Stadtrat Bischofswerda
Ratssitzung, Auslegung, Sperrungen und Termine im Mai
In Bischofswerda stehen in den kommenden Wochen mehrere wichtige Termine und Einschränkungen an. Dazu gehören die öffentliche Sitzung des Stadtrates, die Auslegung der Ergänzungssatzung „Bischofstraße“, Verkehrsbeschränkungen wegen des Glasfaserausbaus sowie weitere Hinweise aus dem elektronischen Amtsblatt vom Dienstag, 13.05.2026.
Stadtrat tagt am Dienstag, 26.05.2026, 18:00 UhrDie Sitzung des Stadtrates findet im Rathaus im Großen Sitzungssaal statt. Die Tagesordnung umfasst öffentliche und nicht öffentliche Punkte. Im öffentlichen Teil geht es unter anderem um Bürgeranfragen, Informationen der Stadtverwaltung, die Auswertung der Protokolle der Sitzungen vom Dienstag, 31.03.2026, und Dienstag, 28.04.2026, sowie um mehrere Beschlussvorlagen.
Auf der Tagesordnung stehen außerdem Informationen zur PfD „Wir im Bischofswerdaer Land“, die Ergänzung eines Antrags auf Erlass von Gebühren für Veranstaltungen der Stadt und für nicht-kommerzielle Veranstaltungen im Interesse der Stadt im Jahr 2026, die weitere Annahme von Spenden, eine Spende für die Stiftung „Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda“, die Anlage von Stiftungsgeldern, eine außerplanmäßige Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Verwaltungsdienstfahrzeuges sowie die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „Fahrzeughandel Herzog“.
Ergänzungssatzung „Bischofstraße“ liegt öffentlich ausDer Entwurf der Ergänzungssatzung „Bischofstraße“ und die Begründung liegen von Montag, 18.05.2026, bis Freitag, 19.06.2026 im Bürger- und Tourismusservice der Stadt Bischofswerda, Altmarkt 1, öffentlich aus.
Der Stadtrat hatte den Entwurf in seiner Sitzung am Dienstag, 28.04.2026, zur Offenlage gebilligt. Das Verfahren wird als vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Auf eine Umweltprüfung und einen Umweltbericht wird verzichtet. Als umweltrelevante Information ist eine Eingriffs- und Ausgleichsbilanz verfügbar.
Während der Auslegungsfrist können Bürger Einsicht nehmen, Auskünfte erhalten und Stellungnahmen schriftlich, elektronisch oder mündlich zur Niederschrift abgeben. Nicht fristgerecht eingereichte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.
Verkehrsbeschränkungen durch GlasfaserausbauWegen Ausbauarbeiten am Glasfasernetz durch SachsenEnergie kommt es voraussichtlich von Montag, 18.05.2026, bis Sonnabend, 30.05.2026 in unterschiedlichen Zeiträumen zu Einschränkungen im Stadtgebiet.
- Wallgasse 1 bis 5: Vollsperrung
- Alte Gasse am Knotenpunkt Dresdener Straße: Vollsperrung
- Brauhausgasse 13 bis 21: Vollsperrung
- Am Lutherpark (S 111) 3 bis 11: halbseitige Sperrung sowie Ausfahrtsverbote aus den Knotenpunkten Wallgasse und Johann-Sebastian-Bach-Straße
Die beauftragten Firmen sollen Anwohner und Gewerbetreibende gesondert über die Einschränkungen informieren.
Sprechstunde des FriedensrichtersDie nächste Sprechstunde des Friedensrichters Hans-Michael Pohlmann findet am Dienstag, 26.05.2026, 17:00 bis 18:00 Uhr im Kleinen Saal des Rathauses statt. Vorab wird um eine kurze Terminabsprache gebeten.
Teilnehmer für den Tag der offenen Hinterhöfe gesuchtFür den „Tag der offenen Hinterhöfe“ in Bischofswerda werden auch in diesem Jahr wieder Gastgeber gesucht. Die Aktion beteiligt sich am Tag des offenen Denkmals. Geöffnet werden sollen Privatobjekte, Hinterhöfe, Kirchen und andere Orte in der Stadt.
Wer zusätzlich etwas für den Hinterhof-Vorabend am Sonnabend, 12.09.2026, plant, soll dies bis Montag, 10.08.2026 den bekannten Ansprechpartnern mitteilen.
Malkurse in der Carl-Lohse-GalerieIn der Carl-Lohse-Galerie gibt es zwei Malkurse mit Andreas Frister. Ein Kurs für Erwachsene ab 16 Jahren findet am Dienstag, 02.06.2026, 17:00 Uhr statt. Treffpunkt ist die Carl-Lohse-Galerie in der Dresdener Straße 1. Der Unkostenbeitrag beträgt 5,00 €, der Ausstellungsbesuch ist eingeschlossen.
Ein weiterer Kurs für Kinder ab sieben Jahren ist für Mittwoch, 08.07.2026, 10:00 bis 12:00 Uhr geplant. Mit dem Ferienpass kostet die Teilnahme 1,00 €, sonst 2,00 €. Für beide Angebote wird um Anmeldung gebeten.
EU-Ausschreibung für AußenanlagenFür den Umbau des Kommunal- und Kulturzentrums Bischofswerda läuft ein offenes Verfahren für Los 76 „Technische Außenanlagen“. Die Angebotsfrist endet am Dienstag, 19.05.2026, 10:00 Uhr. Der Ausführungszeitraum der Bauleistungen ist vom Mittwoch, 08.07.2026, bis Mittwoch, 23.12.2026 geplant.
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