen Anspruch richte die Fraktion auch an alle Mitglieder des Kreistages.
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