Spremberg, Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Mittwoch, dem 15.10.2025, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.
 
Tagesordnung
 
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (23.07.2025)
3. Bericht der Stadtverwaltung
4. Aussprache zum Bericht
5. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner
6. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung
6.1 G/VIII/25/0250 1. Änderung des Beschlusses G/VII/20/0223
6.2 G/VIII/25/0256 Fortführung der Zuschussgewährung zu den Betriebskosten für das Objekt Albert-Schweitzer-Haus (Offener Jugendtreff und Spremberger Tafel) in der Gartenstraße, unter der Trägerschaft des Albert-Schweitzer-Familienwerkes Brandenburg e.V. für die Jahre 2026 -2030
6.3 G/VIII/25/0282 Umwidmung einer Sozialarbeiterstelle zur Stärkung der Sozialarbeit an Schule an der BOS
6.4 G/VIII/25/0294 Bestätigung der Mitglieder im Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Spremberg/Grodk
6.5 G/VIII/25/0273 18. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg/Grodk (StrRGebSSpb)
6.6 G/VIII/25/0274 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg/Grodk zur Umlage der an die auf dem Stadtgebiet tätigen Gewässerverbände zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)
6.7 G/VIII/25/0290 Entbehrlichkeit eines Grundstücks
6.8 G/VIII/25/0270 Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg/Grodk - 17. Änderung - Erweiterung Änderungsbereich
6.9 G/VIII/25/0305 Aufhebung des Beschlusses G/VIII/25/0038
6.10 G/VIII/25/0298 Gründung einer Tochtergesellschaft der Städtische Werke Spremberg (Lausitz) GmbH und daraus resultierende Änderungen von Verträgen
6.11 G/VIII/25/0266 Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 10a „Änderung und Erweiterung Industriegebiet Ost“ - Schlosserstraße 4a
7. Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten
7.1 G/VIII/25/0235 Werbeanlagensatzungen und Werbeanlagenerlaubnissatzung der Stadt Spremberg/Grodk
7.2 G/VIII/25/0267 Beschluss zur Vorbereitung einer Ergänzung zur Umgestaltung des Georgenbergs
8. Fragestunde für Stadtverordnete
9. Sonstiges
10. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
 
Nicht öffentlicher Teil
11. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
12. Formalien
12.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
12.2 Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
12.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (23.07.2025)
13. Unterrichtung durch die Verwaltung
14. Informationsvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung
14.1 G/VIII/25/0262 Verlängerung und Übertragung eines Erbbaurechts
15. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung
15.1 G/VIII/25/0261 Verkauf eines Grundstücks
15.2 G/VIII/25/0264 Verkauf eines Grundstücks
15.3 G/VIII/25/0301 Abberufung Sachbearbeiter Rechnungsprüfung für die Stabsstelle Rechnungsprüfung
16. Anfragen an die Verwaltung
17. Sonstiges
18. Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils
 
Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden (https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream).
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien