Aktuelle Stadtratsitzung Bischofswerda
Am 30. Juni stehen Freibad, Haltestellen und Kulturhaus an
In Bischofswerda kommt der Stadtrat am Dienstag, 30.06.2026, 18:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung im Rathaus zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Entscheidungen zum Freibad, zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen, zur Südstadt und zum Umbau des ehemaligen Kulturhauses.
Die Sitzung findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Laut Bekanntmachung umfasst die Tagesordnung öffentliche und nicht öffentliche Punkte. Öffentlich angekündigt wurden 24 Tagesordnungspunkte.
Fragen von Bürgern und Informationen der VerwaltungZu Beginn sind die Begrüßung, die Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anträge zur Tagesordnung vorgesehen. Danach folgt der Punkt Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung. Außerdem informiert die Stadtverwaltung über aktuelle Themen. Auf der Tagesordnung stehen zudem die Auswertung der Protokolle der 20. Sitzung vom 28.04.2026 und der 21. Sitzung vom 26.05.2026 sowie die Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen.
Wichtige Themen für BischofswerdaMehrere Vorlagen betreffen Vorhaben mit direkter Bedeutung für die Stadtentwicklung und den Alltag vor Ort. Dazu gehören:
- Grundsatzbeschluss für die Teilsanierung mit energetischer Ertüchtigung im Freibad Bischofswerda (Vorlagen-Nr. 230/2026)
- Grundsatzbeschluss zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen in Bischofswerda als Tischvorlage (Vorlagen-Nr. 236/2026)
- Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts für das Stadtumbaugebiet „Bischofswerda Südstadt (2012-2020)" mit Blick auf Klimaschutz und Klimafolgenanpassung (Vorlagen-Nr. 216/2026)
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 43 „Wohnbebauung Belmsdorf T.v. Flst. 1399/41“ (Vorlagen-Nr. 219/2026)
- Förderung der Nutzungsauslagerung der Bischofswerdaer Tafel aus dem Objekt Clara-Zetkin-Straße 6, ehemals Sporthotel (Vorlagen-Nr. 235/2026)
Einen großen Teil der Sitzung nehmen Vergaben und Nachträge für das Projekt Umbau ehemaliges Kulturhaus zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda ein. Dabei geht es unter anderem um Bauleistungen für Akustikputz, Bodenbelagsarbeiten, technische Außenanlagen sowie mehrere Lose zum Innenputz. Auch Nachtragsbeschlüsse zu Rohbau- und Trockenbauarbeiten stehen auf der Tagesordnung.
Zusätzlich soll der Ausschuss für Technik und Wirtschaft zur Vergabe der Bauleistungen für den Neubau eines Bolzplatzes im Zusammenhang mit dem Umbau des ehemaligen Kulturhauses ermächtigt werden (Vorlagen-Nr. 211/2026).
Weitere Punkte im StadtratAußerdem befasst sich der Stadtrat mit der Anerkennung von Hinderungsgründen für die Tätigkeit im Stadtrat (Vorlagen-Nr. 228/2026) und mit einem Nachrücker für den Stadtrat (Vorlagen-Nr. 229/2026). Ebenfalls vorgesehen ist ein Nachtragsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Erschließung des Gewerbegebietes Nord II (Vorlagen-Nr. 233/2026).
Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 23.06.2026 veröffentlicht. Unterzeichnet ist sie von Oberbürgermeister Prof. Dr. Große.
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